• vom 16.06.2017, 16:40 Uhr

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Update: 16.06.2017, 16:48 Uhr

Analyse

Kurze Geschichte einer Entfremdung




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Von Walter Hämmerle

  • SPÖ und ÖVP haben das Land gemeinsam aufgebaut. Heute sind sie sich in ehrlicher Abneigung verbunden.

Dietmar Hollenstein

Dietmar Hollenstein Dietmar Hollenstein

Wien. Wie konnte es nur so weit kommen? Wenn SPÖ und ÖVP nun sagen, sie wollen nicht mehr miteinander, so ist das eine Zäsur in der Zweiten Republik. Der Auftakt zur Dritten ist es nicht, jedenfalls noch nicht. Sollten die beiden Parteien, die - gemeinsam mit der KPÖ - die Republik nach 1945 wiederbegründet und anschließend per Doppelpass aufgebaut und geprägt haben, jedoch zum Schluss kommen, dass sie nicht mehr miteinander können, dann würde nach den Wahlen tatsächlich etwas Grundsätzliches enden. Parteien, die nicht miteinander wollen, sind der Normalfall der Demokratie; Parteien, die nicht miteinander können, sind ein Problem.

Wo liegen die Ursachen für den Abnützungskampf, den SPÖ und ÖVP der Öffentlichkeit seit mittlerweile Jahrzehnten bieten, obwohl sie doch - oder vielleicht gerade deshalb? - seit 1986 beinahe ununterbrochen gemeinsam koalieren? Einzige Ausnahme: sieben Jahre Schwarz-Blau zu Beginn des neuen Jahrhunderts.

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Differenzen sind normal,
die Emotionen nicht

Natürlich trennen SPÖ und ÖVP inhaltliche Differenzen, und die reichen bis tief in die politische Substanz. Vor allem in der Steuer-, der Bildungs- sowie der Sicherheits- und Integrationspolitik ist das der Fall. Aber eigentlich sind solche inhaltlichen Unterschiede bei zwei unterschiedlichen Parteien die Regel, nicht die Ausnahme. Die Rede von der rotschwarzen Einheitspartei war immer nur das: ein Spin des politischen Gegners und eine oberflächliche Analyse einiger Medien.

Verantwortlich für die grundlegende Entzweiung der langjährigen Koalitionspartner sind die sachpolitischen Differenzen aber nicht. Was hat aber dann dazu geführt? Wir erleben seit Monaten einen lang anhaltenden Entfremdungsprozess im Endstadium, dessen Anfänge weit zurückreichen. Dabei geht es nicht um die traditionelle Konkurrenz zweier Großparteien um den Platz an der Sonne, die Macht, das Bundeskanzleramt. Dieser Wettbewerb gehört zur Normalität einer parlamentarischen Demokratie, wie unvollkommen deren Mechanismen in Österreich auch greifen. Ausschlaggebend ist das Ausmaß an emotionaler Abneigung, die in beiden Parteien gegenüber dem langjährigen Gegenüber gewachsen ist. Für die jetzige Situation ist kein einzelnes herausragendes Ereignis verantwortlich, sondern eine Fülle an wechselseitigen Verletzungen, politischer wie persönlicher Natur.

Wenn man will, kann man schon in den 1950er Jahren beginnen. 1953 liebäugelte man in den schwarzen Reihen zum ersten Mal mit der blauen Option, damals noch in Gestalt des VdU, des Verbands der Unabhängigen. 1956 dann vereinbarte Julius Raab mit der FPÖ, den Chirurgen Wolfgang Denk als gemeinsamen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl aufzustellen. Im Gegenzug sollten die Freiheitlichen eine Wahlrechtsreform bekommen - notfalls auch gegen den Willen der SPÖ. Aus dem Plan wurde schließlich nichts, aus Rücksicht auf die SPÖ, mit der die ÖVP schon damals gemeinsam regierte. Die Erinnerung an die Ereignisse in der Ersten Republik, die an der unversöhnlichen Konkurrenz der Parteien zugrunde ging, war allen Beteiligten noch fest eingeprägt.

Man kann den Auftakt zur Entfremdung aber auch an den Beginn der 1970er setzen. Aus dem taktischen Spiel wurde jetzt Ernst, und es war die SPÖ, die zur Tat schritt. Bruno Kreisky, der bei den Wahlen 1970 soeben erst die ÖVP überholte, tauschte die von der FPÖ lang ersehnte Wahlrechtsreform für die blaue Unterstützung seiner Minderheitsregierung. Für die Reform gab es gute Gründe, jedes Mandat war danach annähernd gleich teuer in Form der abgegebenen gültigen Stimmen. Allerdings war es ein Bruch mit der bisherigen Konvention, nach der weitreichende Fragen im Konsens entschieden werden.

Die Revanche der ÖVP ließ auf sich warten, dafür war sie für die SPÖ umso schmerzhafter. Um Kreisky eine empfindliche Niederlage zu bereiten, kampagnisierte die Volkspartei 1978 sogar gegen Teile der eigenen Partei. Es ging um die Inbetriebnahme des AKW Zwentendorf, ein Prestigeprojekt Kreiskys, das auch der Wirtschaftsflügel der ÖVP unterstützte. Selbst die Volkspartei rechnete mit einem Ja zur Atomkraft, hoffte aber, Kreisky so weit zu schwächen, dass er bei den Nationalratswahlen 1979 die Absolute verlieren würde. Es kam genau umgekehrt.

Parteipolitiker, das sind
immer die anderen

Heute feiern wir dieses Nein als weitsichtigen Sieg einer umweltbewussten und kritischen Öffentlichkeit. Sogar die SPÖ. Doch aus der damaligen Perspektive sah es für die Kanzlerpartei so aus, als sei die ÖVP bereit, staatspolitische Interessen (die Inbetriebnahme des AKW wurde von den
Befürwortern genau als das gesehen) für Parteipolitik zu opfern. Aus Sicht der SPÖ wiederholte sich dies im Jahr 1983, als die ÖVP gegen das Wiener Konferenzzentrum mobilisierte, die heutige UNO-City. Natürlich ließe sich das getrost unter die Rubrik Geplänkel abhaken, das Misstrauen zwischen den beiden Parteien ist trotzdem gewachsen.

Und dann kam die Causa Waldheim. Für die Bundespräsidentschaftswahlen 1986 nominierte die Volkspartei überraschend Kurt Waldheim, den ehemaligen Generalsekretär der Vereinten Nationen. Kurz zuvor hatte noch Fred Sinowatz, der SPÖ-Vorsitzende und Kanzler einer rot-blauen Koalition, dem angesehenen Diplomaten vorgeschlagen, ihn als gemeinsamen Kandidaten mit der ÖVP zu nominieren.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-06-16 16:44:06
Letzte nderung am 2017-06-16 16:48:43



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