• vom 06.08.2017, 16:55 Uhr

Weltpolitik

Update: 06.08.2017, 17:01 Uhr

Meinungsfreiheit

Israel schließt Al-Jazeera-Büro




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Von WZ Online, APA, dpa, AFP

  • Die Behörden werfen dem Nachrichtensender Anstachelung zur Gewalt vor.

Das Büro von Al-Jazeera in Israel soll von den örtlichen Behörden geschlossen werden. - © APAweb / AFP; Ahmad Gharabli

Das Büro von Al-Jazeera in Israel soll von den örtlichen Behörden geschlossen werden. © APAweb / AFP; Ahmad Gharabli

Jerusalem. Das Büro des arabischen Nachrichtenkanals Al-Jazeera in Israel soll von den örtlichen Behörden geschlossen werden. Der israelische Kommunikationsminister Ayub Kara teilte am Sonntag mit, den Korrespondenten des Senders solle die Arbeitserlaubnis in Israel entzogen werden.

Netanyahu warf dem Sender vor, Gewalt zu schüren

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hatte dem Nachrichten-Netzwerk mit Sitz im katarischen Doha vor einigen Tagen auf Facebook vorgeworfen, mit seiner Berichterstattung über die Spannungen auf dem Tempelberg (Al-Haram al-Sharif) in Jerusalem Gewalt zu schüren. Er habe mehrfach an die zuständigen Behörden appelliert, das Büro von Al-Jazeera zu schließen.

Der Kommunikationsminister teilte mit, er habe auch bei Kabel-und Satellitenbetreibern beantragt, die Übertragung der Sendungen von Al-Jazeera zu stoppen. Er kündigte außerdem Gesetzesänderungen an, die den Schritt erleichtern sollten. Das Ministerium werde nun dafür sorgen, dass den für den Sender tätigen Journalisten die Akkreditierung entzogen werde.

"Sicherheit ist wichtiger als Meinungsfreiheit"

"In Zeiten des Terrors ist die Sicherheit und Unversehrtheit der Bürger wichtiger als die Meinungsfreiheit", hieß es in der Mitteilung des Kommunikationsministeriums. "Meinungsfreiheit bedeutet nicht Freiheit zur Hetze, auch die Demokratie hat ihre Grenzen."

Israel hatte als Reaktion auf einen tödlichen Anschlag in der Jerusalemer Altstadt am 14. Juli die Zugangskontrollen am Tempelberg verschärft, wo sich wichtige muslimische Gebetsstätten befinden. Dies hatte wütende Proteste von Palästinensern ausgelöst.





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Dokument erstellt am 2017-08-06 16:56:07
Letzte nderung am 2017-08-06 17:01:10




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