• vom 13.10.2017, 08:04 Uhr

Weltpolitik

Update: 13.10.2017, 08:15 Uhr

Donald Trump

Per Dekret gegen Obamacare




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Von WZ Online, APA, dpa, Reuters

  • Im Kongress fand Trump keine Mehrheit zur Abschaffung von Obamacare. Nun probiert er es durch die Hintertür.

Stolz präsentiert Donald Trump die von ihm unterzeichnete "executive order". Dies könnte weitreichende Folgen für die Gesundheitsversorgung der Amerikaner haben. - © APAweb, Reuters, Kevin Lamarque

Stolz präsentiert Donald Trump die von ihm unterzeichnete "executive order". Dies könnte weitreichende Folgen für die Gesundheitsversorgung der Amerikaner haben. © APAweb, Reuters, Kevin Lamarque

Washington. Nach mehreren erfolglosen Anläufen des US-Senats will US-Präsident Donald Trump den Abbau der Krankenversicherung "Obamacare" nun selber in die Hand nehmen. Durch einen Erlass ("executive order") ist Trump gegen die unter seinem Vorgänger Barack Obama eingeführte Krankenversicherung vorgegangen. Er erleichterte unter anderem den Abschluss von Minimalversicherungen.

Im Kern sehen die Änderungen des Deskrets vor, dass Amerikaner sich auch über Staatsgrenzen hinweg versichern können. Dieses Ziel verfolgen Trump und die Republikaner seit langem. Kritiker bemängeln, die Änderungen lösten den Kern von "Obamacare" auf, außerdem seien Menschen deutlich schlechter abgesichert. Trump bezeichnete sein Vorhaben bei einer Zeremonie im Weißen Haus als großen, bedeutenden Schritt.

Bevor diese in Kraft treten, müssen sie allerdings von mehreren Ministerien umgesetzt werden. Das kann Monate dauern.

Außerdem will Trump die Zahlungen der US-Regierung an die Versicherer einstellen. Das Gesundheitsministerium sei auf Grundlage von Richtlinien des Justizministeriums zu dem Schluss gekommen, dass es keine Basis dafür gebe, sich an den Kosten zu beteiligen, teilte das US-Präsidialamt am Donnerstagabend mit. "In Anbetracht dieser Analyse kann die Regierung die Hilfszahlungen rechtmäßig nicht leisten."

Versicherer warnen

Der Rückbau der Gesundheitsreform ist eines von Trumps wichtigsten Wahlversprechen. Bislang schaffte er es trotz der Mehrheit der Republikaner in beiden Kammer des Kongresses jedoch nicht, das Vorhaben per Gesetz voranzutreiben. Befürworter von Obamacare weisen darauf hin, dass 20 Millionen US-Bürger dadurch Zugang zu einer Krankenversicherung erhalten haben.

Versicherer hatten bereits vor einer Einstellung der Zahlungen gewarnt. Dies würde zu Chaos in der Branche führen und die Beitragszahlungen in die Höhe treiben. Seit seiner Amtseinführung im Januar ist Trump den monatlichen Zahlungen nachgekommen. Er drohte jedoch bereits mehrfach mit einem Stopp.





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Dokument erstellt am 2017-10-13 08:05:00
Letzte ńnderung am 2017-10-13 08:15:22




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