• vom 11.07.2017, 08:05 Uhr

Weltpolitik

Update: 11.07.2017, 13:52 Uhr

OSZE

Personalkrise überschattet Treffen in Mauerbach








Von WZ Online, APA

  • Politische Einigung auf vier Topposten, formeller Beschluss folgt am Mittwoch.

Ein neuer Dialog zwischen dem Westen und Russland steht in Mauerbach am Tableau. Im Bild: Ein russischer Separatist passiert einen Konvoi der OSZE nahe Lugansk. - © APAweb/AFP, FILIPPOV

Ein neuer Dialog zwischen dem Westen und Russland steht in Mauerbach am Tableau. Im Bild: Ein russischer Separatist passiert einen Konvoi der OSZE nahe Lugansk. © APAweb/AFP, FILIPPOV

Video: Personalkrise und Ukraine-Konflikt

Mauerbach/Wien. Bei einem Ministertreffen der OSZW in Mauerbach in iederösterreich gab es eine politische Einigung im Personalpaket. Vier Topposten waren bis dato unbesetzt. Der formelle Beschluss soll am Mittwoch erfolgen.

Neuer OSZE-Generalsekretär soll der Schweizer Thomas Greminger werden. Neuer Minderheitenkommissar wird der Ende Juni aus dem Amt geschiedene OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier. Die isländische Ex-Außenministerin Ingibjörg Solrun Gisladottir soll Chefin des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) werden, der französische Ex-Minister Harlem Desir neuer Beauftragter für Medienfreiheit.

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 Neustart des Dialogs

Seit Anfang Juli sind die vier Topposten unbesetzt. Grund ist eine Blockade innerhalb der Staatenorganisation, die alle Angelegenheiten im Konsens entscheidet. Mit ihrer 1.000 Personen starken Beobachtermission spielt die OSZE auch eine bedeutende Rolle bei den Bemühungen zur Eindämmung des Ukraine-Konflikts, der sich jüngst dramatisch zugespitzt hat. Der OSZE-Vorsitz hat das Treffen angesetzt, um in informeller Atmosphäre einen Neustart des Dialogs zwischen Russland und dem Westen zu versuchen. Allerdings sind führende NATO-Staaten wie die USA, Deutschland und Frankreich ebenso wie die Ukraine nicht mit ihren Außenministern in Mauerbach vertreten. Insgesamt reisten 29 Außenminister nach Mauerbach an, unter anderem der italienische Außenminister Angelino Alfano, dessen Land kommendes Jahr den OSZE-Vorsitz übernimmt.

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Dokument erstellt am 2017-07-11 08:06:57
Letzte ─nderung am 2017-07-11 13:52:26




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