• vom 03.02.2016, 20:01 Uhr

Weltpolitik


Irak

Ruf nach Kurdenstaat wird wieder laut




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  • Kurdenführer Barzani kündigt Referendum über Abspaltung vom Irak an.

Erbil. Der irakische Kurdenführer Massoud Barzani hat ein Referendum über einen kurdischen Staat im Nordirak angekündigt. "Die Zeit ist gekommen und die Bedingungen sind gegeben, um die Menschen per Referendum über ihre Zukunft entscheiden zu lassen", erklärte Barzanis Büro in der Nacht auf Mittwoch in Erbil. "Ähnlich wie Schottland und andere Gebiete das Recht haben, ihre Meinung über ihr Schicksal zum Ausdruck zu bringen, hat auch Kurdistan das Recht, und es ist nicht verhandelbar", hieß es in der Erklärung.

Barzani, amtierender Präsident der autonomen Kurdenregion und Vorsitzender der Demokratischen Partei Kurdistans, hat bereits in der Vergangenheit wiederholt zu einer Volksabstimmung über die Abspaltung vom Irak aufgerufen, zuletzt im Sommer des Vorjahres. Ein solches Plebiszit hat keine rechtlich bindende Wirkung, gilt aber als politisches Signal an die Zentralregierung in Bagdad. "Das Referendum bedeutet nicht, einen Staat auszurufen, sonder vielmehr den Willen und die Meinung des kurdischen Volkes über die Unabhängigkeit deutlich zu machen", sagte Barzani. Über einen möglichen Zeitpunkt machte er keine Angaben.

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Dauerstreit mit Bagdad
über Ölexporte

Peschmerga-Kämpfer der autonomen Kurdenregion im Nordirak wehren sich, ebenso wie Kurdenkämpfer in Nordsyrien, militärisch gegen den Vormarsch der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS). Der Kampf gegen den IS hat dem Wunsch vieler Kurden nach Eigenstaatlichkeit neuen Auftrieb verliehen.

Ein weiterer Grund für die Abspaltungstendenzen ist der Dauerstreit zwischen Erbil und Bagdad über die Erträge aus der Ölförderung. Die kurdische Regionalregierung möchte seit Jahren in der Region gefördertes Öl unabhängig exportieren dürfen, die irakische Regierung beharrt auf ihrem Verkaufsmonopol. Demnach sollen 13 Prozent dieser irakischen Öleinnahmen nach Erbil fließen; im Herbst stellte Bagdad jedoch die Zahlungen aus Protest gegen die unabhängigen Ölxeporte der Kurden - vorwiegend in die Türkei - de facto ein.

Kritiker sehen Barzanis neuerlichen Ruf nach Unabhängigkeit aber auch als als Strategie, die Bevölkerung hinter sich zu vereinen. Im August lief das Mandat des 69-Jährigen ab, er will aber gegen Widerstände weiter im Amt bleiben und führte zuletzt seine Rolle im Kampf gegen den IS als Argument für eine längere Amtszeit ins Feld.




Schlagwörter

Irak, Kurdistan, Massoud Barzani

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Dokument erstellt am 2016-02-03 17:50:03




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