• vom 24.01.2015, 10:03 Uhr

Wahlen

Update: 24.01.2015, 19:00 Uhr

NÖ-Gemeinderatswahl

"Parteibuchwirtschaft haben wir gesprengt"




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Von Clemens Neuhold, Jan Michael Marchart, Sophia Freynschlag, Brigitte Pechar

  • Die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich sind auf den ersten Blick unsexy, auf den zweiten sind sie ein Fest der Demokratie. 1844 Listen rittern gegen angestammte Parteien.

Wien. Niederösterreich ist tiefschwarz. 2010 holte die ÖVP 51,5  Prozent aller Stimmen und wird auch am Sonntag wieder rund um die 50-Prozent-Marke landen. So weit so erwartbar, soweit so unspektakulär.

Unter diesem globalen Befund spielt sich jedoch ein wahres Fest der Demokratie ab. Bereits 1844 Listen treten an, das sind um 89 mehr als 2010. Dass die Neos erstmals in 46 niederösterreichischen Dörfern und Städten antreten, ist dabei weit nicht die spannendste Facette. Die Listen knabbern am Kuchen von ÖVP, SPÖ, Grünen, FPÖ und haben dabei weit mehr Chancen, als Neulinge bei den Nationalrats- oder EU-Wahlen.

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Manche wie die "Parteiunabhängige Liste Gernot Pauer" (PUL) in Blumau-Neurißhof im Bezirk Baden holten 2010 die absolute Mehrheit von 50,8 Prozent; andere wie die "Wir Gaadner" im Bezirk Mödling gar die Zweidrittel-Mehrheit. Traditionell stark ist auch die "Liste Flammer" in Bad Vöslau (Bezirk Baden). 51,5 Prozent vor fünf Jahren waren trotz Verlust von 10,6 Prozentpunkten noch immer eine satte Mehrheit.

Das ungeschriebene Parteiprogramm dieser freien Listen lässt sich in einem Wort zusammenfassen: "parteiunabhängig". Der Gaadener Bürgermeister, Rainer Schramm, meint: "Parteipolitik hat in kleinen Gemeinden wie Gaaden nix verloren. Wir machen hier keine Steuerreformen. Das ist eine reine Verwaltungssache für die Bürger. Am besten wäre eine große Koalition aus allen Parteien."

Bürgermeister Gernot Pauer aus Blumau-Neurißhof, sagt: "Einen Job oder eine Wohnung nur mit Parteibuch - das haben wir abgestellt. Bei uns braucht niemand dabei zu sein, wenn er ein Anliegen hat. Wir haben die Parteibuchwirtschaft gesprengt." "Tullner ohne Parteibuch" (TOP) nennt sich die Liste, die Ludwig Buchinger 2010 in Tulln gegründet hat. "Wir agieren parteiunabhängig und wollen Sachentscheidungen in der Gemeinde, keine parteipolitischen", sagt Buchinger. Beim ersten Antreten wurde die Liste drittstärkste Kraft mit 9,48 Prozent der Stimmen, für Sonntag ist ein Zuwachs das erklärte Ziel.

Freilich haben auch die Listengründer ein Vorleben und das heißt nicht selten ÖVP. Schramm aus Gaaden war ÖVP-Gemeinderat und entschied sich, sein Ding durchzuziehen. Er überredete den künftigen SPÖ-Obmann und die Grünenpolitikerin im Ort, lieber bei seiner Liste mitzumachen. Die SPÖ hält sich seither mit Ach und Krach am Leben, eine Grünpartei ist auf diesem Humus nie gewachsen. Versuche, eine FPÖ zu gründen, scheiterten.

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Schlagwörter

NÖ-Gemeinderatswahl, Listen

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2015-01-23 18:26:04
Letzte nderung am 2015-01-24 19:00:44




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