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Update: 26.07.2017, 14:45 Uhr

Peter Pilz

Weil wir eine Bewegung sind




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Von Jan Michael Marchart

  • Parteien haben ausgedient. Heute werden Bewegungen gegründet. Oft ist das aber nur ein Werbetrick.

Peter Pilz tritt mit einer eigenen Liste zur Nationalratswahl an. Und fischt in bekannten politischen Gewässern.

Peter Pilz tritt mit einer eigenen Liste zur Nationalratswahl an. Und fischt in bekannten politischen Gewässern.© Reuters/Leonhard Foeger Peter Pilz tritt mit einer eigenen Liste zur Nationalratswahl an. Und fischt in bekannten politischen Gewässern.© Reuters/Leonhard Foeger

Wien. Wer heute auf sich etwas hält, nennt sich nicht mehr Partei, sondern Bewegung. Der Begriff wird als neu, unschuldig und unberührt verkauft. Bewegung hört sich unaufhaltsam und pragmatisch an, nicht starr und verkopft, wie traditionelle Parteien wirken, die für viele nur gebrochene Versprechen und bittere Kompromisse aus vergangenen Jahrzehnten hinter sich herziehen. So jedenfalls die gängige Meinung der plötzlich Bewegten. Oft steht hinter diesen Bewegungen nur ein Werbetrick. In erster Linie wird hier versucht, die Politik dadurch zu erobern, indem man einfach keine Partei mehr ist. Vor allem aber geht es darum, sich nach außen hin möglichst unideologisch zu geben.

Skurril wird es, wenn die Anführer einer Bewegung selbst aus der Parteipolitik kommen, gegen die sie rebellieren. Am Dienstag hat Peter Pilz das verkündet, was sich seit seiner Niederlage beim Bundeskongress der Grünen abgezeichnet hatte. Pilz tritt bei der Nationalratswahl mit einer eigenen Liste an. Die notwendigen Unterschriften von drei Nationalratsabgeordneten habe er. Von wem sie stammen, wird aber noch nicht verraten. Auch welche Leute mitziehen, stehe noch nicht vollends fest. Klar sei aber, dass Pilz "alles Mögliche gründen möchte, nur keine Partei".


Unideologische Grundwerte
Die Liste des Routiniers will sich als Bewegung besorgter Bürger verstehen, die dem demokratischen Prozedere enttäuscht den Rücken zugekehrt haben. Pilz selbst schätzt, dass er zehn Prozent der Wähler erobern könnte. Dass er und seine Mitstreiter die Vier-Prozent-Hürde überwinden werden, scheint für ihn außer Frage zu stehen. Wofür die Liste Pilz steht, ist allerdings unklar. Pilz wollte sich auch nicht festlegen. Der Aufdecker sagt, jeder in der Bewegung werde seine eigene Meinung und Expertise vertreten. Klubzwang, den es laut Verfassung aufgrund des freien Mandats gar nicht geben kann, soll es nicht geben.

Nachdem es sich also um keine Partei handelt, soll es auch kein sonst übliches Parteiprogramm geben. "Bei uns sind die Personen die Programme", sagt Pilz. Auch das antiquierte Links-Rechts-Schema soll ausgedient haben, auch wenn Pilz im selben Atemzug wieder von "gemeinsamen Zielen und Grundwerten" spricht, die dann doch wieder auf eine politische Grundausrichtung hindeuten. Gerechtigkeit, etwa bei Steuern, Sicherheit und Freiheit, lauten die noch unkonkreten Eckpfeiler der Liste. Im Sinne der Heimat Europa und der Heimat Österreich. Auch von der FPÖ grenzt sich Pilz entschieden ab.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-07-25 17:45:06
Letzte nderung am 2017-07-26 14:45:28



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