• vom 14.03.2016, 09:16 Uhr

Weltpolitik

Update: 14.03.2016, 09:27 Uhr

Syrien

Russland bereit für Kooperation mit USA gegen IS




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Von WZ Online, APA, Reuters, dpa

  • Steinmeier fordert von Syrern "ernsthafte Verhandlungen".

Eine Amtsenthebung des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad bleibt eine "rote Linie" für die Regierung, sagte Syriens Außenminister Walid al-Muallem vor den Friedensgesprächen in Genf.

Eine Amtsenthebung des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad bleibt eine "rote Linie" für die Regierung, sagte Syriens Außenminister Walid al-Muallem vor den Friedensgesprächen in Genf.© APAweb / AFP, Louai Beshara Eine Amtsenthebung des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad bleibt eine "rote Linie" für die Regierung, sagte Syriens Außenminister Walid al-Muallem vor den Friedensgesprächen in Genf.© APAweb / AFP, Louai Beshara

Moskau. Kurz vor Beginn einer neuen Runde von Friedensgesprächen im Syrien-Konflikt ist Russland laut einem Agenturbericht bereit, mit den USA bei der Rückeroberung der IS-Hochburg Rakka zusammenzuarbeiten.

"Wir sind vorbereitet, unsere Aktionen mit den Amerikanern abzustimmen, weil Rakka im Osten Syriens liegt und die US-amerikanische Koalition dort hauptsächlich tätig ist", zitierte die russische Nachrichtenagentur Interfax am Montag Außenminister Sergej Lawrow aus einem Interview mit dem Fernsehsender Ren-TV. Er verwies demnach darauf, dass die USA bereits zuvor schon eine Aufteilung der Luftangriffe vorgeschlagen hätten.

Die Islamisten-Miliz IS (Islamischer Staat) hat in Syrien und dem benachbarten Irak weite Teile unter ihre Kontrolle gebracht und dort ein Kalifat ausgerufen. Seit gut zwei Wochen gilt in Syrien zwar eine Waffenruhe, von der allerdings Kämpfe gegen die Nusra-Front und IS-Stellungen ausgeschlossen sind.

Wahlen und Verfassung als Agenda in Genf

Bei den Friedensverhandlungen, die am Montag in Genf unter Vermittlung der Vereinten Nationen starten sollten, soll es in erster Linie um die Vorbereitung von Wahlen und eine neue Verfassung ins Syrien gehen.

Vor Beginn der neuen Syrien-Gespräche hat der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier das Regime von Machthaber Bashar al-Assad und die Opposition zu "ernsthaften Verhandlungen" aufgefordert. Auch nach mehr als zwei Wochen Feuerpause sei die Lage in Syrien "höchst fragil", sagte Steinmeier der Deutschen Presse-Agentur dpa.

"Alles hängt am seidenen Faden. Die Lage kann jederzeit wieder explodieren." Der Bürgerkrieg dauert inzwischen fast schon fünf Jahre. Dabei wurden mehr als 250.000 Menschen getötet. Seit etwas mehr als zwei Wochen gilt in Teilen des Landes eine Feuerpause, die allerdings immer wieder gebrochen wird.

"Ohne massiven Druck wird es nicht gehen"

Steinmeier ermahnte die syrische Regierung und die Opposition, "nicht nur pro forma nach Genf zu kommen, sondern zügig ernsthafte Verhandlungen aufzunehmen". Zugleich müsse auch die internationale Gemeinschaft aktiv bleiben. "Ohne massiven Druck auf die Verhandlungsparteien, allen voran Moskaus und Teherans auf das Assad-Regime, wird das nicht gehen." Russland und der Iran sind die wichtigsten Schutzmächte von Machthaber Assad.

Die Gespräche in Genf finden auf Einladung des UNO-Sonderbotschafters Staffan de Mistura statt. Nach dem Auftakt im Jänner war die Fortsetzung mehrfach verschoben worden. De Mistura wird die verfeindeten Delegationen zunächst getrennt treffen. Die Positionen liegen teilweise extrem weit auseinander. Steinmeier sagte der dpa: "Was wir bis hierhin erreicht haben, ist immer noch viel zu wenig, um wirklich eine Wende in Syrien zu bewirken."

Die internationale Gemeinschaft hatte sich im November auf einen neuen Fahrplan für eine politische Lösung des Konflikts geeinigt. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind seit März 2011 etwa 4,6 Millionen Syrer vor der Gewalt ins Ausland geflohen. Weitere 6,6 Millionen Menschen wurden im Land selbst aus ihrer Heimat vertrieben. Insgesamt 13,5 Millionen Syrer brauchen humanitäre Hilfe.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2016-03-14 09:21:31
Letzte ─nderung am 2016-03-14 09:27:34




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