• vom 02.10.2017, 16:48 Uhr

Nationalratswahl


NRW17

SPÖ reagiert auf Causa Silberstein mit Klagen




  • Artikel
  • Lesenswert (0)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von WZ Online, APA

  • Will von Facebook Namen der Betreiber von umstrittenen Seiten wissen

Wien. Die SPÖ will nun rechtliche Schritte in der Causa Silberstein unternehmen. Nach Medienrecht wird Anzeige gegen Unbekannt eingebracht - also gegen die Betreiber jener drei Facebook-Seiten, die unter Mitwissenschaft zumindest eines SPÖ-Mitarbeiters Dirty Campaigning gegen ÖVP-Chef Sebastian Kurz betrieben haben.

Dazu kommt eine Sachverhaltsdarstellung wegen der Diffamierung von Kanzler Christian Kern (SPÖ) auf einer der Seiten. Kurz werde eingeladen, sich dem anzuschließen, erklärte der interimistische Bundesgeschäftsführer Christoph Matznetter..

Schließlich wird sich die SPÖ noch juristisch an Facebook wenden mit dem Ersuchen, die Namen der Initiatoren der Facebook-Seiten herauszugeben. Nach Rechtsansicht der SPÖ würde das E-Commercegesetz dazu die Möglichkeit bieten, gehe es in dem Fall doch um Kreditschädigung.

 Wer bezahlte die Gage?

Durch die juristischen Schritte erhoffen sich die Sozialdemokraten mehr Tempo bei der Aufklärung der Sache. Denn die SPÖ stößt als private Organisation - die nicht die Möglichkeiten von Polizei oder Staatsanwaltschaft hat - hier an ihre Grenzen.

Als sehr unwahrscheinlich bezeichnet Matznetter, dass die Kampagne mit jenem Honorar finanziert worden sein könnte, das Tal Silberstein seitens der Sozialdemokraten erhalten hat. Der Bundesgeschäftsführer vermutet, dass die Gage von anderer Seite gekommen sein muss. Wer der unbekannte Financier ist, wisse man zumindest derzeit noch nicht.

Was die Prüfung des Vertrags mit dem umstrittenen Werber angeht, setzt die SPÖ auf jenen Wirtschaftsprüfer, der vom Rechnungshof unter seinem damaligen Präsidenten (und heutigen ÖVP-Kandidaten) Josef Moser als Abschlussprüfer ausgesucht geworden sei. Er wurde von den Sozialdemokraten für eine entsprechende Prüfung engagiert. Ob sich die Untersuchung bis zum Wahltag ausgeht, wie sich die SPÖ das erhofft, ist allerdings unsicher.

Werbung



Schlagwörter

NRW17

Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-10-02 16:49:26



Österreich hat gewählt

Hier finden Sie die Ergebnisse aus allen Bundesländern
Zu den Ergebnissen


Werbung



Wissenswertes zur Nationalratswahl 2017 in unserem Live-Blog. Zum Wahl-Blog


Analyse

Über die Türkisen*

Harald Mahrer, Geboren 1973, Studium der Betriebswirtschaft an der WU Wien, ÖH-Vorsitzender WU, Unternehmer im PR-Bereich, Minister seit Mai 2017. Am 17. April 1945, da kämpften in Wien noch die letzten Nazis gegen die heranmarschierende Rote Armee, trafen sich sechs Männer im Schottenstift und... weiter




NRW2017

Über die Blauen

Ob die Freiheitlichen das Land mitregieren können oder sollen, ja, ob sie überhaupt dürfen sollen: Diese Frage polarisiert die Republik wie kaum eine... weiter




NRW17

Über die Roten

1919 zogen die ersten weiblichen Abgeordneten der Sozialdemokratie ins Parlament ein: 1. Reihe: Adelheid Popp, Anna Boschek 2. Reihe: Gabriele Proft, Therese Schlesinger 3. Reihe: Marie Tusch, Amalie Seidel... Wenigstens darüber sind sich alle einig: Die Sozialdemokratie kann auf eine glänzende Vergangenheit verweisen, auch und vor allem in Österreich... weiter




Analyse

Über die Pinken

PK NEOS: PR€SENTATION WEITERER PLAKATSUJETS - © APAWeb / EXPA - Sebastian Pucher Werner Faymann und Michael Spindelegger: Das waren im Vorfeld der Wahlen 2013 die beiden besten Argumente für die Neos... weiter




Die Parteienlandschaft

Über die Grünen

Gemeinderat der Grünen Christoph Chorherr - © Stanislav Jenis Wien. Rettung vor dem drohenden Untergang: Das ist seit jeher das politische Versprechen der Grünen. Dabei kann die Erlösung auf zwei Wegen erfolgen:... weiter







Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Links liegen gelassen
  2. Das Ergebnis der Nationalratswahl
  3. Mehr Zuckerl für die private Pensionsvorsorge?
  4. Nun ist es fix: Das Endergebnis der NR-Wahl 2017
  5. Zum Kompromiss verdammt
Meistkommentiert
  1. Kern und Kurz schenkten sich (fast) nichts
  2. Start-Ziel-Sieg für Kurz
  3. Wenn das Volk begehrt
  4. SPÖ stimmt für Gespräche mit ÖVP und FPÖ
  5. Das rot-grüne Bündnis


Werbung


Werbung