• vom 09.10.2012, 18:01 Uhr

Weltpolitik

Update: 09.10.2012, 22:17 Uhr
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UNO-Generalsekretär fordert Assad-Regime zu Waffenruhe auf

Syrien: NATO will Türkei notfalls beistehen



  • Offenbar Anschlag von Islamisten auf Geheimdienst.

Brüssel/Damaskus. Die NATO ist notfalls bereit, der Türkei militärisch gegen Syrien beizustehen. Bündnis-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen verschärfte am Dienstag den Ton gegenüber dem syrischen Regime und forderte mehr internationalen Druck auf die Regierung von Präsident Bashar al-Assad. Zugleich bekräftigte er am Rande eines Treffens der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel, die NATO sei bereit, notfalls ihr Mitglied Türkei gegen syrische Angriffe zu schützen.

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  "Selbstverständlich haben wir angesichts der Lage an unserer südöstlichen Grenze die nötigen Schritte ergriffen, um sicherzustellen, dass wir alle Pläne für den Schutz und die Verteidigung der Türkei vorliegen haben", sagte Rasmussen. "Natürlich kann die Türkei auf die Solidarität des Bündnisses vertrauen."

  In den vergangenen Tagen waren immer wieder Granaten aus Syrien im türkischen Grenzgebiet eingeschlagen. Die Türkei hatte zurückgefeuert, bisher aber keine Bodentruppen oder die Luftwaffe eingesetzt und vor allem keinerlei Hilfe der NATO erbeten.

  "Es ist nötig, den Druck auf das syrische Regime zu erhöhen, um einen Prozess in Gang zu setzen, der zu einer Berücksichtigung der legitimen Hoffnungen des syrischen Volkes führt", sagte Rasmussen. Dies sei aber keine militärische Aufgabe der NATO, sondern "zuallererst eine Verantwortung der internationalen Gemeinschaft, die durch den UNO-Sicherheitsrat vertreten wird.

  Laut UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon will der internationale Syrien-Sonderbeauftragte Lakhdar Brahimi diese Woche einen neuen Anlauf zum Ende der Gewalt unternehmen. Brahimi werde versuchen, Assad zu einem sofortigen Waffenstillstand zu bewegen.

  Ban forderte das Assad-Regime auf, einseitig eine Waffenruhe auszurufen. Die Situation sei inakzeptabel, sagte er nach einem Gespräch mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande in Paris. Die Regierungstruppen sollten sofort alle Kampfhandlungen einstellen. Sobald dies geschehen sei, müsse die Waffenruhe auch von der Opposition akzeptiert werden. Ban sagte, Drittstaaten sollten keine weiteren Waffen mehr an die Konfliktparteien liefern.

  Nach Informationen der BBC benutzen die syrischen Rebellen inzwischen auch Waffen aus den Beständen der Armee von Saudi-Arabien. Der britische Sender berichtete, die Kämpfer hätten einem BBC-Team verboten, in der Stadt Aleppo drei Kisten zu filmen, die von einem Waffenhersteller stammten und an die saudische Armee adressiert waren. Wichtigster Waffenlieferant des Regimes ist Russland.




Schlagwörter

NATO, Grenzkonflikt, Türkei, Syrien

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Dokument erstellt am 2012-10-09 18:09:11
Letzte Änderung am 2012-10-09 22:17:38


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