• vom 11.09.2017, 17:36 Uhr

Nationalratswahl

Update: 11.09.2017, 17:45 Uhr

Koalitionsgeplänkel

Farbenspiele




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  • SPÖ warnt vor Schwarz-Blau, FPÖ vor Schwarz-Rot und die ÖVP sieht Rot-Blau in Vorbereitung.

Wer mit wem? Ein Interview mit Kurz und Doskozil sorgt für Spekulationen.

Wer mit wem? Ein Interview mit Kurz und Doskozil sorgt für Spekulationen.© apa/Punz(2)/Fohringer/Hochmuth Wer mit wem? Ein Interview mit Kurz und Doskozil sorgt für Spekulationen.© apa/Punz(2)/Fohringer/Hochmuth

Wien. (apa/dab) Kommt Schwarz-Blau? Rot-Blau? Oder doch wieder eine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ? Mehr als ein Monat vor dem Wahlsonntag, dem 15. Oktober, sind die Spekulationen darüber in vollem Gange. Angefacht wurden sie von einem gemeinsamen Interview von ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil in der "Standard"-Wochenendausgabe. In dem harmonischen Gespräch betonten die beiden Politiker Gemeinsamkeiten: "Es ist gut, dass es Menschen gibt, mit denen man an einem Strang ziehen kann", sagte Kurz etwa.

"Eine Neuauflage von Schwarz-Rot steht unmittelbar bevor", meinte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl daraufhin in einer Aussendung. Er sprach von einem "Frontalkuscheln von Außen- und Verteidigungsminister".


Zu möglichen Koalitionsvarianten hielt sich Doskozil am Montag in Eisenstadt bedeckt. Abgeleitet vom Wahlergebnis werde es "möglicherweise Koalitionsverhandlungen geben oder nicht", so Doskozil. Es zeichne sich aber eine schwarz-blaue Koalition bis zu einem gewissen Grad ab: "Dann wäre die Sozialdemokratie in Opposition, und das müssen wir mit allen Mitteln verhindern." Bei FPÖ und ÖVP gebe es neben dem "fast abgestimmten Wirtschaftsprogramm" auch Gemeinsamkeiten, wenn es etwa um Wirtschaftsliberalismus und die Ablehnung der Gesamtschule gehe, sagte Doskozil.

"FPÖ schlägt Türe zu"
Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl will eine neuerliche SPÖ-ÖVP-Koalition nicht völlig ausschließen, wie er am Wochenende betonte. Doch sollte die SPÖ am 15. Oktober nicht Erster werden, stehe den Österreichern eine schwarz-blaue Regierung bevor, erklärte Niessl. "Die FPÖ schlägt so jetzt schon die Tür für Gespräche zu", sagte der Landeshauptmann. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatte zuvor bekräftigt: Er werde nach der Wahl mit der SPÖ keine Koalitionsgespräche führen, solange sie nicht ihren Parteitagsbeschluss gegen eine Zusammenarbeit mit der FPÖ mittels Urabstimmung aufhebe. Diese Bedingung könne er nicht nachvollziehen, sagte Niessl. Auch SPÖ-Vorsitzender Bundeskanzler Christian Kern hatte bereits betont, dass er auf keinen Fall vor der Wahl darüber abstimmen lassen will.

Man könne nicht in zwei entgegengesetzte Richtungen losrennen, ohne dass es einen "aufschmeißt", kommentierte das Kickl. Er hält Niessls Kritik daher für einen "Marschbefehl an Doskozil für eine Neuauflage von Rot mit Schwarz".

"Deutlich Erster werden"
Der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) sieht andererseits den Weg für Rot-Blau vorgezeichnet. Die vom früheren SPÖ Bundeskanzler Franz Vranitzky vorgegebene Doktrin, niemals mit der FPÖ zu koalieren, sei obsolet, sagte Platter am Montag. Es reiche nicht aus, wenn die ÖVP Erster werde. Sie müsse "deutlich Erster werden", erklärte Platter. Sollte man auf Platz eins landen, werde man alle Parteien zu Gesprächen einladen.

Das Doskozil-Kurz-Interview wertete er nicht als mögliches Zeichen für eine schwarz-rote Koalition. Es sei "nicht falsch", wenn Regierungsminister gemeinsam Stellung beziehen, sagte Platter.




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Dokument erstellt am 2017-09-11 17:42:06
Letzte ─nderung am 2017-09-11 17:45:37



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