Innsbruck

Vom Innsbruck-Fan zum Hofer-Fan2

  • "Das Alte Innsbruck" wurde zur Norbert Hofer Fan-Seite. Facebook-User sind empört, FPÖ distanziert sich von der Aktion.

Innsbruck. Die Umbenennung einer Facebook-Seite sorgte für Aufregung in den sozialen Netzwerken. User bemängelten, dass aus der Seite "Das Alte Innsbruck", auf der historische Fotos gepostet worden waren, plötzlich eine Fan-Seite für FPÖ-Hofburgkandidat Norbert Hofer geworden war. "Das Alte Innsbruck" hatte rund 12.000 Fans gesammelt... weiter




Bundespräsidentenwahl 2016

2. Oktober als Wahltermin fixiert5

  • Hofer nun doch für Fairnessabkommen.

Wien. Der Hauptausschuss des Nationalrats hat wie von der Regierung vorgeschlagen den 2. Oktober als Termin für die Wiederholung der Stichwahl um das Bundespräsidentenamt festgelegt. Als Stichtag bleibt der 23. Februar bestehen. Damit wird klar gestellt, dass nur jene stimmberechtigt sind, die dies schon beim ursprünglichen vom VfGH aufgehobenen... weiter




Bundespräsidentenwahl 2016

Am 2. Oktober wird gewählt2

  • Kern und Mitterlehner geben Termin bekannt - Diskussion um Wahlrechtsänderungen und Wahlbeobachter.

Wien. Die Bundesregierung hat am Dienstag den 2. Oktober als Termin für die Wiederholung der Bundespräsidentschafts-Stichwahl festgelegt. Das gaben Bundeskanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhard Mitterlehner nach der Sitzung bekannt. Vorschläge hinsichtlich Wahlrechts-Änderungen will die Regierungsspitze nach der Wahl in Ruhe diskutieren... weiter





Wahlrecht

Wahlbeisitz wird keine Bürgerpflicht

Wien. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) stößt mit seinem Vorschlag, Wahlbeisitzer nach dem Vorbild von Schöffen bei Gericht als Bürgerpflicht zu installieren, auf wenig Gegenliebe. Selbst sein Parteikollege, ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka, plädierte für die Beibehaltung des bestehenden Systems mit Parteienvertretern... weiter




- © OSCE/Mikhail Evstafiev

Wahlbeobachtung

Astana, Wien, Berlin5

  • OSZE-Wahlbeobachter sind auch in stabilen Staaten keine Seltenheit.

Wien. Er war wohl ein wenig vorschnell. Die Verfassungsrichter hatten am Freitag kaum den Saal verlassen, da erklärte Innenminister Wolfgang Sobotka vor den Journalisten, er werde für die Wiederholung der Stichwahl Wahlbeobachter der OSZE nach Österreich bestellen. Und zwar zumindest für jene 14 Bezirke... weiter




Bundespräsidentenwahl 2016

Medien erhalten Ergebnisse ab 17 Uhr2

  • Innenministerium gibt Zahlen erst nach Wahlschluss frei. Hochrechnungen weiter möglich, aber ungenauer.

Wien. Auch wenn Innenminister Wolfgang Sobotka im Herbst bei der Wiederholung der Präsidentenstichwahl erst nach Auszählung der Briefwahlstimmen am Montagabend ein Ergebnis verkünden will, erhalten Medien und Hochrechner schon am Wahlsonntag am Abend ab 17 Uhr nach Wahlschluss Ergebnisse des Urnengangs... weiter




Die Parteien haben immer mehr Schwierigkeiten, ausreichend Wahlbeisitzer zu finden. - © apa/M. Shourot

Wahlanfechtung

Warum wählen künftig teurer wird23

  • Immer weniger Partei-Wahlbeisitzer: Bezirks- und Gemeindewahlbehörden erwarten künftig höhere Kosten.

Wien. Viel Aufsehen wurde rund um die FPÖ-Wahlanfechtung um die Arbeit der Wahlbehörden auf den betroffenen Ebenen gemacht - von den Wahlleitern bis zu den Beisitzern der Parteien. In den öffentlichen Verhandlungen des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) gaben die als Zeugen geladenen Beisitzer und Wahlleiter ein recht unrühmliches Bild ab: Viel war die... weiter




Bundespräsidentenwahl

Die zwei schon wieder9

  • Van der Bellen und Hofer stehen vor der Herausforderung, ihre Wähler ein drittes Mal zu mobilisieren.

Wien. Das Volk wird also zum dritten Mal darüber entscheiden, wer künftig das Amt des Bundespräsidenten ausüben soll. Dem Vernehmen nach dürfte diese Ende September oder Anfang Oktober über die Bühne gehen. Inhaltlich gibt das höchste Amt im Staat wohl eher keinen neuen Stoff für einen Wahlkampf her - zumindest keinen... weiter




Das Erkenntnis des VfGH wurde in zahlreichen internationalen Medien kommentiert (hier: El País). - © (Screenshot)

Bundespräsidentenwahl 2016

"Austriakischer Schlamassel"39

  • Internationale Reaktionen zur Wiederholung der Wahl.

Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes, dass die Stichwahl des Bundespräsidentwahl wiederholt werden muss, wurde bereits in diversen internationalen Medien (Internet-Ausgaben) kommentiert: "Die Entscheidung zur Wiederholung der Stichwahl ist eine riesige Bankrotterklärung für die österreichische Politik... weiter




Da war ihre Welt noch fast in Ordnung: Robert Stein (Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium, links) und Minister Wolfgang Sobotka vor der Verkündung des VfGH-Erkenntnisses. - © apa/Hans Punz

Verfassungsgerichtshof

Unter Beobachtung26

  • Innenminister Sobotka will OSZE-Wahlbeobachter ins Land holen. Erst 2010 versickerten deren Hinweise auf Missstände ungehört.

Wien."Im Hinblick auf die Bedenken hinsichtlich möglichen Missbrauchs von Wahlkarten sollte in Erwägung gezogen werden, die Verteilung, Retournierung und Aufbewahrung der Wahlkarten strenger zu gestalten, um den Missbrauch eines derzeit zu einem erheblichen Ausmaß auf Vertrauen beruhenden Systems zu verhindern... weiter




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Bundespräsidentenwahlen 2016

Norbert Hofer im Interview:
Gehöre selbst zum Establishment

20161125Norbert Hofer - © Moritz Ziegler/Wiener Zeitung Wien. Ein Ende ist nah: Eine Woche noch, dann hat die Republik ihren wohl längsten Wahlkampf hinter sich. Wer am 4... weiter




Bundespräsidentenwahl 2016

Alexander Van der Bellen im Interview: Alles hat Grenzen

- © "Wiener Zeitung"/Moritz Ziegler Wien. Den Elfmeter im Tor versenkt, doch der Schiri sagt "ungültig" - weil sich irgendwer vorher bewegt hat, oder so ähnlich... weiter






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