• vom 22.09.2017, 08:30 Uhr

Weltpolitik

Update: 22.09.2017, 11:36 Uhr

Raketenprogramm

Säbelrasseln im Iran




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Von WZ Online, APA/AFP

  • Präsident Rouhani kündigt Aufrüstung des Militärs und ein Raketenprogramm an.

Präsident Rouhani bei der UNO-Generalversammlung in New York. - © APAweb / Reuters, Stephanie Keith

Präsident Rouhani bei der UNO-Generalversammlung in New York. © APAweb / Reuters, Stephanie Keith

Teheran. Wenige Tage nach den Verbalattacken von US-Präsident Donald Trump gegen sein Land hat Irans Präsident Hassan Rouhani den Ausbau der Streitkräfte angekündigt. Einer Meldung der Nachrichtenagentur Tasnim zufolge verfügt der Iran über eine neue Rakete mit einer Reichweite von 2.000 Kilometern, die mit unterschiedlichen Sprengköpfen bewaffnet werden kann.

"Wir werden zur Abschreckung unsere militärische Stärke erhöhen", sagte Rouhani am Freitag in einer Rede auf einer Militärparade in Teheran. Auch das Raketenprogramm werde ausgeweitet. "Wir werden niemanden um Erlaubnis bitten, unser Land verteidigen zu können", so Rouhani.

"Erschöpfter Schurkenstaat"

Trump hatte den Iran in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung am Dienstag als wirtschaftlich erschöpften Schurkenstaat bezeichnet, der Terror exportiere. Das von der internationalen Gemeinschaft mit dem Iran ausgehandelte Atomabkommen nannte er eine Schande und deutete an, dass die USA aus dem Vertrag aussteigen könnten. Die übrigen Unterzeichnerstaaten - Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China - wollen dagegen an der Vereinbarung festhalten. Das US-Finanzministerium hatte erst im Juli Sanktionen gegen sechs iranische Firmen erlassen und dies mit dem Raketenprogramm der Islamischen Republik begründet.

Einer US-Studie zufolge erfüllt der Iran Vorschriften zur Beschränkung seines Atomprogramms zum Teil nur deshalb, weil technische Probleme die Entwicklung behindern. Zentrifugen zur Uran-Anreicherung seien bei Tests häufiger ausgefallen als erwartet, heißt es in der Reuters vorliegenden Untersuchung des Institute for Science and International Security. Der Iran habe sich so mitunter nur "unbeabsichtigt oder versehentlich" an Auflagen im Rahmen der Atomeinigung gehalten. Das deute darauf hin, dass die Islamische Republik weiter bis an die Grenzen der Vereinbarung und darüber hinaus gehen werde. Es dürfte schwierig werden, das Land längerfristig zur Erfüllung der Auflagen zu bewegen. Die Studie sollte am Freitag veröffentlicht werden.

Strenge Kontrollen

Der Untersuchung zufolge hat sich der Iran aber auch verstärkt an die Regelungen gehalten, weil die USA unter Präsident Trump das Atomprogramm ihres Erzfeindes strenger kontrollieren als unter Trumps Vorgänger Barack Obama. Die Vereinbarung mit der Regierung in Teheran war unter Obama geschlossen worden. Darin verpflichtet sich der Iran zur Beschränkung seiner Nukleararbeiten und wird im Gegenzug von jahrelangen Sanktionen befreit. Der Westen verdächtigt das Land, unter dem Deckmantel der zivilen Atomnutzung Nuklearwaffen zu entwickeln. Wenn die USA dem Iran nicht bis zum 15. Oktober eine Einhaltung der Auflagen bescheinigen, könnte die Vereinbarung platzen.





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-09-22 08:31:30
Letzte nderung am 2017-09-22 11:36:59




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