• vom 12.11.2015, 18:01 Uhr

Weltpolitik

Update: 12.11.2015, 19:32 Uhr

Asien

Myanmars Militär akzeptiert Wahlsieg der NLD




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    Rangun. Das mächtige Militär in Myanmar (Burma) hat den Sieg der Oppositionspartei Nationale Liga für Demokratie (NLD) der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi am Donnerstag anerkannt. "Wir beglückwünschen die Nationale Liga für Demokratie für ihre bei der Wahl errungene Mehrheit", erklärte Armeechef Min Aung Hlaing. Sobald das endgültige Ergebnis vorliege, wolle er mit der Oppositionsführerin sprechen. "Es stimmt hoffnungsvoll, dass die unterlegene Regierungspartei und das Militär das Wahlergebnis anerkannt haben", sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

    Die Bewohner Myanmars bleiben aber skeptisch: Jahrzehntelang hat die Armee das südostasiatische Land diktatorisch regiert. Und schon einmal haben die Generäle einen Wahlsieg der NLD kassiert: 1990 hatte diese einen Erdrutschsieg eingefahren. Sie wurde daraufhin kurzerhand vom Militär verboten.


    Die Wähler stimmten nun, 25 Jahre später, bei den Parlamentswahlen klar gegen die militärnahe Regierung von Präsident Thein Sein: Die NLD erzielte nach Auszählung von etwas mehr als zwei Dritteln der Stimmen am Donnerstag eine überwältigende Mehrheit. Sie erhält nach dem vorliegenden Auszählungsstand 327 Sitze - insgesamt wurden 491 vergeben. Die Regierungspartei USDP lag bei 40 Sitzen. In den beiden Kammern sind 166 Mandate für das Militär reserviert.

    Alle Abgeordneten wählen im kommenden Jahr den neuen Präsidenten. Um dabei mit ihren eigenen Stimmen eine Mehrheit für ihren Kandidaten zu bekommen, braucht die NLD mindestens 329 Sitze.

    Suu Kyi kündigte an, die Regierungsgeschäfte führen zu wollen. Wie, ist aber noch unklar: Denn eigentlich ist der Präsident dafür zuständig. Ihr ist dieses Amt aber laut der Verfassung verwehrt, weil ihre beiden Söhne ausländische Pässe haben.




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    Dokument erstellt am 2015-11-12 18:05:03
    Letzte nderung am 2015-11-12 19:32:05




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