• vom 23.06.2017, 17:55 Uhr

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Update: 23.06.2017, 19:08 Uhr

Grüner Bundeskongress

Auf die Plätze, fertig, los




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Von Simon Rosner

  • Die grüne Basis wählt am Sonntag die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesliste. Das Gerangel ist groß, doch Lunacek als Nummer eins ist unstrittig.

Ulrike Lunacek wird auf dem Bundeskongress in Linz als Spitzenkandidatin der Grünen gewählt.

Ulrike Lunacek wird auf dem Bundeskongress in Linz als Spitzenkandidatin der Grünen gewählt.© apa/Expa/Sebastian Pucher Ulrike Lunacek wird auf dem Bundeskongress in Linz als Spitzenkandidatin der Grünen gewählt.© apa/Expa/Sebastian Pucher

Wien. Peter Pilz ist auf seiner Alm und gießt die Blumen. Ihnen gilt seine ungeteilte Aufmerksamkeit, nicht seine Kontrahenten, wie er sagt. Gegen wen er am Sonntag beim Bundeskongress der Grünen antreten wird müssen, um einen sicheren Listenplatz zu erhalten, weiß der am längsten dienende grüne Abgeordnete am Freitagnachmittag noch nicht. Es interessiere ihn auch nicht, sagt er.

Pilz war erstmals 1986 in den Nationalrat eingezogen, als die Grünen erstmals die Vier-Prozent-Hürde überspringen konnten. 1991 wechselte er als Klubchef nach Wien in den Gemeinderat und 1999 wieder zurück in den Nationalrat. Doch es war knapp damals. In einer Kampfabstimmung gegen den Krebsarzt Kurt Grünewald unterlag Pilz auf dem grünen Parteitag um eine einzige Stimme, erhielt nur einen unsicheren Listenplatz, zog aber dank eines deutlichen Stimmenplus der Grünen bei der Wahl wieder ins Parlament ein. Und ist seither auch dort geblieben. "Man kann von Demokratie alles Mögliche verlangen, aber nicht Berechenbarkeit", sagt Pilz.


Auf dem Bundeskongress am Sonntag im Linzer Design Center stellt die Öko-Partei die personellen Weichen für die Nationalratswahl am 15. Oktober, wobei diesmal die Landeslisten in Salzburg und Kärnten erst nach der Bundesliste von der grünen Basis gewählt wird. Organisatorisch ist sich das diesmal nicht anders ausgegangen. Aber es ist insofern von Bedeutung, als die Bundesliste oftmals die zweite Chance für jene darstellt, die es auf der Landesliste nicht an wählbare Stelle geschafft haben.

Das ist etwa beim Kulturpolitiker Wolfgang Zinggl der Fall, der in Wien vom Gewerkschafter Markus Koza verdrängt werden konnte. Zinggl, der seit 2004 ohne Unterbrechung Abgeordneter ist, muss diesmal ebenso um den erneuten Einzug in den Nationalrat bangen wie Alev Korun, die bisher ebenfalls auf einem Wiener Mandat im Nationalrat saß, nun aber auf einen Platz weiter vorne auf der Bundesliste hoffen muss.

Gerangel auf den Plätzen
Bei der Nationalratswahl 2013 erreichten die Grünen mit 12,42 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis und insgesamt 24 Mandate. Neun Abgeordnete kamen über die Bundesliste ins Parlament. Es wäre keine große Überraschung, wenn es diesmal das eine oder andere Mandat weniger ist. Zumindest die Ausgangslage scheint für die kleineren Oppositionsparteien diesmal schwieriger.

Unstrittig ist der erste Listenplatz für Ulrike Lunacek. Es ist nicht anzunehmen, dass sie eine Gegenkandidatin erhält. Auch Werner Kogler als Listenzweiter dürfte fix sein sowie dahinter die grüne Umweltsprecherin Christiane Brunner auf Platz drei. Danach aber könnte es sich auf den Plätzen schon tummeln. Zwar werden etwa Karl Öllinger, Tanja Windbüchler und Eva Mückstein sich diesmal nicht mehr bewerben, und in dieser Hinsicht werden im grünen Parlamentsklub Plätze frei, dennoch ist die Konkurrenz diesmal groß. Aber ohnehin wie fast immer.

Der Kampf wird dabei vor allem ab Platz vier zu erwarten sein. Und eben diesen Platz strebt wieder Peter Pilz an. Er werde, kündigt er zwischen dem Blumengießen an, nur auf diesem Platz kandidieren. Im Fall einer Niederlage werde er es auf einem hinteren Platz nicht mehr probieren. Schon 2008 hatte Pilz mit dem Rückzug aus der Politik gedroht, sollte er es nicht an vierte Stelle schaffen - und erhielt von der Basis eine klare Mehrheit. "Ich erwarte mir für meine Arbeit ein klares Signal", sagt Pilz, der in der Causa Eurofighter Materialen gesammelt hatte, auf die das Verteidigungsministerium unter anderem seine Anzeige gegen Airbus stützte. Andererseits polarisiert Pilz eben auch innerhalb der Partei, jüngst etwa mit Forderungen nach einem Wechsel des Kommunikationsstils oder einer restriktiven Haltung zu Doppelstaatsbürgerschaften.

Insgesamt werden 14 Plätze für die Bundesliste gewählt. Eine Bewerbung abgegeben haben auch die Abgeordneten Bruno Rossmann, Julian Schmid und Helene Jarmer sowie Bettina Bergauer und Matthias Kubat aus der niederösterreichischen Kommunalpolitik, der Asylanwalt Georg Bürstmayr und die Wiener Bundesrätin mit polnischen Wurzeln Ewa Dziedzic. Ingrid Felipe wird in Linz zudem formal als Bundessprecherin gewählt.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-06-23 17:55:05
Letzte nderung am 2017-06-23 19:08:11



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