• vom 30.05.2015, 10:00 Uhr

Wahlen

Update: 31.05.2015, 12:50 Uhr

Landtagswahl Steiermark

Steirische Kleinparteien als gefährdete Spezies




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Von Jan Michael Marchart

  • Landtagswahlen Steiermark
  • Die Verkleinerung des steirischen Landtages macht den Einzug für Teile der Opposition zur Herkulesaufgabe. Eine Analyse.

Im steirischen Landtag in Graz sitzen künftig nur noch 48 Mandatare. (c) apa/Foto Frankl

Im steirischen Landtag in Graz sitzen künftig nur noch 48 Mandatare. (c) apa/Foto Frankl

Stolz ist die steirische Reformpartnerschaft Franz Voves (SPÖ) und Hermann Schützenhöfer (ÖVP) unter anderem darauf, dass sie den Landtag schlanker gemacht hat. Die Verkleinerung von Landesregierung und Landtag ab 2015 und die Abschaffung des Proporzes ermöglichen theoretisch erstmals echte Koalitionen. Doch SPÖ und ÖVP haben im Vorfeld der Landtagswahlen mehrmals verkündet, bei entsprechenden Mehrheiten die Reformpartnerschaft fortführen zu wollen. Glaubt man den Umfragen, kann sie die Zweidrittelmehrheit nicht halten, wohl aber die Führung der Steiermark für die nächsten fünf Jahre.

In Zukunft sitzen statt 56 nur noch 48 Mandatare im Landtag. So weit, so klar. Vor der Wahl am Sonntag machte die Opposition immer wieder darauf aufmerksam, dass dadurch vor allem der Einzug steirischer Kleinparteien in den Landtag höchst gefährdet ist. Die KPÖ stimmte als einzige Partei gegen eine Verkleinerung des Landtags, sie diene nur dem Machterhalt der beiden Reformpartner. "Wir wollen nicht die Cheerleader von Rot-Schwarz sein", sagte KPÖ-Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler beim Beschluss im November 2011.


Die Steiermark hat die wahrscheinlich höchste Hürde, um es in die Landtagsstube zu schaffen. Im Gegensatz zu den anderen Bundesländern gibt für einen Einzug nämlich keine fixe Prozenthürde. Mit vier Prozent schaffen Parteien den Einzug in Nieder- oder Oberösterreich. Etwas mehr, nämlich fünf Prozent, reichen in Wien oder Tirol, um in den Landtag einzuziehen.

In der Steiermark braucht es etwas mehr. Nämlich ein sogenanntes Grundmandat in einem der vier Wahlkreise. Das war schon vorher für Kleinparteien eine große Hürde, mit der Verkleinerung des Landtags werden diese in den einzelnen Wahlkreisen noch etwas teurer.

In Graz "kostet" ein Grundmandat jetzt 6,5 Prozent, etwa ein Prozent mehr als vor der Reform. In der steirischen Landeshauptstadt bleibt es aber am "billigsten". In der Weststeiermark werden fast 13 Prozent nötig sein.

Daher ist Graz und Umgebung die große Hoffnung für fast alle außerhalb der Reformpartnerschaft und der FPÖ. "KPÖ und Neos können nur über die Hauptstadt Graz den Einzug aus eigener Kraft schaffen", sagt Politexperte Peter Filzmaier. "Graz ist aber auch für die Grünen immens wichtig."

Bei der Nationalratswahl 2013 wählten 5,9 Prozent im Wahlkreis Graz und Umgebung pink. Das wäre auf Landesebene zu wenig. Die Grünen kamen in der steirischen Landeshauptstadt auf 10,59 Prozent und wurden Erste vor der FPÖ. Ihnen scheint das Grundmandat so gut wie sicher. Auch die KPÖ könnte in der Landtagsstube verbleiben. 2010 erreichten sie bei der letzten Landtagswahl in Graz und Umgebung 7,7 Prozent. Das Team Stronach und die Piraten dürften es laut Umfragen nicht in den Landtag schaffen.

Für die größeren Parteien ist es kein Problem, Grundmandate zu schaffen. SPÖ, ÖVP und FPÖ hatten schon 2010 in jedem Wahlkreis welche. Das dürfte auch bei dieser Wahl nicht anders sein. Für kleinere Parteien ist das wesentlich schwieriger. Grüne und KPÖ hatten 2010 nur in Graz und Umgebung je ein Grundmandat. Leichter nehmen (neue) Kleinparteien landesweite Prozenthürden von etwa vier oder fünf Prozent, sagen Experten.

Am 31. Mai könnte theoretisch eine Partei ohne regionale Hochburgen mit landesweit rund fünf Prozent den Einzug in den Landtag verfehlen, während eine wie die KPÖ in Graz stärker verankerte, sonst aber schwache Partei mit landesweit nur vier Prozent über das Grazer Grundmandat in den Landtag käme. "Es kann für Minderheitsparteien schwierig sein. Andererseits kann man das Wahlrecht dahingehend argumentieren, dass kleine Parteien über einen einzigen Wahlkreis in den Landtag kommen", sagt Filzmaier. "Somit haben auch die Piraten eine, wenn auch kleine Chance, wenn sie nur im Wahlkreis Graz antreten.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2015-05-29 16:26:05
Letzte nderung am 2015-05-31 12:50:04



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