• vom 09.05.2017, 15:24 Uhr

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Update: 09.05.2017, 15:42 Uhr

Ministerrat

Gereizte Stimmung




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Von WZ Online, APA

  • Sticheleien zwischen Koalitionspartnern: SPÖ schießt sich nach "Theater"-Sager auf Sebastian Kurz ein.

Vizekanzler Reinhold Mitterlehner nach dem Ministerrat am Dienstag.

Vizekanzler Reinhold Mitterlehner nach dem Ministerrat am Dienstag.© APA, Herbert Pfarrhofer Vizekanzler Reinhold Mitterlehner nach dem Ministerrat am Dienstag.© APA, Herbert Pfarrhofer

Wien. Die Stimmung in der Koalition bleibt trotz der gelobten Besserung von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) äußerst gereizt. Dienstagnachmittag schoss sich die SPÖ weiter auf ÖVP-Zukunftshoffnung Sebastian Kurz ein: "Ich empfinde es als etwas befremdlich, die Regierungssitzung als Theater zu bezeichnen", sagte Infrastrukturminister Jörg Leichtfried (SPÖ) gegenüber der APA.

Kurz hatte die Kritik der SPÖ, wonach er der Urheber des Streits in der Koalition sei, zuvor mit den Worten zurückgewiesen, dass er sich nicht "an diesem Theater" beteilige, "sowohl in der Regierung als auch in der ÖVP". Der Außenminister fehlte am Dienstag wieder einmal beim Ministerrat, was von der SPÖ weidlich ausgekostet wurde. Es wäre "sinnvoll", wenn sich der Außenminister öfter an Ministerrats-Sitzungen beteiligen würde, empfahl Leichtfried, "dann könnte sein Eindruck verschwinden, dass es sich bei Regierungssitzungen um Theater handelt und man würde sich auch das Ausrichten über die Medien ersparen".

Vorwürfe zurückgewiesen

Veranstaltungen mit Schülern seien zwar "unglaublich wichtig" - diese aber zeitgleich mit der Regierungssitzung zu legen, "ist auch eine Stilfrage", befand Leichtfried mit Blick auf Kurz' kolportiertes Programm in Vorarlberg. Bezüglich der Sticheleien aus Sobotkas Richtung hat Leichtfried "schon den Eindruck, dass die orchestriert waren". Er sei aber über Kurz' Aussage "beruhigt", dass er die Partei derzeit nicht übernehmen wolle - damit könnten nun nämlich alle zur Arbeit zurückkehren, findet Leichtfried.

Dass die SPÖ die Gerüchte über einen bevorstehenden Rücktritt von ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner gestreut habe, wies Leichtfried empört zurück: "Das ist absolut abstrus", betonte er. "Unsere Aufgabe ist es, für das Land zu arbeiten und dabei stört jede Unruhe."

Kein Vorsitz für Kurz

Für Außenminister und ÖVP-Zukunftshoffnung Sebastian Kurz stellt sich die Frage der Übernahme der ÖVP-Spitze derzeit nicht. "Reinhold Mitterlehner ist der Parteiobmann. Er hat meine Unterstützung", sagte Kurz am Dienstag im ORF-Radio. Er habe auch von keinen Rücktrittsdrohungen Mitterlehners gehört.

Auf die Frage, ob er die ÖVP in ihrem derzeitigen Zustand überhaupt übernehmen wolle, meinte der Minister: "Ich glaube nicht, dass das so attraktiv ist, den Job des ÖVP-Obmanns anzustreben."

Die Tageszeitungen "Presse" und "Kurier" berichteten am Dienstag in ihren Online-Ausgaben, dass Kurz Montagabend Landesparteiobleute und Bünde-Chefs darüber informiert habe, derzeit nicht für das Amt des Parteichefs zur Verfügung zu stehen. "In diesem Zustand übernehme ich die Partei nicht", so Kurz' abendliche Telefon-Botschaft laut den Quellen der beiden Zeitungen.





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Dokument erstellt am 2017-05-09 15:24:32
Letzte nderung am 2017-05-09 15:42:55



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