• vom 29.05.2015, 17:41 Uhr

Wahlen

Update: 29.05.2015, 21:21 Uhr

Landtagswahlen

Lehren aus der Provinz




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Von Walter Hämmerle

  • Um Inhalte ging es in der Steiermark und im Burgenland allenfalls am Rande: Im Zentrum steht ein Kulturkampf.

- © apa/Hans Klaus Techt

© apa/Hans Klaus Techt

Wien/Graz/Eisenstadt. Der in Wien zentrierte politisch-mediale Komplex hat Wahlen in der Provinz - und die beginnt von hier aus betrachtet gleich hinter dem eigenen Speckgürtel - schon immer mit einer Mischung aus Unverständnis und Amüsement über die dort herrschenden Themen und Zugänge verfolgt. Das ist auch bei den steirischen und burgenländischen Landtagswahlen diesen Sonntag nicht wirklich anders. Nicht einmal die Selbstinszenierung eines Bundeslandes als Reformmodell für den Rest der Republik ist wirklich originell. Die meisten Länder waren schon bisher der Überzeugung, dass Österreich besser dastünde, wenn sich die Bundesregierung ein Beispiel an ihnen nehmen würde.

Zumindest bei ein, zwei Ländern war das nie ganz falsch. Neu ist, dass fast die gesamte Medienlandschaft zustimmt - und die steirischen Reformpartner dem Bund als Vorbild unter die Nase reibt. Man muss in den Annalen schon weit zurückblättern, bis man zu ähnlichen Lobeshymnen über die beiden ehemaligen Großparteien gelangt.

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Mehr zu den Landtagswahlen in der Steiermark und im Burgenland finden Sie in unserem Ressort "Wahlen"

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Am Sonntag wird sich zeigen, ob die Bürger sich diesem Urteil anschließen oder auf einer eigenen Bewertung beharren. SPÖ und ÖVP verfügen in der Steiermark über den nicht unwesentlichen Vorteil einen ausreichend großen Vorsprung vor der Konkurrenz: Selbst nach einem mittleren Erdbeben - Stimmenverluste von jeweils zehn Prozentpunkten - reicht es für Landeshauptmann Franz Voves und seinen Vize Hermann Schützenhöfer locker für eine gemeinsame Mehrheit. Im Bund haben SPÖ und ÖVP dieses Polster längst aufgebraucht: Bei den letzten Wahlen 2013 kamen die beiden Regierungsparteien gerade noch auf 50,8 Prozent. So gesehen genügt schon der kleinste Vorstoß gegen die Interessen der eigenen Wähler, und die Mehrheitsfähigkeit ist perdu.

Folgen die Bürger
dem Urteil der Medien?

Dass sich mit Mut zur Veränderung auch neue Wähler gewinnen lassen könnten, gilt in Österreichs altgedientem Regierungsestablishment als bloße Theorie. Persönlich erlebt in verantwortlicher Position haben das weder Bundeskanzler Werner Faymann noch Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (und die Wahl 2002, als Wolfgang Schüssel mithilfe Karlheinz Grassers die ÖVP auf 42 Prozent hievte, entweder verdrängt oder aber als amoralisch verurteilt wird). "Wahlsiege" bestehen für SPÖ und ÖVP deshalb vor allem darin, weniger zu verlieren als der Regierungspartner. Das prägt - und zwar vor allem den Zugang zum Politischen. Schließlich verkommt Politik so zur Kunst des Möglichen, die bestehenden Wähler bei der Stange zu halten. Das ist vom Zugang her schon defensiv, und der Umstand, dass beide vom Wohlwollen der Senioren besonders abhängig sind, verurteilt sie nach dieser Logik beinahe zu vollständigen Unbeweglichkeit.

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Dokument erstellt am 2015-05-29 17:44:04
Letzte ─nderung am 2015-05-29 21:21:27



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