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Weltpolitik

Update: 02.01.2018, 17:00 Uhr

Iran

"Schluss mit lustig"




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Von Arian Faal

  • Bei den Protesten im Iran kamen bereits 20 Menschen ums Leben. Präsident Rohani steht mit dem Rücken zur Wand.

Die Proteste haben am Donnerstag in der Stadt Mashad begonnen und sich dann auf das ganze Land ausgebreitet.

(AP Photo/Markus Schreiber) - © APAweb / AP Photo, Markus Schreiber

Die Proteste haben am Donnerstag in der Stadt Mashad begonnen und sich dann auf das ganze Land ausgebreitet.

(AP Photo/Markus Schreiber)
© APAweb / AP Photo, Markus Schreiber



Teheran/Wien. Irans moderater Präsident Hassan Rohani steht mit dem Rücken zur Wand. Sein Ruf als "Verbesserer" und "Scheich der Hoffnung" ist massiv gefährdet. Es sind aber groteskerweise nicht nur die mehr als 20 toten Demonstranten - darunter 16 Zivilisten - seit Beginn der Massenproteste am vergangenen Donnerstag, die ihm große Sorgen bereiten, sondern eher die Machenschaften seiner politischen Gegner. Eine kurze Rekapitulation der Ereignisse: Der Ursprung der jüngsten Massenkundgebungen findet sich in der Hochburg seiner politischen Widersacher, in der ultrareligiösen Hochburg Mashad. In der zweitgrößten iranischen Stadt sahen die Hardliner ihr Stündchen geschlagen, um mit Rohani eine Rechnung zu begleichen.

Allen voran Ayatollah Ebrahim Reisi, der unterlegene ultrakonservative Präsidentschaftskandidat von der jüngsten Präsidentschaftswahl 2017, der im Wallfahrtsort Mashad den einflussreichen "Imam Reza Schrein" als gewinnbringende Stiftung führt.


Rohani wollte die Macht der Hardliner und der Revolutionsgarden in der iranischen Wirtschaft eindämmen und Reformen einleiten, die eine grobe Beschneidung der Befugnisse Reisis und seiner Anhänger zur Folge gehabt hätten. Denn bisher wird im Iran ein großer Anteil von bedeutenden wirtschaftlichen Großbetrieben und Stiftungen von Revolutionsgarden oder einflussreichen Hardlinern geleitet. Das wollte Rohani ändern, scheiterte jedoch bei der Umsetzung.

Reisis späte Rache
Daher hat Reisi den Unmut der Menschen über die erhöhten Preise für Lebensmittel wie etwa Eier zum Anlass genommen, um die Bevölkerung zugleich zu motivieren, gegen die "Versäumnisse der Regierung" zu protestieren. Diese kleinen Proteste vom vergangenen Donnerstag entwickelten sehr schnell eine Eigendynamik, die nicht nur sehr deutlich die Unzufriedenheit der Menschen im Iran zeigt, sondern auch ein Spiegelbild der Risse innerhalb der Führungsriege des schiitischen Golfstaates ist. Von Mashad aus schwappten die Proteste auf das ganze Land über. Ungeordnet, chaotisch und mit keinem klaren Ziel. Zu Beginn ging es um die allgemeine Teuerungswelle, um die Arbeitslosigkeit, um die Milliarden, die das Regime in die Auslandseinsätze wie etwa im Jemen, im Irak und in Syrien investiert und um die katastrophale Wirtschaftslage im Allgemeinen.

Dann kamen Slogans gegen die Regierung und Rohani hinzu und gipfelten schließlich in Parolen gegen das ganze politische System der Islamischen Republik. Am häufigsten hörte man den Ruf "Nieder mit dem Diktator". Gemeint ist Irans Oberster Geistlicher Führer, Ayatollah Seyed Ali Khamenei, der in allen Belangen das letzte Wort hat. Dieser äußerte sich am Dienstag mittels im TV veröffentlichter Stellungnahme erstmals seit Beginn der Demonstrationen zu Wort und sagte, dass "die Feinde des Iran sich vereint hätten und all ihre Mittel, sprich ihr Geld, ihre Waffen, Politik und Sicherheitsdienste nutzen, um dem islamischen Regime Probleme zu bereiten".

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Dokument erstellt am 2018-01-02 16:50:08
Letzte Änderung am 2018-01-02 17:00:39




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