• vom 11.07.2017, 17:50 Uhr

Nationalratswahl

Update: 11.07.2017, 18:43 Uhr

Türkei

Zwischen Resignation und Pragmatismus




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Von Werner Reisinger

  • Welche Parteien kommen für Türkeistämmige am 15. Oktober infrage? Eine Betrachtung.

Demonstration von Erdogan-Anhängern am Tag des gescheiterten Putsches in der Türkei am 16. Juli 2016: Türkeistämmige fühlen sich von fast allen Parteien angegriffen.

Demonstration von Erdogan-Anhängern am Tag des gescheiterten Putsches in der Türkei am 16. Juli 2016: Türkeistämmige fühlen sich von fast allen Parteien angegriffen.© apa/Christopher Glanzl Demonstration von Erdogan-Anhängern am Tag des gescheiterten Putsches in der Türkei am 16. Juli 2016: Türkeistämmige fühlen sich von fast allen Parteien angegriffen.© apa/Christopher Glanzl

Wien. Die Stimmung zwischen Österreich und der Türkei ist im Keller. Das jüngste Auftrittsverbot für den türkischen Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci heizt die diplomatische Krise zwischen Ankara und Wien weiter an. Sebastian Kurz, Außenminister und Spitzenkandidat der "neuen ÖVP", stufte den für Sonntag geplanten Auftritt von Zeybekci auf einer Gedenkveranstaltung der UETD (Union Europäisch-Türkischer Demokraten, Erdogan-nahe Lobby-Organisation) am Jahrestag des Putschversuchs in der Türkei als gefährlich für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ein. Auch Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern schlug in Fragen des politischen Islams einen schärferen Ton an, als man es bisher von SPÖ-Politikern gewohnt war. Die Härte des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen Journalisten und Oppositionelle eint die wahlkämpfenden Parteien in Österreich in gemeinsamer Ablehnung.

Gleichzeitig bemüht man sich in der ÖVP aber recht intensiv um die Stimmen der türkischstämmigen Wirtschaftstreibenden. Recherchen des grünen Sicherheitssprechers Peter Pilz zufolge, kandidierte Hasan Vural, Funktionär des türkischen Unternehmerverbandes MÜSIAD, bei der Nationalratswahl 2013 auf Platz 15 der Wiener ÖVP-Liste. Auch der Wirtschaftsbund setzt auf Erdogan-nahe Persönlichkeiten. Kann diese Strategie aufgehen? Wie wirken sich die diplomatische Krise und die neue, harte Linie gegenüber der Türkei auf das Wahlverhalten der Community hier in Österreich aus?

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Eigene Partei steht im Raum
"Daten zum Wahlverhalten der türkeistämmigen Wahlberechtigten in Österreich gibt es zumindest auf Nationalratsebene nicht", sagt Günther Ogris vom Meinungsforschungsinstitut Sora. Tendenziell hätten in der Vergangenheit aber vor allem SPÖ und Grüne von diesem Stimmenpotenzial profitiert, da diese Parteien einerseits offener auf die türkeistämmigen Österreicher zugegangenen wären, und die Wähler umgekehrt ihre Interessen, vor allem Arbeit und Wohnen, dort am ehesten abgedeckt gesehen hätten.

Wie die türkeistämmige Community am 15. Oktober wählen wird, sei schwer einzuschätzen, sagt der Integrationsexperte Kenan Güngör. Auch wenn die Religiös-Konservativen die stärkste Gruppe seien, dürfe man nicht vergessen, dass auch die türkeistämmige Wählergruppe durchaus heterogen sei. Güngörs Beobachtungen nach wirken sich der emotionale, scharfe Türkei-Diskurs und die Positionen von Kurz und Kern aber massiv auf die politischen Diskussionen in der Community aus. "Die Frage, wen man überhaupt noch wählen kann und ob man zur Wahl gehen soll, wird heftig und kontrovers diskutiert", sagt Güngör.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-07-11 17:57:06
Letzte ─nderung am 2017-07-11 18:43:34



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