• vom 12.10.2017, 18:23 Uhr

Weltpolitik

Update: 12.10.2017, 19:01 Uhr

UNO

USA und Israel treten aus Unesco aus




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  • Länder werfen UN-Kulturorganisation anti-israelische Positionen vor.

Das Unesco-Hauptquartier in Paris. USA und Israel kehren der Weltorganisation den Rücken. - © reuters

Das Unesco-Hauptquartier in Paris. USA und Israel kehren der Weltorganisation den Rücken. © reuters

Washington. (apa/red) Die USA treten zum 31. Dezember aus der UN-Kulturorganisation Unesco aus. Das Außenministerium in Washington begründete den Schritt unter anderem damit, dass die Organisation eine "grundlegende Reform" brauche und in zunehmendem Maße anti-israelische Positionen vertrete. Die Unesco-Generaldirektorin Irina Bokova sei formell über die Entscheidung der US-Regierung unterrichtet worden, hieß es.

 Nach den USA hat nun auch Israel seinen Austritt aus der UN-Kulturorganisation UNESCO angekündigt. Das teilte das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu in Jerusalem mit. Der Regierungschef "begrüßte" demnach die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die UNESCO zu verlassen, hieß es weiter.

"Dies ist eine mutige und moralische Entscheidung, weil die UNESCO ein absurdes Theater geworden ist und weil sie, anstatt Geschichte zu bewahren, diese verzerrt", hieß es in der Erklärung. Die US-Regierung hatte ihren Austritt zuvor unter anderem damit begründet, dass die UNESCO in zunehmendem Maße anti-israelische Positionen vertrete.

Streit um Aufnahme
Palästinas

Hintergrund für das Austreten der USA ist auch ein Streit über die Aufnahme Palästinas in die Organisation. Generaldirektorin Irina Bokowa bedauerte jedenfalls die Entscheidung Washingtons in Paris zutiefst. Der Schritt sei ihr offiziell von US-Außenminister Rex Tillerson mitgeteilt worden. Der Austritt sei für "die Familie der Vereinten Nationen" und für den Multilateralismus ein Verlust, sagte Bokowa. Der Schritt werde zum 31. Dezember vollzogen, teilte das US-Außenministerium mit.

Die Arbeit der Unesco stand in den vergangenen Jahren immer wieder im Schatten von Streit vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts. Nach der Aufnahme Palästinas in die Organisation hatten die USA 2011 ihre Zahlungen an die Unesco gestoppt - dabei wären sie eigentlich der größte Beitragszahler. Im Sommer sorgte die Entscheidung, die Altstadt von Hebron zum palästinensischen Weltkulturerbe zu erklären, für Empörung in Israel.

Die Organisation mit insgesamt 2100 Mitarbeitern und einem dreistelligen Millionen-Etat ist in vielen weiteren Feldern aktiv - von Bildung über Biosphärenreservate bis Gleichberechtigung. Ihr Auftrag ist es, das wechselseitige Verständnis zwischen den Nationen zu fördern.

1984 waren die USA schon einmal aus der Organisation ausgetreten. Als Gründe gaben sie damals eine anti-westliche Politisierung und ein ineffizientes Management an. Erst im Jahr 2003 erneuerten die USA ihre Mitgliedschaft.

Der Unesco-Exekutivrat stimmt in dieser Woche in Paris über die Nachfolge von Unesco-Chefin Bokowa ab. Dabei gibt es ein heftiges Tauziehen. Im Exekutivrat der UN-Kulturorganisation lagen am Mittwoch der katarische Kandidat Hamad bin Abdulasis al-Kawari und die französische Ex-Ministerin Audrey Azoulay gleichauf. Beide erhielten 18 der 58 Stimmen - nötig ist eine absolute Mehrheit von 30 Stimmen. Auf Platz drei lag die ägyptische Bewerberin Moushira Khattab mit 13 Stimmen. Daneben waren noch die Kandidaten Chinas und des Libanons im Rennen.

"Club von Leuten, die Spaß haben wollen"

US-Präsident Donald Trump fällt allgemein durch eine UN-kritische Haltung auf. Knapp vor seinem ersten Auftritt vor der UN-Generalversammlung im September kritisierte der US-Präsident, dass die Vereinten Nationen zu bürokratisch seien. "Wegen Bürokratie und Missmanagement" habe die Weltorganisation in den vergangenen Jahren nicht ihr volles Potenzial ausschöpfen können. Man solle sich mehr auf die Menschen konzentrieren, so der US-Präsident, der ankündigte, die UNO "great" machen zu wollen. Im Wahlkampf hatte er die Organisation als "Club" für Leute, die "Spaß haben" wollten, bezeichnet.

UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat Reformen der Weltorganisation angekündigt. Tatsache ist jedenfalls, dass die USA als weltweit reichste Nation auch die meisten Beiträge in das UNO-Budget zahlen.

In seiner ersten Ansprache vor der UN-Generalversammlung hat Trump im September durch seine aggressive Rhetorik vor allem gegen Nordkorea und den Iran aufhorchen lassen.

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Schlagwörter

UNO, USA, UNESCO

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Dokument erstellt am 2017-10-12 18:27:05
Letzte ─nderung am 2017-10-12 19:01:21




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