Der türkische Präsident Erdogan (r.) konnte seine Popularität seit dem Putschversuch weiter steigern. Auf dem Foto kommt er gerade zu der Eröffnung einer Internationalen Imam-Schule. - © ap/Presidential Press Service

Verfassungsänderung

Der Ausnahmezustand für die Ewigkeit

  • In der Türkei wurden erstmals Details zu der geplanten Verfassungsänderung bekannt: Erdogan soll "Dekrete" mit Gesetzeskraft erlassen können. Damit wird der nach dem Putschversuch verhängte Ausnahmezustand zur Normalität.

Istanbul. In der Türkei will die islamisch-konservative Regierungspartei AKP das Parlament zugunsten des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan weitgehend entmachten. Als künftiger Chef der Exekutive wird seine Macht kaum noch Kontrollen unterliegen. Das folgt aus Einzelheiten des geplanten Präsidialsystems... weiter




Nehla mit ihrer zehnjährigen Tochter Mariam im Flüchtlingslager "Jungfrau Maria" in Bagdad. - © Birgit Svennson

Irak

"Wir haben unseren Schatz verloren"

  • Die Christen im Flüchtlingslager "Jungfrau Maria" in Bagdad wollen nicht nach Karakosch zurückkehren, obwohl die Stadt kürzlich befreit wurde. Die Zerstörung ist allumfassend, das Misstrauen gegenüber den Sicherheitskräften groß.

Bagdad. "Ich gehe nicht zurück", schüttelt Jussef mit dem Kopf, zieht ein Kreuzass aus der Hand und legt die Karte auf den Tisch. Auch die anderen Männer nicken. Am Nebentisch dieselbe Reaktion auf die Frage, ob sie jetzt zurückkehren nach Karakosch, die Christenstadt im Nordirak, die Anfang November von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS)... weiter




Analyse

Rebellen-Niederlage in Aleppo wäre auch Niederlage der USA

  • Analyse: US-Regierungskreise sehen US-Einfluss auf Syrien schwinden, Gewinner sind Russland, der Iran und Assad.

Washington. (reuters) Die USA rechnen Regierungskreisen zufolge schon bald mit einer Niederlage der syrischen Rebellen im Osten Aleppos. Dies wäre nicht nur ein herber Rückschlag für die Aufständischen, sondern auch für die Nahost-Politik von Präsident Barack Obama, heißt es in den Kreisen. Als Sieger könnten sich Russlands Präsident Wladimir Putin... weiter




Staatsoberhaupt

Start der Neuauszählung der US-Wahlstimmen in Michigan

Im US-Staat Michigan hat die Neuauszählung der Stimmen der Präsidentenwahl offiziell begonnen. Ein Richter ordnete an, dass per Hand ausgezählt werden muss. Die Grünen-Kandidatin Jill Stein hatte eine Überprüfung des Ergebnisses in den Bundesstaaten Wisconsin, Pennsylvania und Michigan beantragt, wo die Ergebnissen jeweils sehr knapp gewesen waren... weiter




Brasilien-Regierungskrise

Brasiliens Senatspräsident vorläufig seines Amtes enthoben

Der wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder angeklagte politische Nummer zwei in Brasilien, Senatspräsident Renan Calheiros, ist am Montag vorläufig seines Amtes enthoben worden. Diese Maßnahme des Obersten Gerichts gelte mit sofortiger Wirkung, verlautete aus Justizkreisen. Die Suspendierung sei auf Antrag der Oppositionspartei Rede beschlossen... weiter




Der Osten Aleppos liegt in Schutt und Asche. - © APAweb/AFP/GEORGE OURFALIAN

Syrien

Russland und China blockieren Uno-Resolution zu Feuerpause in Aleppo

  • Trotz erschreckender Berichte herrscht im Uno-Sicherheitsrat weiter ein diplomatisches Patt.

New York/Damaskus. Russland hat eine Resolution des UN-Sicherheitsrats für eine einwöchige Feuerpause in der schwer umkämpften nordsyrischen Stadt Aleppo blockiert. Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin nutzte bei einer Abstimmung zu einer entsprechenden Resolution am Montag in New York sein Veto-Recht. Auch China legte ein Veto ein... weiter




USA zuerst: Der künftige Präsident Donald Trump will China in die Schranken weisen. - © ap

USA

Erstes Gefecht mit China1

  • Nach Donald Trumps Telefonat mit Taiwans Präsidentin hat Peking reagiert - worauf wiederum Trump mit Tweets kontert. Zwischen den USA und China könnten bald eisigere Zeiten anbrechen.

Washington/Peking/Taipeh. (klh) Donald Trumps Vorliebe für Twitter scheint ungebrochen. Nützte er im Wahlkampf den Kurznachrichtendienst noch besonders dafür, seine politischen Konkurrenten anzugreifen und oft auch zu beleidigen, betreibt er nun auch internationale Diplomatie über das Internet. Jüngster Adressat einer Trumpschen Botschaft ist... weiter




Der Kampf in Ost-Aleppo geht weiter. Die Stadt wird weiter bombardiert. - © APAweb / AP, Hassan Ammar

Syrien

Regierungstruppen erobern weitere Teile Aleppos

  • Mindestens 73 Menschen starben bei Luftangriffen.

Aleppo/Moskau. Syrische Regierungstruppen haben in der belagerten syrischen Stadt Aleppo nach Angaben der Aufständischen weiter an Boden gewonnen. Ein wichtiger Bezirk im Ostteil der Stadt sei von der Armee eingenommen worden, sagte ein Rebellenvertreter am Montag der Nachrichtenagentur Reuters. Auch in der südwestlich der Stadt gelegenen... weiter




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