• vom 19.06.2009, 18:49 Uhr

Stadtleben


Wiener Wahl 2010 und Integrationsprobleme: Die SPÖ drängt auf eine Änderung des Hausbesorgergesetzes

Die Rückkehr der Hausmeister?




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Von Walter Hämmerle

  • Abschaffung durch Schwarz-Blau für SPÖ "Kriegserklärung".
  • Häupl will nun "zeitgemäßes Profil" für Hausmeister.
  • Wien.Es war seinerzeit eine der ersten Gesetzesmaßnahmen von Schwarz-Blau und in den Augen von SPÖ und Gewerkschaft die reinste "Kriegserklärung". So formulierte es zumindest im Juni 2000 der Gewerkschafter Rudolf Kaske. Die Rede ist von der Abschaffung der Hausmeister.

Hausmeisterin: Einst eine Wiener Institution mit viel Macht im Gemeindebau, dann abgeschafft von Schwarz-Blau - die SPÖ arbeitet an ihrer Wiederauferstehung. Foto: apa

Hausmeisterin: Einst eine Wiener Institution mit viel Macht im Gemeindebau, dann abgeschafft von Schwarz-Blau - die SPÖ arbeitet an ihrer Wiederauferstehung. Foto: apa Hausmeisterin: Einst eine Wiener Institution mit viel Macht im Gemeindebau, dann abgeschafft von Schwarz-Blau - die SPÖ arbeitet an ihrer Wiederauferstehung. Foto: apa

Diese Einschätzung verwundert nicht, spielten die Hausmeister - neben ihren offiziellen Aufgaben, in den Gemeindebauten für Ordnung zu sorgen - im roten Wien doch auch eine zentrale Rolle in der Kommunikation von der Partei in den Gemeindebau und retour.


Nun plant die Wiener SPÖ die Rückkehr der Hausmeister. Argumentationshilfe erhält sie durch die Probleme im Gemeindebau mit Zuwanderern und durch eine Umfrage, laut der sich eine Mehrheit der Wiener Gemeindebaumieter die Wiedereinführung wünscht. Drohende Stimmenverluste bei der Wiener Gemeinderatswahl 2010 werden wohl auch eine Rolle spielen.

Hilfe vom Sozialminister

Dazu müsste das Hausbesorgergesetz geändert werden. Hauptnutznießer wäre Wien mit seinen 220.000 Gemeindebauwohnungen, in denen rund 500.000 Personen leben - mehr als in den Städten Graz, Salzburg und Klagenfurt zusammen. Verlängerter Arm der Wiener SPÖ ist in dem Fall Sozialminister Rudolf Hundstorfer, der als einstiger Chef der Gemeindebedienstetengewerkschaft alle Facetten der Problematik kennt.

Die jetzige Gesetzeslage sieht vor, dass ein Hausbesorger von den Mietern angestellt werden kann, wenn sie dies wünschen - sie müssen ja auch die Kosten tragen. Wiens Bürgermeister Michael Häupl will dem Hausmeister ein zeitgemäßes Profil verpassen: Dieser soll erste Ansprechperson und Mediator im Gemeindebau sein sowie fixe Anwesenheitszeiten haben, eine eigene Dienstwohnung soll er aber nicht mehr bekommen. Auch Hundstorfers Sprecher betont, dass man diesbezüglich aus der Vergangenheit gelernt habe, Privilegien-Auswüchse wie damals sollen diesmal tunlichst vermieden werden.

Während sich die Wiener ÖVP in der Vergangenheit stets gegen eine Rückkehr der Hausmeister ausgesprochen hat, will man im Büro von ÖVP-Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner die Pläne noch nicht kommentieren.



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2009-06-19 18:49:19
Letzte Änderung am 2009-06-19 18:49:00



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