• vom 13.03.2017, 18:10 Uhr

Weltpolitik

Update: 13.03.2017, 22:03 Uhr

Indien

Modi pokerte hoch - und gewann




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Von Klaus Huhold

  • Trotz Bargeldreform: Modis hindu-nationalistische Partei hat gewonnen. Was sind die Gründe?

Uttar Pradesh wählte Orange - die Farbe von Modis Partei. - © afp/Sanjay Kanojia

Uttar Pradesh wählte Orange - die Farbe von Modis Partei. © afp/Sanjay Kanojia



Lucknow/Wien. Auch dass sie Gratis-Smartphones für junge Leute versprochen hat, hat der Samajwadi-Partei nichts genutzt. Die Bewegung, die in den vergangenen fünf Jahren den indischen Bundesstaat Uttar Pradesh regierte, musste bei den Regionalwahlen ein Debakel hinnehmen. Sie erhielt lediglich 44 Sitze im Regionalparlament.

Triumphiert hat die hindu-nationalistische Bharatiya Janata Party (BJP), die in Indien seit 2014 die Regierung stellt und nun auch in Uttar Pradesh das Sagen hat. Sie räumte 312 der 403 Sitze ab, aufgrund des Mehrheitswahlrechts nach britischem Vorbild reichten ihr dafür rund 40 Prozent der Stimmen. Dieses Ergebnis ist ein Riesenerfolg für Narendra Modi, den indischen Premier. Die Wahl in Uttar Pradesh ist die wichtigste unter allen indischen Regionalwahlen. Denn der Bundesstaat ist mit 214 Millionen Einwohnern der bevölkerungsreichste im Land. Außerdem galt das Votum als Plebiszit über die bisherige, fast dreijährige Amtszeit von Modi.

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Ärmere Wähler folgten Modi
Auch Modi selbst hatte das Votum zu einer Abstimmung über seine Person gemacht: Unermüdlich hatte er in Uttar Pradesh Wahlkampf betrieben und dabei seine Regierungsarbeit gelobt. Und nicht nur damit hatte er hoch gepokert. Im Herbst vergangenen Jahres hatte der Premier eine beispiellose Währungsreform durchgeführt. Über Nacht wurden die Scheine für 500 und 1000 Rupien aus dem Verkehr gezogen und damit mehr als 80 Prozent des indischen Bargeldes wertlos. Wochenlang bildeten sich riesige Schlangen vor den Banken, weil die Bürger ihr Geld umtauschen mussten. Weil so viel Geld dem Wirtschaftskreislauf plötzlich entzogen war, verloren viele Inder zumindest vorübergehend ihren Job.

Es war daher vor der Wahl spekuliert worden, dass Modi für diese Reform, die jeder Inder zu spüren bekam, abgestraft wird. Doch es kam ganz anders. Offenbar folgten vor allem Wähler aus ärmeren Schichten seiner Argumentation, dass die Reform notwendig war, um Korruption zu bekämpfen, um den Schwarzgeldbaronen den Boden unter den Füßen zu entziehen. Modi "mag uns auf einem Auge getroffen haben, die Reichen aber hat er auf beiden Augen getroffen", zitierte die "Financial Times" einen Bauern aus Uttar Pradesh.

Laut Analysten ist eine der Hauptgründe, warum Modi sich großer Popularität erfreut, dass er den Ruf eines sauberen Politikers hat, dem es nicht um persönliche Bereicherung geht. Verstärkte Glaubwürdigkeit verschafft ihm dabei der - von ihm auch immer wieder gerne betonte - Umstand, dass er nicht einer von Indiens Familiendynastien entstammt, sondern der Sohn eines Teeverkäufers ist.

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Dokument erstellt am 2017-03-13 18:15:14
Letzte ─nderung am 2017-03-13 22:03:39




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