• vom 13.10.2017, 07:21 Uhr

Weltpolitik

Update: 13.10.2017, 14:33 Uhr

Atomabkommen

Was wird Trump tun?




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Von WZ Online, APA, dpa

  • Bestätigt Trump das Abkommen oder kehrt er ihm den Rücken? Iran, China und Russland warnen vor Ausstieg.

Sollte Trump am Freitag seine Bestätigung verweigern, muss der Kongress innerhalb von 60 Tagen entscheiden, ob die ausgesetzten Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraftgesetzt werden sollen. - © APAweb / AP Photo, Susan Walsh

Sollte Trump am Freitag seine Bestätigung verweigern, muss der Kongress innerhalb von 60 Tagen entscheiden, ob die ausgesetzten Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraftgesetzt werden sollen. © APAweb / AP Photo, Susan Walsh

Washington. Mit großer Spannung wartet die internationale Gemeinschaft auf die Iran-Strategie der USA, die US-Präsident Donald Trump am Freitag (12.45 Uhr Ortszeit/18.45 Uhr MESZ) verkünden wird. Hintergrund ist das Atomabkommen mit dem Iran, das Trump in den vergangenen Wochen immer wieder in Frage gestellt und scharf kritisiert hat.

Der Republikaner muss dem Kongress bis zum Sonntag sagen, ob der Iran die Auflagen aus der Vereinbarung erfüllt. Es wird damit gerechnet, dass der Präsident diese Bestätigung verweigern könnte.

Warnung an Trump

Wenige Stunden vor der Bekanntgabe einer neuen Iran-Strategie der USA durch Präsident Donald Trump hat die Islamische Republik vor den Konsequenzen eines Ausstiegs aus dem internationalen Atomabkommen gewarnt.

Wenn die USA den Vertrag aufkündigten, sei das Abkommen am Ende, sagte der Sprecher des iranischen Parlaments, Ali Larijani, am Freitag nach Angaben der russischen Agentur Tass. Ein solcher Schritt könne zu einem globalen Chaos führen, zitierte die Agentur Larijani weiter.

China hat die USA am Freitag dazu aufgefordert, nicht aus dem Iran-Atomabkommen auszusteigen. Die Regierung der Volksrepublik sei "überzeugt davon, dass dieses Abkommen zur Wahrung des internationalen Systems für die Nicht-Verbreitung von Atomwaffen sowie zu Frieden und Stabilität in der Region beiträgt", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, in Peking.

"Wir hoffen, dass alle beteiligten Parteien weiterhin das Abkommen einhalten und umsetzen werden", hieß es weiter.

Chinas Außenminister Yang Jiechi habe während eines Telefonats am Donnerstag mit seinem amerikanischen Amtskollegen Rex Tillerson über das Iran-Atomabkommen gesprochen, erklärte Hua weiter.

Auch Russland warnt

Russland hat vor der erwarteten Iran-Rede von US-Präsident Donald Trump vor einem Ausstieg aus dem Atomabkommen gewarnt. Dies hätte extrem negative Folgen, sagte ein Sprecher des russischen Präsidialamtes am Freitag.

Der Iran werde sich dann ebenfalls zurückziehen. "Das wird sicherlich der Berechenbarkeit, der Sicherheit, der Stabilität und Nicht-Verbreitung weltweit schaden", sagte ein Sprecher von Präsident Wladimir Putin. Russland halte an seiner Politik der Nicht-Verbreitung fest. Außenminister Sergej Lawrow sagte seinem iranischen Kollegen, dass sich Russland dem Atomabkommen verpflichtet fühle. Der Iran selbst warnte ebenfalls vor einem "globalen Chaos".

Das Atomabkommen wurde im Juli 2015 vom Iran, den UNO-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und England sowie Deutschland geschlossen. Als Folge verzichtet der Iran auf die Entwicklung von Nuklearwaffen. Im Gegenzug sollen Sanktionen aufgehoben werden. Alle Beteiligten - bisher auch die USA - haben Teheran bisher bescheinigt, den Vertrag einzuhalten.

Nicht nur Atom ein Thema

Trump mache sich umfangreiche Gedanken dazu, was er in Bezug auf den Iran tun solle, sagte der Stabschef des Präsidenten, John Kelly, am Donnerstag. Da Trump stets betont hat, dass es ihm beim Thema Iran um einen Gesamtansatz geht, könnte das auch andere rechtliche oder politische Ansätze als bisher bedeuten.

Die USA verweisen seit längerem darauf, dass es ihnen beim Iran nicht nur um das Thema Atom gehe, sondern um die strategische und politische Rolle des Landes im konfliktreichen Nahen Osten. Iran ist eine der größten Regionalmächte und Erzfeind der US-Verbündeten Saudi-Arabien zum einen und Israel zum anderen.

Sollte Trump am Freitag seine Bestätigung verweigern, muss der Kongress innerhalb von 60 Tagen entscheiden, ob die ausgesetzten Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt werden sollen. Erst dieser Schritt käme einer Aufkündigung des Abkommens gleich. Eine Mehrheit für Sanktionen ist im Senat fraglich.

Iran hofft auf EU

"Es gibt weder einen Grund panisch zu werden noch die eventuellen irrationalen Entscheidungen von (US-Präsident Donald) Trump überhaupt ernst zu nehmen", sagte Irans Parlamentspräsident Ali Larijani am Donnerstag. Die internationale Gemeinschaft sei gegen Trumps Alleingänge.

Vizepräsident und Atomchef Ali Akbar Salehi hofft insbesondere auf die Unterstützung der Europäischen Union. "Wir setzen auf die Europäer und bis jetzt waren die Signale diesbezüglich ja auch positiv", sagte Salehi laut Nachrichtenagentur Irna. Wichtig sei jedoch, dass die Europäer sich auch im Ernstfall gegen die USA und auf die Seite des Irans stellten.





Schlagwörter

Atomabkommen, USA, Iran

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Dokument erstellt am 2017-10-13 07:32:08
Letzte nderung am 2017-10-13 14:33:53




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