• vom 21.04.2017, 03:32 Uhr

Weltpolitik

Update: 21.04.2017, 06:07 Uhr

Wikileaks

USA bereiten offenbar Anklage gegen Assange vor

apa.at



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Von fre/ck


    Die USA bereiten nach CNN-Angaben eine Anklage gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange vor. Der US-Sender berief sich dabei auf informierte Regierungsbeamte. Die US-Behörden haben demnach seit 2010 gegen Assange und die Enthüllungsplattform ermittelt, aber hätten sich mit der Frage herumgeschlagen, ob der "Whistleblower" durch das Verfassungsrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sei.

    Nun habe man aber einen Weg gefunden, die Sache voranzutreiben, heißt es in dem Bericht. US-Justizminister Jeff Sessions erklärte die Festnahme von Assange sowie den Kampf gegen die Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen zu einer "Priorität" der neuen US-Regierung. "Wir werden unsere Anstrengungen gegen alle undichten Stellen verstärken und verstärken diese bereits", antwortete Sessions am Donnerstag in Washington auf die Frage eines Journalisten, ob Assanges Festnahme eine Priorität der USA sei.

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    Der Justizminister kritisierte, dass der Geheimnisverrat ein nie da gewesenes Ausmaß angenommen habe. Erfahrene Sicherheitsexperten seien "schockiert über die Zahl der undichten Stellen". "Wann immer ein Fall eingeleitet werden kann, werden wir versuchen, die Leute ins Gefängnis zu stecken", fügte Sessions hinzu.

    Assange lebt seit 2012 im Exil in der ecuadorianischen Botschaft in London. Damit will der 45-jährige Australier einer Auslieferung an die schwedische Justiz entgehen, die ihn zu Vergewaltigungsvorwürfen befragen will. Assange spricht von einem politisch motivierten Verfahren und von einvernehmlichem Sex. Er befürchtet, dass ihn Schweden an die USA ausliefert, wo ihm möglicherweise die Todesstrafe droht.

    Die Internet-Plattform WikiLeaks hatte im Jahr 2010 ein politisches Erdbeben ausgelöst, als sie mehr als 250.000 vertrauliche Dokumente von US-Botschaften in aller Welt veröffentlichte. Sie enthüllte unter anderem Details über das Vorgehen der US-Streitkräfte bei den Kriegen im Irak und in Afghanistan.

    Im vergangenen Jahr veröffentlichte WikiLeaks Dokumente aus dem Präsidentschaftswahlkampf der US-Demokraten, die der Kandidatin Hillary Clinton schadeten. Die US-Geheimdienste werteten dies als von Russland gesteuertes Vorgehen, das dem heutigen US-Präsidenten Donald Trump helfen sollte.

    Im März brachte WikiLeaks die CIA in Verlegenheit: Die Plattform enthüllte eine zweifelhafte Cyberspionage-Technik, mit der sich der US-Auslandsgeheimdienst Zugang zu Smartphones und Fernsehern verschaffen soll, um die Geräte zum Abhören zu nutzen. Der neue CIA-Chef Mike Pompeo bezeichnete WikiLeaks vergangene Woche als "feindlichen Geheimdienst".




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    Dokument erstellt am 2017-04-21 03:32:03
    Letzte ─nderung am 2017-04-21 06:07:02




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