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Update: 12.09.2017, 18:45 Uhr

Bundespräsident

Mahnende Worte




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Von Werner Reisinger

  • Alexander Van der Bellen richtete sich gut vier Wochen vor der Nationalratswahl an Wähler und Parteien.

NR-WAHL: ERKL€RUNG ZUM WAHLKAMPF VON BP VAN DER BELLEN

© apa/Helmut Fohringer NR-WAHL: ERKL€RUNG ZUM WAHLKAMPF VON BP VAN DER BELLEN© apa/Helmut Fohringer

Wien. Dass er ein "aktiver Präsident" sein wolle, hat Alexander Van der Bellen schon im vergangenen Präsidentschaftswahlkampf angekündigt. Ebenso wie sein Konkurrent, der geschlagene FPÖ-Kandidat Norbert Hofer, wollte Van der Bellen die Kompetenzen des höchsten Amts im Staate voll ausschöpfen. Wie weit das gehen kann und was genau sich die Österreicher von einem "aktiven Präsidenten" erwarten können, dafür lieferte der Präsident am Dienstagvormittag ein erstes, durchaus aufschlussreiches Beispiel.

Van der Bellen richtete sich direkt an die Bürger und forderte sie in seiner Rede auf, die Augen doch "darauf zu richten, was wirklich zählt. Nämlich die Zukunft unseres Landes." Viel werde dieser Tage über Stil und Anstand im Wahlkampf gesprochen, in Wirklichkeit stehe das "Wohlergehen Österreichs, unser aller Wohlergehen" auf dem Spiel. Üblicherweise, sagte Van der Bellen, würde sich der Bundespräsident lediglich zweimal im Jahr an die Bevölkerung wenden, und zwar am Nationalfeiertag und zu Neujahr. Am 15. Oktober aber stehe ein weiterer hoher Feiertag bevor, denn der "Wahltag ist einer der höchsten Feiertage, den eine Demokratie zu bieten hat".

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Inhaltliche Positionierung
Van der Bellen forderte die Österreicher nicht nur auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen, sondern appellierte auch, die Wahlentscheidung besonnen und nach reiflicher Überlegung zu treffen. Es sei ein Privileg, das Wahlrecht ausüben zu können: "Ihre persönliche Wahl wird die Geschicke unseres Landes in der nächsten Zukunft mitbeeinflussen. Das ist keine geringe Sache, nehmen Sie das ernst", so der Präsident.

Auffallend an Van der Bellens Rede: Der Präsident äußerte sich - anders, als dies bei den letzten seiner Vorgänger üblich war - in durchaus pointierter Art und Weise zu Sachthemen, die auch im laufenden Wahlkampf eine mehr oder weniger bedeutende Rolle spielen. Van der Bellen positionierte sich klar gegen die "Kurzfristigkeit im Denken und Handeln", die es vor allem auch in der Wirtschaft gebe. Wir seien es gewohnt, Resultate unseres Handelns sofort sehen zu wollen. "In vielen Unternehmen hat sich das Quartalsdenken eingebürgert, eine Art Wegwerfdenken, wo alles, was nicht in unmittelbarer Sichtweite ist, nicht mehr wichtig ist. Ich halte eine solche Kurzfristigkeit im Denken und Handeln grundsätzlich für problematisch." In der Politik sei ein derartig kurzfristiges Denken gar "völlig unangebracht", redete Van der Bellen den Parteien ins Gewissen. "Eine Politikerin, ein Politiker muss die Welt durch die Augen der nächsten Generationen sehen können." Die Arbeit einer zukünftigen Regierung werde sich daran messen lassen müssen, "ob ihre Entscheidungen dazu angetan sind, langfristig positive Effekte zu erzielen".

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-09-12 17:36:06
Letzte nderung am 2017-09-12 18:45:03



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