Volksbegehren

"Sind am Misstrauen gescheitert, das die Regierung schuf"6

  • Johannes Voggenhuber analysiert die Niederlage des Demokratiebegehrens.

"Wiener Zeitung": Ist das Instrument des Volksbegehrens tot? Johannes Voggenhuber: Im Augenblick ist es untauglich und leblos. An einem gewissen Punkt kippte die chronische Missachtung von Volksbegehren bei der Bevölkerung in Abwehr und Ablehnung um. Beim Bildungsvolksbegehren haben die Menschen noch einmal auf dieses Instrument gesetzt - wenige... weiter




Vergissmeinnicht in Samenform: Wolfgang Radlegger (l.) und Friedhelm Frischenschlager wollen weiter mehr Demokratie säen.

ÖVP

Wundenlecken und Versprechungen

  • Volksbegehren für mehr Demokratie und gegen Kirchenprivilegien waren die erfolglosesten in der Geschichte.

Wien. (kats) Immerhin, ein wenig Selbstironie haben die Initiatoren des Demokratievolksbegehrens am Dienstag aufgebracht. Sie verteilten Blumensamen mit dem Logo "Demokratie jetzt!" - darunter auch Vergissmeinnicht. Ansonsten dominierten lange Gesichter und Frust ob des grandios gescheiterten Volksbegehrens... weiter




Volksbegehren

Ruf nach Reform der direkten Demokratie wird lauter1

  • Änderungen wohl erst nach der Nationalratswahl.

Wien. Nach dem Scheitern der Volksbegehren "Demokratie jetzt!" und "gegen Kirchenprivilegien" haben Regierung und Opposition mehr oder weniger verbindlich eine baldige Demokratiereform in Aussicht gestellt. Erneut wurde der Ruf nach automatischen Volksabstimmungen laut, und erneut blieb die SPÖ skeptisch... weiter





Niko Alm (li.), Erhard Busek (M.), Johannes Voggenhuber: Zahlreiche Prominente gingen für die beiden Volksbegehren auf Stimmenfang. apa

Kirchen

Volksbegehren klar gescheitert: Zwei neue Schlusslichter3

  • Zu wenige Unterschriften für "Demokratie jetzt" und "gegen Kirchenprivilegien".

Wien. Die einen wollten die Privilegien der Kirche abschaffen, die anderen wollten mehr demokratische Privilegien für alle. Beide litten im Superwahljahr 2013 unter Mobilisierungsproblemen. Die am Montag zu Ende gegangenen Volksbegehren "Demokratie jetzt" und "gegen Kirchenprivilegien" sind beide klar an der Hürde von 100... weiter




Gegen Kirchenprivilegien

Volksbegehren: Acht Tage Zeit fürs Eintragen

Wien. Am Montag gehen das Volksbegehren "Demokratie Jetzt!" der Initiative MeinOE sowie das "Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien" an den Start. Die Eintragungswoche läuft bis Montag, 22. April, die letzten Eintragungslokale schließen an diesem Tag um 20.00 Uhr. Innerhalb von ein bis zwei Stunden sollte dann das vorläufige Endergebnis feststehen... weiter




Wiener Volksbefragung 2013

Die Ergebnisse im Detail

  • Vorläufige Beteiligung bei 29,46 Prozent.

Bisher ausgezählt wurden jene Stimmen, die persönlich in einer der Annahmestellen abgegeben wurden bzw. die erste Tranche an Briefstimmen. Die Resultate im Detail, wobei für das Ergebnis nur die gültigen Stimmen herangezogen wurden: 1. Wie soll die Parkplatzsituation und Lebensqualität für Bezirksbewohner/innen verbessert werden? A) Es sollen für... weiter




Wiener Volksbefragung 2013

Klares "Nein" zu Olympia-Bewerbung

  • Parkpickerl bleibt in Bezirkshand.

Wien. Der Traum von Olympia in Wien ist ausgeträumt: Die Wiener haben sich bei der Volksbefragung mit klarer Mehrheit gegen eine Bewerbung der Stadt um die Austragung der Olympischen Spiele 2028 ausgesprochen. 71,94 Prozent (212.672 Stimmen) votierten dagegen, lediglich 28,06 Prozent (82.940 Stimmen) konnten sich für das Großspektakel erwärmen... weiter




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Bundesheer

Das Ergebnis nach Bundesländern geordnet

Wien. Bei der Bundesheer-Volksbefragung haben sich 59,7 Prozent der Stimmberechtigten für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht ausgesprochen... weiter




Volksabstimmung

1994: Beitritt zur Europäischen Union

Am 12. Juni 1994 wurde über den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union abgestimmt. Abgestimmt wurde über die Frage: "Soll der Gesetzesbeschluss... weiter




Österreich

1978: Nutzung der Kernenergie

AKW Zwentendorf - © Foto: Thomas Macht - CC Am 5. November 1978 fand eine Ergebnis der Volksabstimmung über ein Bundesgesetz zur friedlichen Nutzung der Kernenergie in Österreich (Inbetriebnahme... weiter




Wiener Volksbefragung 2013

29,44 Prozent nahmen an Wiener Volksbefragung teil

Wien. Die Wiener Volksbefragung ist beendet - und erste Trends werden bereits kolportiert: Laut Medienberichten deutet die Auswertung der persönlich... weiter





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Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek besuchte eine Stunde lang die verschiedenen Institutionen, die auf dem IKG-Campus im Wiener Prater, unter einem Dachgeführt werden: Krippe, Kindergarten, Volksschule, Wiener Mittelschule, AHS.

Die Trophäe des 2014 Ig Nobelpreis bei der Verleihung in der Harvard Universität am 18. September. Der Befürworter für einen Verbleib bei Großbritannien Alistair Darling freut sich über das Ergebnis.

19.09.2014: <!--[if gte mso 9]><![endif]--><span style="font-size:10.0pt;line-height:115%;font-family:" arial","sans-serif";mso-fareast-font-family:calibri;mso-fareast-theme-font:minor-latin;color:black;mso-ansi-language:de-at;mso-fareast-language:en-us;mso-bidi-language:ar-sa"="">Die ersten sieben deutschen Bundeswehr-Soldaten werden heute in den Nordirak geflogen. Hier stehen sie am Nato-Flugplatz in Hohn(Schleswig-Holstein) vor einer Transall. Ihr Ziel ist die Kurden-Hauptstadt Erbil. Dort werden sie Kurden ausbilden.</span><!--[if gte mso 9]>Normal021falsefalsefalseDE-ATX-NONEX-NONE<![endif]--><!--[if gte mso 9]><![endif]--><!--[if gte mso 10]><style>/* Style Definitions */table.MsoNormalTable{mso-style-name:"Normale Tabelle";mso-tstyle-rowband-size:0;mso-tstyle-colband-size:0;mso-style-noshow:yes;mso-style-priority:99;mso-style-parent:"";mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt;mso-para-margin-top:0cm;mso-para-margin-right:0cm;mso-para-margin-bottom:10.0pt;mso-para-margin-left:0cm;line-height:115%;mso-pagination:widow-orphan;font-size:11.0pt;font-family:"Calibri","sans-serif";mso-ascii-font-family:Calibri;mso-ascii-theme-font:minor-latin;mso-hansi-font-family:Calibri;mso-hansi-theme-font:minor-latin;mso-fareast-language:EN-US;}</style><![endif]--> In Florenz. © Clet Abraham

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