• vom 25.09.2017, 09:51 Uhr

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Update: 25.09.2017, 12:03 Uhr

Bundestagswahl 2017

AfD-Chefin Petry verlässt die Fraktion




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Von WZOnline, APA, dpa, Reuters

  • Auf Direktmandat gewählte Politikerin will sich für "konservative Wende 2021" einsetzen.

Frauke Petry sorgt für einen Knalleffekt.

Frauke Petry sorgt für einen Knalleffekt.© APAweb/AP, Markus Schreiber Frauke Petry sorgt für einen Knalleffekt.© APAweb/AP, Markus Schreiber

Berlin. Einen Tag nach ihrem historischen Erfolg bei der Bundestagswahl eskaliert der Führungsstreit bei der rechtspopulistischen AfD. Parteichefin Frauke Petry hat am Montag angekündigt, der Bundestagsfraktion der Partei nicht angehören zu wollen. Dann verließ sie die gemeinsame Pressekonferenz mit den Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland.

Petry bleibt der Politik weiterhin erhalten

"Ich habe entschieden, dass ich der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag nicht angehören werde, sondern vorerst als Einzelabgeordnete in diesem Bundestag sitzen werde", sagte Petry. "Seien Sie aber versichert, dass ich weiterhin aktiv Politik machen werde, und dass mein politisches Ziel, mein Anspruch ist, dass wir eine konservative Wende 2021 in diesem Land im Bundestag hinbekommen. Dafür werde ich alles tun, damit das, was an vernünftigen AfD-Ideen seit 2013 erarbeitet wurde, auch tatsächlich politische Realität wird", sagte Petry, die sich für einen gemäßigten Kurs der rechtspopulistischen Partei einsetzt.

Petry antwortete nicht auf die Frage, ob sie AfD-Chefin bleiben werde. Sie bat um Verständnis, dass sie sich zunächst nicht weiter erklären werde. Die Öffentlichkeit werde aber in den kommenden Tagen von ihr hören.

Knalleffekt

Ihre Entscheidung hatte Petry offensichtlich nicht abgesprochen. AfD-Vizechef Jörg Meuthen reagierte verdutzt über die "gerade geplatzte Bombe, von der ich auch keine Kenntnis hatte". Er attackierte Petry heftig. Dass sie sich zuletzt in öffentlichen Äußerungen wiederholt von den beiden Spitzenkandidaten distanziert habe, sei "wenig hilfreich" gewesen und "nicht hinnehmbar", sagte er.

Die AfD hatte am Sonntag 12,6 Prozent der Stimmen erhalten und stellt 94 Abgeordnete . Sie bildet damit die drittgrößte Fraktion im Parlament. Petry konnte in ihrem sächsischen Wahlkreis ein Direktmandat erringen. Sie ist auch sächsische Landesvorsitzende.

Meuthen ist Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg. Er hatte nicht für den Bundestag kandidiert. Petry hatte auf eine Spitzenkandidatur verzichtet.

Gauland weist Verantwortung für Petrys Abkehr zurück

AfD-Spitzenkandidat Gauland weist jegliche Schuld für die Abkehr von Parteichefin Frauke Petry von der AfD-Fraktion im Bundestag zurück. Er glaube nicht, dass seine Äußerungen zur deutschen Vergangenheit und der Integrationsbeauftragten Aydan Özuguz dafür verantwortlich seien, sagte Gauland am Montag in einer Pressekonferenz in Berlin, die Petry kurz zuvor überraschend verlassen hatte mit dem Hinweis, sie werde der AfD-Fraktion nicht angehören. Gauland erklärte, er glaube nicht, dass weitere Abgeordnete Petry folgen würden. Aber das werde man sehen.

Petrys Co-Parteichef Jörg Meuthen kritisierte Petrys öffentliche Kritik an Gaulands Aussagen als nicht hilfreich. Dies gelte auch für Petrys Nicht-Teilnahme an Vorstandssitzungen in den vergangenen Monaten. Über das weitere Vorgehen würden nun die Partei-Gremien beraten, kündigte Meuthen an.

Gauland verteidigte unterdessen frühere Aussagen, die Petry kritisiert hatte. "Ich habe ihr empfohlen, eine Zeitlang in einem Land zu sein, in dem sie vielleicht von der Kultur mehr versteht", sagte er mit Blick auf Özuguz. Gauland steht auch wegen seiner Rede beim Kyffhäuser-Treffen in der Kritik, in der er einen Schlussstrich unter die Nazi-Zeit forderte. Die Deutschen hätten das Recht, "stolz zu sein auf Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen", erklärte er dort. Er habe damit nur Äußerungen des früheren französischen Präsidenten Francois Mitterand wiederholt, sagte er am Montag.





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Dokument erstellt am 2017-09-25 09:55:51
Letzte nderung am 2017-09-25 12:03:56



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