• vom 03.07.2013, 11:46 Uhr

Weltpolitik

Update: 03.07.2013, 19:53 Uhr

Evo Morales

USA intervenierten im Außenamt wegen Snowden




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  • Morales' Zwangsstopp in Wien
  • "Die Presse": Anruf von Botschafter Eacho

Morales fliegt weg

Wien / La Paz / Washington. Der Zwischenstopp von Boliviens Präsident Evo Morales in Wien sorgt weiter für Diskussionen. Wie die Tageszeitung "Die Presse" in ihrer Donnerstagsausgabe berichtet, hat es noch am Montagabend eine Intervention von US-Botschafter William Eacho gegeben. Laut "Presse" behauptete der Diplomat mit großer Bestimmtheit, dass Edward Snowden an Bord sei, der von den USA gesuchte Aufdecker jüngster Abhörskandale. Eacho habe auf eine diplomatische Note verwiesen, in der die USA die sofortige Auslieferung Snowdens verlangten.

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  Im Außenamt wurde am Mittwochabend auf Anfrage der APA bestätigt, dass es einen Anruf Eachos gegeben habe. Druck sei dabei aber keiner ausgeübt worden. In einem Interview mit der "Presse" bezeichnete Eacho die europäischen Reaktionen auf Snowdens Enthüllungen als übertrieben. "Denn das alles ist nicht neu. Die Geheimdienste von EU-Mitgliedstaaten sind in die gemeinsamen Bemühungen involviert, reale Sicherheitsgefahren abzuwehren."

"Auf Bürgerrechte geachtet"

  Man dürfe die Rolle des Geheimdienstes NSA nicht dramatisieren, meinte der Diplomat sinngemäß: "Wer kann mehr? NSA oder Facebook? Personen geben mehr Daten freiwillig über sich selbst preis, als die NSA erwischen kann. Meiner Meinung nach wurde das Überwachungsprogramm so eingerichtet, dass Polizeibehörden Zugang zu Daten haben, die sie brauchen, und gleichzeitig wurde auf Bürgerrechte und Datenschutz geachtet. Amerikaner oder auch Bürger, die sich in den USA aufhalten, müssen nicht besorgt sein, dass irgendjemand ihre E-Mails liest."

  Snowden befand sich seit 23. Juni auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo. Morales hatte an einer Energiekonferenz in der russischen Hauptstadt teilgenommen und dort öffentlich mit dem Gedanken gespielt, dem ehemaligen NSA-Mitarbeiter Asyl zu gewähren. Sein Flugzeug war aber offenbar von einem anderen Moskauer Airport gestartet.

Möglicherweise Intrige des russischen Geheimdienstes

  Politische Beobachter halten es auch für möglich, dass der russische Geheimdienst die USA blamieren wollte und sie glauben ließ, dass Snowden an Bord der Maschine sei. "Die Amerikaner müssen wirklich überzeugt gewesen sein, dass Snowden an Bord ist", hieß es bei einer Diskussion in der Sendung "Journal Panorama" des ORF-Radiosenders "Ö1", an der unter anderen der Leiter der Diplomatischen Akademie Hans Winkler und der Völkerrechts- und Menschenrechtsexperte Manfred Nowak teilnahmen.

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Morales fliegt weg


Der bolivianische Präsident Evo Morales fliegt von Wien-Schwechat weg.

Der bolivianische Präsident Evo Morales fliegt von Wien-Schwechat weg.



Schlagwörter

Evo Morales, Edward Snowden

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Dokument erstellt am 2013-07-03 11:47:08
Letzte Änderung am 2013-07-03 19:53:40


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