• vom 31.01.2017, 17:52 Uhr

Stadtleben

Update: 31.01.2017, 18:04 Uhr

Gerichtsvollzug

Vom Schuldeneintreiben und Delogieren




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Von Nina Flori

  • Gerichtsvollzieherin zu sein, ist ein harter Job.

- © Birgit Gantner

© Birgit Gantner

Wien. Gerichtsvollzieher zu sein, ist ein harter Job, bei dem man sich unterschiedlichsten Gefahren aussetzt. Dass man dabei sogar eine schwere Körperverletzung davontragen kann, musste vergangenen Donnerstag ein Gerichtsvollzieher bei einer Delogierung in Hernals erleben: Als der Schlosser die gerichtlich angeordnete Wohnungsöffnung durchführte, kam es zu einer Explosion. Ausgelöst durch eine Manipulation der Gasleitung, die der Mieter vorgenommen haben dürfte.

Klara Z. ist 52 und seit mehr als zehn Jahren Gerichtsvollzieherin in Wien. Wie ihre 75 Kolleginnen und Kollegen ist sie pro Monat mit 350 bis 450 Vollzugsakten beschäftigt. An einer Wohnungstür zu klopfen, um Geld einzutreiben oder jemanden zu delogieren, gehört für sie zum Tagesgeschäft. "Manche warten schon und sind kooperativ. Wenn es um Schulden geht, versuchen sie, eine Zahlungsvereinbarung mit mir zu treffen. Andere reagieren verärgert oder machen gar nicht auf", sagt sie im Gespräch mit der "Wiener Zeitung". "Meine erste Frage ist immer: ‚Kann gezahlt werden?‘ Dann schau ich mich um, was verwertet werden kann." Vor allem technische Geräte kommen hier in Frage. Manchmal auch Schmuck oder Bilder. Eine Gerichtsvollzieherin hat das Recht, alle Räume einer Wohnung zu betreten und alle Behältnisse zu öffnen. Stichfeste Handschuhe gehören, um sich beim Durchsuchen nicht an einer benutzten Spritze zu stechen, zur Standardausstattung.


Ihren echten Namen will Klara Z. in der Zeitung nicht lesen, auch ihr Gesicht möchte sie nicht zeigen. Es ist eine Vorsichtsmaßnahme. Denn nachdem im Oktober in Bayern ein Polizist bei einer Beschlagnahmung von Jagdwaffen von einem sogenannten Reichsbürger erschossen wurde, versucht man auch in Österreich, jedes Risiko zu vermeiden.

"Autonome Bewegungen, die die staatliche Autorität nicht anerkennen, nehmen immer mehr zu", sagt Martin Winkler, Leiter der Fahrnisexekution-Planungs- und Leitungseinheit am Oberlandesgericht Wien. In den vergangenen Jahren sei es die "One People’s Public Trust" (OPPT) Bewegung gewesen, deren Anhänger aufgrund einer Verschwörungstheorie die Legitimation von Nationalstaaten infrage stellen. "Diese Leute sind über ihre Gruppen sehr gut vernetzt", sagt Winkler. "Einmal sollte im Raum St. Pölten ein Auto eines OPPT-Menschen gepfändet werden." Das Auto stand auf einem Grundstück in Niederösterreich, das nur über eine Zufahrtsstraße erreichbar war. "Der OPPT-Anhänger hat alle seine Kontakte mobilisiert, sodass die Zufahrtsstraße durch 50 Autos verparkt war und wir keine Chance hatten, das Auto wegzubringen." So werde versucht, Exekutionshandlungen zu vereiteln, sagt Winkler.

Probleme mit "Reichsbürgern"
Seit geraumer Zeit bereiten den Gerichtsvollziehern auch "Reichsbürger" Probleme. Im Umfeld von St. Pölten und Krems und im Raum Hartberg/Fürstenfeld, gibt es Winkler zufolge Zentren. Auch im Ballungsraum von Wien stoße man bei zehn bis fünfzehn Vollzugsversuchen auf "Reichsbürger". "Reichsbürger" gehen davon aus, dass alle Übereinkünfte nach dem Zweiten Weltkrieg ungültig sind und dass das Großdeutsche Reich noch existiert. "Die Leute verwickeln einen in unheimlich lange Diskussionen. Es gibt auch Bedrohungszenarien und sie kündigen Strafen an, weil man Eingriffe in ihre persönliche Freiheit tätigt", sagt Winkler. Auch Klara Z. war schon einmal mit einem "Reichsbürger" konfrontiert. "Er wollte meinen Dienstausweis sehen und hat gesagt, dass er nicht gültig ist. Dann hat er gefragt: ‚Wissen Sie, dass Sie für eine Firma arbeiten?‘"

In den vielen Jahren, in denen Klara Z. als Gerichtsvollzieherin arbeitet, ist ihr schon viel untergekommen: Sie hatte mit psychisch kranken Menschen zu tun, musste Messi-Wohnungen durchsuchen und manchmal die Schädlingsbekämpfung und den Seuchentrupp verständigen.

Ein Phänomen, auf das sie sehr häufig stößt, ist die Einsamkeit. "In einem großen Gemeindebau im 2. Bezirk hatte ich eine Pensionistin, die hatte eine niedrige Pension und immer wieder Probleme mit der GIS. Sie war die einzig Deutsch sprechende Frau auf der Stiege. Sie war so allein, dass ich mir immer eine halbe Stunde für sie Zeit genommen habe, wenn ich ihren Akt bearbeitet habe. Sie hatte sonst niemanden."

Fünf bis sechs Tote pro Jahr
Fünf bis sechs Menschen werden in Wien pro Jahr im Zuge der gerichtlichen Räumung sogar tot in ihrer Wohnung gefunden. "Die Leute haben keinerlei soziale Kontakte mehr und werden erst dann vom Gerichtsvollzieher gefunden, wenn die Miete über einen längeren Zeitraum nicht mehr bezahlt wird", sagt Winkler. Manchmal seien die Leichen skelettiert oder mumifiziert. "Ich habe beides schon erlebt." Auch Klara Z. hat einmal einen toten Mann gefunden. "Nachdem der Schlosser die Tür aufgebrochen hat und alles ruhig war, habe ich ins Bett geschaut, da war aber niemand. Zuerst habe ich gedacht, auf dem Sessel liegt nur ein Anzug, dann habe ich aber gemerkt, dass es sich um einen Menschen handelt. Man braucht Zeit, um das zu realisieren."

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Dokument erstellt am 2017-01-31 17:57:08
Letzte ─nderung am 2017-01-31 18:04:39




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