• vom 12.01.2012, 19:20 Uhr

Weltpolitik

Update: 13.01.2012, 07:57 Uhr

Taiwan

Der Schatten Chinas liegt über Taiwans Wahl




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Eine Anhängerin von Ma schwenkt die Nationalflagge für den Präsidenten.

Eine Anhängerin von Ma schwenkt die Nationalflagge für den Präsidenten.© REUTERS Eine Anhängerin von Ma schwenkt die Nationalflagge für den Präsidenten.© REUTERS

Symbol für die Wirtschaftskraft Taiwans - der 508 Meter hohe Wolkenkratzer Taipei 101, hier in der Neujahrsnacht.

Symbol für die Wirtschaftskraft Taiwans - der 508 Meter hohe Wolkenkratzer Taipei 101, hier in der Neujahrsnacht.© dapd Symbol für die Wirtschaftskraft Taiwans - der 508 Meter hohe Wolkenkratzer Taipei 101, hier in der Neujahrsnacht.© dapd

Diese sind zwar die Schutzmacht von Taiwan, sehen es aber selbst lieber, wenn die Region stabil bleibt. Dass Washington den Einwohnern von Taiwan nun ausgerechnet kurz vor der Wahl Visafreiheit angeboten hat, wird als Unterstützung für den Kuomintang-Kandidaten Ma gewertet.



Gemäßigterer Kurs
Die DPP-Präsidentschaftskandidatin bei dieser Wahl, Thai Ieng-wen, ist sich aber laut Beobachtern bewusst, dass sich ihre Partei durch das Auftreten Chens viele Sympathien verspielt hat. Die Juristin wird als gemäßigter und auch als wesentlich sauberer als ihr Vorgänger Chen eingestuft, der mittlerweile wegen Korruption im Gefängnis sitzt.

Wie weit Tsai bei einem Wahlsieg Peking entgegenkommt, ist aber fraglich. Um Spannungen zu vermeiden, müsste sie jedenfalls die von Ma festgezurrte Grenze im Verhältnis zu China akzeptieren. Dessen Devise lautete: Es wird keine Wiedervereinigung mit China geben, aber auch keine staatsrechtliche Eigenständigkeit der Insel. Damit konnte Peking offenbar leben. Tsai vermied im Wahlkampf explizite Souveränitätsaussagen, kritisierte aber, dass man sich China zu sehr ausgeliefert habe.

Tsai und die DPP konzentrierten sich im Wahlkampf aber auch stark auf innenpolitische Themen, etwa auf die wachsenden Gräben in der Gesellschaft. Taiwan prosperiert zwar wirtschaftlich und hatte 2010 ein geschätztes Wachstum von 10,8 Prozent. Doch für die unteren Einkommensschichten werden Wohnungen immer unerschwinglicher. Aber auch hier kommt China ins Spiel. Die DPP kritisiert das von Ma mit Peking abgeschlossene Wirtschaftsabkommen. Bauern und Mittelstand in Taiwan würden auf lange Sicht gegen die chinesische Konkurrenz verlieren. Ob dem tatsächlich so ist, werden laut Beobachtern allerdings erst die nächsten Jahre zeigen. Derzeit würden viele Bauern von dem Pakt profitieren, was sich in gestiegenen Exporten zeige.

Großes Netzwerk
Überhaupt ist fraglich, wie weit die DPP bei Arbeitern und Bauern Stimmen von der Kuomintang abschöpfen kann. Denn die Kuomintang ist in diesen Schichten, etwa über Gewerkschaften, viel stärker vernetzt. Und generell besitzt sie eine größere Stammwählerschaft als die DPP. Deshalb wird die Kuomintang bei der Parlamentswahl favorisiert und hat Ma bei der Präsidentenwahl die größten Chancen. Das Zünglein an der Waage könnte aber James Soong werden. Der Kuomintang-Dissident hat noch eine Rechnung mit seiner alten Partei offen und tritt ebenfalls bei der Präsidentenwahl an. Er könnte Ma entscheidende Stimmen kosten.

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Schlagwörter

Taiwan, China

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Dokument erstellt am 2012-01-12 18:20:17
Letzte nderung am 2012-01-13 07:57:55




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