• vom 01.06.2015, 17:48 Uhr

Wahlen

Update: 01.06.2015, 22:50 Uhr

Landtagswahl Burgenland

Macht Niessl den roten Schüssel?




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Von Clemens Neuhold

  • Oder ergreift die ÖVP historische Chance auf Landeshauptmann? Hochspannung im Burgenland.

Den Tabubruch wagen? Niessl schielt ganz offen auf Koalition mit blauem Tschürtz.

Den Tabubruch wagen? Niessl schielt ganz offen auf Koalition mit blauem Tschürtz.© apa/Roland Schlager Den Tabubruch wagen? Niessl schielt ganz offen auf Koalition mit blauem Tschürtz.© apa/Roland Schlager

Eisenstadt. Am Sonntag waren die Scheinwerfer auf die Steiermark und den raketenhaften Aufstieg der FPÖ gerichtet. Am Tag nach der Wahl rückt das Burgenland ins Licht. Während beim steirischen Nachbarn die Fortsetzung der SPÖ-ÖVP-Koalition so gut wie feststeht, ist das Burgenland für gleich zwei politische Sensationen gut.

Variante 1: Rot-Blau
Landeshauptmann Hans Niessl braucht einen Partner, weil seine SPÖ nur 42 Prozent der Stimmen errang. Am Montag hat ihm seine Partei die Generalvollmacht erteilt, mit allen Parteien zu verhandeln. Das heißt: Wenn Niessl den Tabubruch wagt und statt der ÖVP auf die FPÖ setzt, hält ihn niemand auf.

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Die FPÖ hat mit Johann Tschürtz 15 Prozent geholt. Am Mittwoch gibt es erste "Sondierungsgespräche" mit Niessl, gleich nach Niessls Gespräch mit ÖVP-Chef Franz Steindl. "Sondierungsgespräche" erinnert an die elendslangen Verhandlungen, die im Jahr 2000 in ÖVP-Chef Wolfgang Schüssels Koalition mit der Haider-FPÖ gipfelten - ein europaweiter Tabubruch. Schüssel entschied sich damals für ein Ende der Ausgrenzung und durchbrach den "Cordon Sanitaire", den ÖVP und SPÖ rund um die FPÖ gezogen hatten.

Diesen schwarzen Tabubruch in Rot zu wiederholen, ist keinem Politiker eher zuzutrauen als dem Burgenländer Hans Niessl. Erstens ist er programmatisch selbst der Rechtsausleger seiner Partei. Vor seinem Plan, Videokameras in Orten mit hoher Einbruchszahl zu installieren, schreckten sogar die Blauen zurück. Zweitens gehört die burgenländische FPÖ traditionell eher zum moderaten Flügel der Partei. Tschürtz, der selbst aus einer sozialdemokratischen Familie stammt, fiel durch keine Nazisager oder Hetzparolen auf. Drittens wird sich Niessl mit aller Macht gegen den Kontrollverlust seiner Partei stemmen, die das Bundesland seit 50 Jahren fest in Händen hält. Die SPÖ entscheidet über Jobs, Straßen, Fördermillionen. Undenkbar, dass Niessl sich von einer Anti-SPÖ-Koalition verdrängen lässt. Diese Koalition ist aber rechnerisch möglich und wird von der ÖVP ganz offen in Erwägung gezogen.

Variante 2: Schwarz-Blau-Gelb
Die ÖVP könnte die historische Chance auf den Landeshauptmann ergreifen, indem sie mit den Blauen und der Liste Burgenland (LBL) zusammengeht - einer "Bahamas-Koalition". Schon einmal, 1987 war die ÖVP knapp davor, gegen die SPÖ zu putschen. Den Pakt zwischen ÖVP-Chef Franz Sauerzopf und der FPÖ sollte der blaue Abgeordnete Gregor Munzenrieder in letzter Minute verhindern, was dieser in Abrede stellte. Auch damals hätte die ÖVP nur ein Mandat im Landtag für ihre Mehrheit gehabt. Die dünne Mehrheit muss also nicht unbedingt Ausschließungsgrund sein. Die Blauen würden sich - ist zu hören - mit einer breiten SPÖ-Mehrheit aber wohler fühlen. Und: Listen-Chef Manfred Kölly wäre kein einfacher Partner. Er wurde 2006 von der FPÖ ausgeschlossen und gründete seine eigene Liste. Mit ihr holte er sich der Bürgermeister von Deutschkreutz 2010 einen Landtagssitz. In seiner Heimatgemeinde schaffte er am Sonntag 40 Prozent.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2015-06-01 17:53:05
Letzte nderung am 2015-06-01 22:50:14



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