Bundespräsidentenwahl 2016

Glawischnig für Verschiebung, Strache gegen Briefwahl9

  • SPÖ pocht auf Verfassungskonformität, NEOS auch für neuen Termin, Team Stronach dagegen.

Wien. Grünen-Klubobfrau Eva Glawischnig plädiert angesichts der fehlerhaften Briefwahlkuverts für eine Verschiebung der Bundespräsidentenwahl. FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache verlangte  via Facebook hingegen die Abschaffung der Briefwahl. Klar für eine Verschiebung plädieren auch die Neos, das Team Stronach ist dagegen... weiter




Bundespräsidentenwahl 2016

Verschiebung ist rechtliches Neuland2

  • Zögernitz für Gesetzeskorrektur, Öhlinger für Austausch defekter Wahlkarten, Neuer Termin ab Mitte November denkbar.

Wien. Für die Verschiebung der Bundespräsidentenwahl wäre zumindest ein Beschluss von Regierung und Hauptausschuss über den neuen Termin nötig. Denkbar wäre ein Termin ab Mitte November. Der frühere ÖVP-Klubdirektor Werner Zögernitz plädiert dafür, das im Schnellverfahren rechtlich abzusichern. Verfassungsjurist Theo Öhlinger hält auch den... weiter




Ratlosigkeit

Neues Problem: Zugeklebte Wahlkarte öffnet sich von selbst6

  • Wählerin unterschrieb intaktes verschlossenes Kuvert, tags darauf waren Seiten offen.
  • BMI: "Neues Phänomen" sorgt für Ursachenforschung "auf Hochdruck".

Wien. Beim Problem mit den Wahlkarten für die Bundespräsidenten-Stichwahl gibt es weiter keine Entwarnung - im Gegenteil. Der Klebefehler kann zeitverzögert auftreten, womit eine vermeintlich korrekt abgegebene Stimme ungültig wird. Ein "neues Phänomen, mit dem wir seit gestern Abend konfrontiert werden"... weiter





Gediegen ging es bei Alexander Vand er Bellen zu... - © picturedesk.com/Halada

Bundespräsidentenwahl 2016

Verkehrte Welt im Hofburg-Wahlkampf54

  • Beim Geld gerät die blaue Erzählung von "denen da oben" und "uns hier unten" ins Schlingern.

Wien. Bierzeltstimmung im Arkadenhof des Wiener Rathauses gegen Spendengala im noblen Innenstadt-Palais oder: Norbert Hofer versus Alexander Van der Bellen: Wenn es sich die FPÖ hätte aussuchen können, dann hätte sie den Aufeinanderprall der Wahlkampfwelten am Montagabend genau so inszeniert. Zu gut passt der Kontrast in die große freiheitliche... weiter




Kaputt: Aufgrund eines Fehlers in der Druckerei lassen sich manche Wahlkartenkuverts nicht ordnungsgemäß verschließen. - © apa/BMI/Robert Stein

Wahlkarten

Verklebt5

  • Immer mehr fehlerhafte Wahlkarten tauchen auf. Innenminister Sobotka hält dennoch am Wahltermin fest.

Wien. Es ist wie verhext. Nicht nur hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) mit der Bundespräsidenten-Stichwahl zum ersten Mal in der Geschichte einen österreichweiten Urnengang aufgehoben. Jetzt tauchen zusätzlich technische Probleme auf, die auch die Wiederholung der Wahl am 2. Oktober in ein schiefes Licht rücken... weiter




Gesundheit ärztlich bestätigt: Alexander Van der Bellen - © Manfred Werner/Tsui - CC

Alexander Van der Bellen

"Der ist super beinand'"8

  • Attest bestätigt Van der Bellens Gesundheit.

Bundespräsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen reagiert auf bösartige Gerüchte um angebliche Krankheiten und hat Befunde zu seinem Gesundheitszustand vorgelegt. Fazit: Der 72-jährige Raucher hat und hatte keinen Krebs. "Der ist super beinand'", erklärte Krebsspezialist Christoph Zielinski, der ihn untersucht hat und von Van der Bellen von... weiter




- © apa/afp/Joe Klamar

Alexander Van der Bellen

Winning ugly15

  • Zwischen Van der Bellen und Hofer ist alles gesagt und geschrieben. Über den Sieger entscheidet das Ausmaß an Ablehnung.

Wien. Ob Österreichs kleine Welt bis zum 2. Oktober wieder die Probebühne gibt, auf der "die große ihre Probe hält", wie Friedrich Hebbel vor mehr als 150 Jahren einmal meinte, sei dahingestellt. Denkwürdiges wird sich in den Wochen bis dahin aber auf jeden Fall abspielen. Nämlich eine auf höchstrichterliche Anordnung hin angesetzte Wiederholung... weiter




Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen lud zum Wandern in seine Heimat. - © Amélie Chapalain

Wahlkampf

"Nicht in die Knie gehen"5

  • Van der Bellen positioniert sich wieder als unabhängiger Kandidat und würde Erdogan "ungern" in der Hofburg empfangen.

Kaunertal. Wahlkampf also, wieder. Der offizielle Wahlkampfauftakt von Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen ist zwar erst Anfang September. Am Mittwoch stimmte er allerdings schon ein paar Journalisten bei einer Wanderung in seinem Heimatort, dem Tiroler Kaunertal, auf die bevorstehende Präsidentschaftswahl am 2. Oktober ein... weiter




Entscheidung

VfGH hat keine Bedenken gegen Briefwahl

  • Weitergabe von Teilergebnissen verletzte "Freiheit der Wahl".

Wien. Keine Bedenken hegen die Höchstrichter gegen die von der FPÖ angefochtene Briefwahl. Auch mit einer Beschwerde gegen die Wahlberichterstattung des ORF drang die Partei nicht durch. Bezüglich der Veröffentlichung von Teilergebnissen vor Wahlschluss haben die Höchstrichter klar gestellt, dass nicht deren mediale Verbreitung problematisch war... weiter




Für die Aufhebnung maßgebliche Bezirke mit Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung. - © Grafik: APA

Judikatur

BP-Wahl: Schriftliches Urteil der Verfassungsrichter liegt vor2

  • Verfassungsrichter begründen strenge Judikatur: "Sichert Gesetzmäßigkeit der Wahlen"

Wien. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat am Mittwoch sein schriftliches Erkenntnis zur Aufhebung der Bundespräsidentenwahl vorgelegt. "Im Namen der Republik!" erklären die Höchstrichter auf 175 Seiten ausführlich, weshalb die Stichwahl wiederholt werden muss. Ihre strenge Judikatur zu dem Thema begründen sie damit... weiter




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Bundespräsidentenwahlen 2016

Norbert Hofer im Interview:
Gehöre selbst zum Establishment

20161125Norbert Hofer - © Moritz Ziegler/Wiener Zeitung Wien. Ein Ende ist nah: Eine Woche noch, dann hat die Republik ihren wohl längsten Wahlkampf hinter sich. Wer am 4... weiter




Bundespräsidentenwahl 2016

Alexander Van der Bellen im Interview: Alles hat Grenzen

- © "Wiener Zeitung"/Moritz Ziegler Wien. Den Elfmeter im Tor versenkt, doch der Schiri sagt "ungültig" - weil sich irgendwer vorher bewegt hat, oder so ähnlich... weiter






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