• vom 08.09.2017, 16:33 Uhr

Nationalratswahl

Update: 09.09.2017, 09:17 Uhr

NRW17

Über die Roten




  • Artikel
  • Kommentare (25)
  • Lesenswert (38)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Walter Hämmerle

  • Was die SPÖ zusammenhält: ein Gespräch mit Maria Maltschnig, der Direktorin des Renner-Instituts.

1919 zogen die ersten weiblichen Abgeordneten der Sozialdemokratie ins Parlament ein: 1. Reihe: Adelheid Popp, Anna Boschek 2. Reihe: Gabriele Proft, Therese Schlesinger 3. Reihe: Marie Tusch, Amalie Seidel...

1919 zogen die ersten weiblichen Abgeordneten der Sozialdemokratie ins Parlament ein: 1. Reihe: Adelheid Popp, Anna Boschek 2. Reihe: Gabriele Proft, Therese Schlesinger 3. Reihe: Marie Tusch, Amalie Seidel... 1919 zogen die ersten weiblichen Abgeordneten der Sozialdemokratie ins Parlament ein: 1. Reihe: Adelheid Popp, Anna Boschek 2. Reihe: Gabriele Proft, Therese Schlesinger 3. Reihe: Marie Tusch, Amalie Seidel...

Wenigstens darüber sind sich alle einig: Die Sozialdemokratie kann auf eine glänzende Vergangenheit verweisen, auch und vor allem in Österreich. Die Gegenwart erzählt von einem Niedergang, der sich quer durch die einst mächtige westliche Welt zieht und auch die Alpenrepublik erfasst. Was nun die Zukunft angeht, so macht sich die SPÖ Mut mit dem Glauben, dass es dringend wieder einer starken Sozialdemokratie bedürfe. Womöglich kommen die guten alten Zeiten aber auch nie zurück.

So ungefähr ist das Stimmungsbild in der SPÖ vor den Nationalratswahlen am 15. Oktober. Zeit, sich auf die Suche nach dem Bindemittel zu begeben, das die SPÖ zusammenhält. "Zwei Überzeugungen", sagt Maria Maltschnig, die Direktorin der SPÖ-Parteiakademie: "Die SPÖ will für alle Menschen Politik machen, die von der Arbeit ihrer Hände und Köpfe leben müssen, die nicht in reiche Familien hineingeboren wurden. Und wir glauben, dass eine Welt möglich ist, in der alle frei leben können."

Also die SPÖ als die Partei der 99 Prozent? "Nicht ganz", korrigiert Maltschnig, "die Partei der 95 Prozent ist realistischer. Immer ist von der Erosion der Arbeiterklasse die Rede, das stimmt vielleicht für den klassischen Industriearbeiter, aber das bedeutet nicht, dass es weniger Arbeitnehmer gibt, sondern nur, dass diese Gruppe immer heterogener wird."

Tatsächlich jedoch grundelt die SPÖ in Umfragen unter 30 Prozent und Politik macht sie nicht für 95 Prozent, sondern vor allem für ihre Kernklientel: Pensionisten, Mieter, ÖBB, Wiener Magistrat. Und mitunter, etwa in Vorarlberg, ist sie sogar eher die 5-Prozent-Partei. "Ja, teilweise haben Sie recht", gesteht Maltschnig zu, "deshalb hat Christian Kern den Plan A entworfen."

"Das ist der Versuch, vielen unterschiedlichen Gruppen ein Angebot zu machen: den neuen Selbständigen, kleinen Unternehmern, klassischen Arbeitnehmern, Angestellten im Dienstleistungssektor. In der Vergangenheit war die SPÖ zu eng aufgestellt, das soll sich jetzt ändern."

.... Heute muss sich die SPÖ fragen, wen sie vertritt.

.... Heute muss sich die SPÖ fragen, wen sie vertritt.© APAWeb / picturedesk.com - Oczeret .... Heute muss sich die SPÖ fragen, wen sie vertritt.© APAWeb / picturedesk.com - Oczeret

Die Zuversicht, dass dies auch klappen könnte, bezieht die Vertraute von Bundeskanzler Kern aus der Zuspitzung der Verteilungsfrage: "Nur ein ganz kleiner Teil hat vom Wachstum profitiert, das dafür in gigantischem Ausmaß." Dass auch die Sozialdemokratie, von Clinton über Blair bis zu Schröder mitgewirkt hat, sieht auch sie so, "aber die SPÖ war hier weit weniger eifrig als der Rest der europäischen Sozialdemokratie".

Wie alle traditionellen Volksparteien hat auch die SPÖ damit zu kämpfen, extrem unterschiedliche Milieus - Arbeiter, Intellektuelle, Senioren, Industriearbeiter, Selbständige, Migranten - zu integrieren. Bisher geschieht das zur Hauptsache über die Befriedigung materieller Bedürfnisse. Doch das funktioniert zunehmend weniger, weil stärker Identitätsfragen in den Fokus rücken. Identität sei schon wichtig, findet Maltschnig, "aber dieses Thema überdeckt zum Teil die realen Lebensverhältnisse. Wir unterschätzen zu oft, was es für die Menschen bedeutet, wenn sie sich keine Wohnung leisten können."

Doch was, wenn die Sprachwissenschafterin Elisabeth Wehling doch recht hat mit ihrer These, dass Politik die Menschen moralisch-emotional auf der Grundlage ihrer Werte ansprechen müsse, um erfolgreich zu sein? "Wenn das bedeutet", so Maltschnig, "die Herzen anzusprechen, kann ich zustimmen." Das passe dann auch zu den Grundwerten der Sozialdemokratie: Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

Das Dilemma ist, dass jeder etwas anderes darunter versteht, auch in der SPÖ. Mit wem bin ich solidarisch: Mit den Flüchtlingen aus Afrika oder den Langzeitarbeitslosen aus Österreich? Was bedeutet Gerechtigkeit, was Freiheit in einer globalisierten Welt?

Sich darüber zu verständigen, sei tatsächlich schwierig, die Schuld dafür sieht die Chefin des roten Thinktanks aber bei "rechtspopulistischen Parteien wie der FPÖ und jetzt auch der ÖVP: Denen wird es zu einfach gemacht, die Zuwanderer für alle Probleme verantwortlich zu machen." Wo steht die SPÖ bei diesem großen Streitthema: Darf ein Sozialdemokrat der Meinung "je weniger Zuwanderung, desto besser" sein? Oder verstößt dies gegen die Grundsätze der SPÖ? Langes Hin und Her, einerseits und andererseits. Schließlich antwortet Maltschnig so: "Ich finde es nicht legitim, auf die Frage nach Zuwanderung eine Ja- oder Nein-Antwort zu fordern, das geht nur differenziert." Das kann man so sehen.

Der Glaube an den sozialen Fortschritt soll, neben der Politik für die 95 Prozent, ein weiterer Kitt der SPÖ sein. Aber ist es nicht so, dass wir als Gesellschaft insgesamt die Fähigkeit verloren haben, uns die Zukunft in einem positiven Licht vorzustellen? Stattdessen fürchten wir überall nur kommende Verschlechterungen? "Die Sozialdemokratie taugt nicht zum Pessimismus, das passt nicht zusammen", hält Maltschnig, Jahrgang 1985, kategorisch fest. "Ich finde aber, die Zukunft schaut gar nicht so schlecht aus: Die Menschheit hat unglaubliche Fortschritte erreicht, in der Technik, der Medizin, bei der Bildung, und die Globalisierung hat dazu beigetragen. Wir müssen aber dafür sorgen, dass Wohlstandsgewinne allen zugutekommen."

Information

Maria Maltschnig: 1985 in Zell am See geboren, Studium an der WU Wien. Über Arbeiterkammer, Finanzministerium und - nach der Geburt ihrer Tochter - ÖBB wechselt sie mit Christian Kern ins Kanzleramt. Kurz darauf wird sie Leiterin der SPÖ-Parteiakademie.

Und wie wichtig ist ein guter Gegner für den Zusammenhalt? Momentan könnte man glauben, die Aussicht darauf, dass die FPÖ als Gegner wegfällt, führe zum Aufbrechen etlicher Gräben in der Partei. Für Maltschnig ein Fehlglaube: "Ich habe nicht den Eindruck, dass uns die FPÖ als Gegner abhandenkommt." Und Rot-Blau im Burgenland, einer - laut SPÖ Burgenland, sehr erfolgreichen Koalition, was wiederum der Wiener SPÖ gar nicht gefällt? Der Umgang mit der FPÖ sei jedenfalls eine Herausforderung, aber keine unlösbare, denn es gebe "zumindest eine offene Gesprächskultur". Möglich. Und womöglich sogar eine zu offene angesichts der Appelle des scheidenden Wiener Bürgermeisters an seine eigene Partei.

Werbung




25 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-09-08 14:57:09
Letzte nderung am 2017-09-09 09:17:50



Welche Parteien teilen Ihre Standpunkte und welche nicht? Finden Sie raus, welche Partei zu Ihrer Meinung passt! Zum Wahlhelfer


Werbung



NRW2017

Über die Blauen

Ob die Freiheitlichen das Land mitregieren können oder sollen, ja, ob sie überhaupt dürfen sollen: Diese Frage polarisiert die Republik wie kaum eine... weiter




NRW17

Über die Roten

1919 zogen die ersten weiblichen Abgeordneten der Sozialdemokratie ins Parlament ein: 1. Reihe: Adelheid Popp, Anna Boschek 2. Reihe: Gabriele Proft, Therese Schlesinger 3. Reihe: Marie Tusch, Amalie Seidel... Wenigstens darüber sind sich alle einig: Die Sozialdemokratie kann auf eine glänzende Vergangenheit verweisen, auch und vor allem in Österreich... weiter




Analyse

Über die Pinken

PK NEOS: PR€SENTATION WEITERER PLAKATSUJETS - © APAWeb / EXPA - Sebastian Pucher Werner Faymann und Michael Spindelegger: Das waren im Vorfeld der Wahlen 2013 die beiden besten Argumente für die Neos... weiter




Die Parteienlandschaft

Über die Grünen

Gemeinderat der Grünen Christoph Chorherr - © Stanislav Jenis Wien. Rettung vor dem drohenden Untergang: Das ist seit jeher das politische Versprechen der Grünen. Dabei kann die Erlösung auf zwei Wegen erfolgen:... weiter







Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. "Cash-Cow"-Justiz
  2. Ein Remis im Rückspiel
  3. Gleichstellung aller Arbeitnehmer
  4. Grüne "machen nicht blau"
  5. Die kleinen Unterschiede
Meistkommentiert
  1. Über die Roten
  2. Mahnende Worte
  3. Das Kreuz mit dem Wahlrecht
  4. Niessl sieht FPÖ Tür zur SPÖ zuschlagen
  5. SPÖ zerpflückt Steuerpläne von ÖVP und FPÖ


Werbung


Werbung