• vom 20.07.2012, 07:22 Uhr

Weltpolitik

Update: 20.07.2012, 21:58 Uhr
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Assads Regime bröckelt

Die UNO bleibt in Syrien



  • Österreich verstärkt humanitäres Engagement.

Noch gibt es auch Demonstrationen für Bashar al-Assad, doch der syrische Machthaber denkt bereits an Rücktritt. - APAweb / Reuters

Noch gibt es auch Demonstrationen für Bashar al-Assad, doch der syrische Machthaber denkt bereits an Rücktritt. APAweb / Reuters

Damaskus/New York. In Syrien löst sich die reguläre Armee nach dem blutigen Schlag gegen den innersten Machtzirkel vom Mittwoch laut Opposition immer weiter auf. Schätzungen von Regimegegnern, wonach inzwischen ein Drittel der Soldaten desertiert sein soll, ließen sich von unabhängiger Seite nicht bestätigen. Dem Attentat in der Machtzentrale von Damaskus soll inzwischen auch der regimetreue Chef der Nationalen Sicherheitsbehörde, Hisham Bekhtyar, erlegen sein. Er wäre der vierte hochrangige Tote.

Die syrische Staatsmacht verliert im eskalierenden Bürgerkrieg offensichtlich immer mehr die Kontrolle. Selbst im Zentrum der Hauptstadt Damaskus lieferten sich bewaffnete Oppositionsanhänger am Freitag Gefechte mit Einheiten des Regimes. Rebellen überrannten nach eigenen Angaben drei Grenzposten zur Türkei. Angeblich laufen immer mehr Soldaten zur Opposition über.

UNO bleibt in Syrien

Die unbewaffnete UNO-Beobachtertruppe bleibt trotz der eskalierenden Gewalt auf dem syrischen Kriegsschauplatz: Der Weltsicherheitsrat beschloss, dass die Mission ein letztes Mal für 30 Tage verlängert wird.

Die Kämpfe haben ganz Syrien erfasst. Aus dem Dorf Jbatha Al-khashab, 45 km südlich von Damaskus, steigt Rauch auf.

Die Kämpfe haben ganz Syrien erfasst. Aus dem Dorf Jbatha Al-khashab, 45 km südlich von Damaskus, steigt Rauch auf.APAweb / EPA Die Kämpfe haben ganz Syrien erfasst. Aus dem Dorf Jbatha Al-khashab, 45 km südlich von Damaskus, steigt Rauch auf.APAweb / EPA

Einstimmig akzeptierte das Gremium den Resolutionsentwurf Großbritanniens, Deutschlands, Frankreichs und Portugals, UNSMIS (United Nations Supervision Mission in Syria) um einen "letzten" Zeitraum von 30 Tagen zu verlängern. Die 300 Mann starke Mission soll die offiziell seit dem 12. April geltende Waffenruhe zwischen dem Regime von Bashar al-Assad und den Aufständischen überwachen. Die Entscheidung erfolgte einen Tag nach dem russisch-chinesischen Doppel-Veto gegen eine westliche Resolution, die erstmals auch Wirtschaftssanktionen gebracht hätte.

Das Mandat der Truppe darf danach nur noch verlängert werden, wenn UNO-Generalsekretär und Sicherheitsrat ausdrücklich feststellen, dass keine schweren Waffen mehr zum Einsatz kommen. Nach Angaben der Vereinten setzt das Regime derzeit Kampfpanzer, Artillerie und Kampfhubschrauber in Wohngebieten ein.

Russlands UNO-Botschafter Witali Tschurkin lobte die neue Resolution als "ausbalanciert". "Wir sind sehr zufrieden", sagte er nach der Abstimmung vor Journalisten. Russland und China hatten sich am Vortag gegen eine Resolution gewehrt, die einen Umbau der militärischen Beobachtertruppe zu einer zivileren Mission vorsah, die direkt Verhandlungen ankurbeln sollte. Zum ersten Mal enthielt die gescheiterte Resolution auch die Drohung, mit Wirtschaftssanktionen gegen das Assad-Regime vorzugehen.




Schlagwörter

Syrien, UNO

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2013
Dokument erstellt am 2012-07-20 07:26:06
Letzte Änderung am 2012-07-20 21:58:44


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