• vom 17.08.2017, 19:02 Uhr

Weltpolitik

Update: 18.08.2017, 09:57 Uhr

USA

Die Bushs, vereint gegen Trump




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  • George Bush jun. und senior gegen US-Präsident, Ex-CIA-Chef nennt ihn "eine Schande".

Die Ex-Präsidenten George H.W. Bush (l.) und George W. Bush wenden sich klar gegen Rassismus.

Die Ex-Präsidenten George H.W. Bush (l.) und George W. Bush wenden sich klar gegen Rassismus.© afp/Samad Die Ex-Präsidenten George H.W. Bush (l.) und George W. Bush wenden sich klar gegen Rassismus.© afp/Samad

Washington. (red) Der Umgang von US-Präsident Donald Trump mit rechtsextremer Gewalt in Charlottesville stößt immer mehr auf Kritik. Alle maßgebliche US-Institutionen wandten sich zuletzt von Trump ab, Politiker aus allen Lagern fordern eine deutliche Verurteilung und eine Distanzierung von Rassismus.

Als der konservative US-Sender Fox-News einen republikanischen Politiker suchte, der Trump verteidigt, fand er keinen einzigen. Dafür fanden die beiden früheren US-Präsidenten George H.W. Bush und George W. Bush gemeinsam klare Worte: Die USA müssten "rassistischen Fanatismus, Antisemitismus und Hass immer und in jeglicher Form zurückweisen", so die Bushs. Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, verlangte eine eindeutige Verurteilung des "abstoßenden" Rassismus. Der demokratische Senator Bernie Sanders erklärte, Trump "beschämt unser Land und die Millionen Amerikaner, die gegen die Nazis gekämpft haben und dabei gestorben sind".

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Auch die US-Armee, die sich üblicherweise aus der Politik heraushält, verurteilte Rassismus und Intoleranz. Rechtsextreme Demonstranten waren in Charlottesville auch in US-Militärkluft aufgetreten.

Wird Trump disqualifiziert?
Der Stab des Präsidenten wollte Trumps Aussagen über die Gewalt in Charlottesville - eine Person war dort gestorben - nicht wie üblich beschwichtigen oder gar schönreden. Das Weiße Haus bemühte sich um die Klarstellung, dass Trumps Aussagen ihn nicht vom Amt "disqualifizieren" würden. Immer öfter wird jetzt der 25. Zusatzartikel der US-Verfassung ins Spiel gebracht, wonach die Kongress-Führer den Präsidenten für "unfähig" erklären können, die Aufgaben der Präsidentschaft erfüllen zu können. Das würde die Entmachtung Trumps bedeuten.

Noch ist es nicht so weit, Trump versucht, weiter im Spiel zu bleiben. Nachdem aus Protest zuletzt mehrere Mitglieder seiner Beratergremien zurückgetreten waren, löste er zwei der Instanzen am Mittwoch einfach auf. Bei den Gremien handelt es sich um den Rat für Industrie sowie das Strategie- und Politikforum. Kurz zuvor war allerdings bekanntgeworden, dass eines der beiden Gremien von sich aus die Einstellung seiner Arbeit ankündigen wollte. Aus dem anderen Kreis hatten sich in den vergangenen Tagen bereits reihenweise Mitglieder verabschiedet.

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Dokument erstellt am 2017-08-17 17:09:07
Letzte ńnderung am 2017-08-18 09:57:39




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