• vom 21.09.2017, 16:56 Uhr

Weltpolitik

Update: 21.09.2017, 19:15 Uhr

Konflikt

USA verhängen weitere Sanktionen gegen Nordkorea




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Von WZ Online, APA, dpa, Reuters

  • Laut Trump sollen auch Chinas Banken die Wirtschaftsbeziehungen mit Nordkorea einschränken.

"Wir werden weitere Sanktionen gegen Nordkorea verhängen", sagte Trump am Donnerstag am Rande der UN-Generaldebatte in New York. - © APAweb / AP Photo, Evan Vucci

"Wir werden weitere Sanktionen gegen Nordkorea verhängen", sagte Trump am Donnerstag am Rande der UN-Generaldebatte in New York. © APAweb / AP Photo, Evan Vucci

Wien. Die USA verhängen zusätzliche Sanktionen gegen Nordkorea. US-Präsident Donald Trump sagte am Donnerstag in New York, die von ihm angeordneten neuen Sanktionen zielten auf Einzelpersonen, Firmen und Institutionen, die unter anderem in den Branchen Textil, Fischerei, Handwerk und Informationstechnologie Handel mit Nordkorea trieben.

Auch soll die US-Verwaltung die Möglichkeit erhalten, ausländische Banken zu sanktionieren, die Geschäfte im Zusammenhang mit Nordkorea-Handel finanzieren. "Ausländische Banken werden eine klare Wahl haben, ob sie mit uns Handel treiben wollen oder mit Nordkorea", so Trump.

Weitere Maßnahmen möglich

Auch die Schifffahrt und das gesamte Handelsnetz Nordkoreas sollen getroffen werden. Chinas Zentralbank habe die Geschäftsbanken angewiesen, das Geschäft mit Nordkorea einzustellen, sagte Trump. Mit den Maßnahmen sollen die Geldflüsse abgeschnitten werden, die die Finanzierung des Atomprogramms ermöglichen.

Trump will nun mit Japan und Südkorea über weitere Maßnahmen diskutieren. Auf die Frage, ob ein Dialog mit Nordkorea noch möglich sei, sagte Trump "Warum nicht?".

Auch EU ist sich über Sanktionen einig

Die EU hat sich auf weitere Sanktionen gegen Nordkorea verständigt. Wie Diplomaten am Donnerstag mitteilten, einigten sich die zuständigen Botschafter der Mitgliedstaaten auf eine Reihe weiterer Strafmaßnahmen. Dazu gehören ein vollständiges Verbot von Investitionen und Ölexporten sowie die Belegung weiterer nordkoreanischer Vertreter mit Einreise- und Vermögenssperren.

Trump hatte am Dienstag in seiner ersten Rede vor der UN-Vollversammlung mit einem massiven Militärangriff gegen Nordkorea gedroht. Die USA würden das Land "völlig zerstören", sollte Pjöngjang nicht einlenken, warnte er. Der US-Präsident fügte allerdings hinzu, dass ein Militärangriff "hoffentlich nicht notwendig sein wird", und rief die Weltgemeinschaft zur Geschlossenheit gegenüber Nordkorea auf.

"Gefahr für das Überleben der Kinder"

Der UN-Sicherheitsrat hatte als Reaktion auf einen erneuten nordkoreanischen Atomwaffentest erst am 11. September ein neues Sanktionspaket gegen das ostasiatische Land beschlossen. So sollen alle ausländischen Guthaben des Machthabers Kim Jong-un eingefroren und Geldtransfers nordkoreanischer Bürger in ihr Heimatland unterbunden werden.

Nordkorea brandmarkte indes die Sanktionen der internationalen Gemeinschaft als Gefahr für das Leben seiner Kinder. "Die andauernde und bösartige Blockade und Sanktionen gegen Nordkorea behindern nicht nur die Bemühungen zum Schutz und zur Förderung der Kinderrechte. Sie sind auch eine ernste Gefahr für das Überleben der Kinder", sagte Nordkoreas Botschafter bei der UN in Genf, Han Tae-song, am Donnerstag. Unter anderem erschwerten die nach dem jüngsten Atomtest verschärften Strafmaßnahmen die Produktion von Nahrungsmitteln. Die Sanktionen müssten aufgehoben werden.

Neun Mal Sanktionen seit 2006

Die nordkoreanische Delegation wies Vorhaltungen des UN-Ausschusses für Kinderrechte zurück, wonach es in dem abgeschotteten Land Zwangsarbeit für Kinder, sexuellen Missbrauch sowie Kinderhandel gibt. Die Delegation bestritt auch die Existenz eines Kastensystems, bei dem das Maß der Loyalität zur Herrscherfamilie von Kim Jong-un für den Zugang zu medizinischer Versorgung, Nahrung und Bildung entscheidend sei.

Der UN-Sicherheitsrat hat wegen des nordkoreanischen Atomprogramms seit 2006 bereits neunmal Sanktionen verhängt. Mit dem jüngsten Beschluss als Antwort auf den bisher stärksten Atomtest Nordkoreas soll unter anderem die Brennstoffversorgung des Landes eingeschränkt werden.

Der Konflikt um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm steht auch im Zentrum des derzeitigen einwöchigen Treffens von Staatenlenkern aus aller Welt in New York. Trump wollte am Donnerstag in New York mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in und dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe über Nordkorea sprechen. Auch wollte sich der UN-Sicherheitsrat am selben Tag auf Außenministerebene mit dem Konflikt befassen.

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Schlagwörter

Konflikt, Nordkorea, UNO

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-09-21 17:00:44
Letzte nderung am 2017-09-21 19:15:41




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