Wien. Die Stadt Wien hat im Vorjahr etwas weniger neue Schulden gemacht als noch 2010. "Mit dem vorliegenden Rechnungsabschluss haben wir die Neuverschuldung um 345 Millionen Euro zurückgefahren", berichtete Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ) am Dienstag. Insgesamt erhöhte sich der Gesamtschuldenstand allerdings von 3,07 Milliarden Euro auf 4,027 Milliarden Euro. Nichtsdestotrotz konnte die Bundeshauptstadt eine ausgeglichene "Bilanz" mit je 12,084 Milliarden Euro auf Einnahmen- und Ausgabenseite vorlegen, da das zusätzlich aufgenommene Geld als Einnahme verbucht wurde.

"Wien steht gut da", versicherte Brauner. Bis 2016 soll die Neuverschuldung schrittweise zurückgefahren werden, um schließlich ein Nulldefizit zu erreichen und um wieder Schulden zurückzuzahlen. Die tatsächliche Neuverschuldung lag im Vorjahr bei 610 Millionen Euro. Budgetwirksam waren allerdings auch eine Wohnbauanleihe, die in den kommenden Jahren wieder an die Stadt zurückfließt, sowie die stichtagsbezogene Bewertung von Fremdwährungskrediten. Derzeit laufen rund 40 Prozent der städtischen Darlehen in Schweizer Franken.

"Geringste Pro-Kopf-Verschuldung"
Das Maastricht-Ergebnis betrug 2011 minus 541,4 Millionen Euro. Damit seien die Vorgaben des innerösterreichischen Stabilitätspakts präzise erreicht worden: "Eine punktgenaue Landung", freute sich Brauner. Dabei wies sie auf die Pro-Kopf-Verschuldung in der Bundeshauptstadt hin, die bei 2350 Euro liege: "Gemeinsam mit Tirol ist Wien das Bundesland mit der geringsten Pro-Kopf-Verschuldung." Auf Bundesebene liege der Wert bei 23.009 Euro.

Der größte monetäre Sachbudgetbrocken entfiel mit 3,08 Milliarden Euro auf den Bereich Gesundheit und Soziales. Mit 605,77 Millionen Euro wurde die Kinderbetreuung und mit 1,195 Milliarden Euro der Bildungsbereich bedacht. Im Arbeitsmarktbereich stellte Wien 58 Millionen Euro zur Verfügung. Das Sachbudget für Kunst und Kultur betrug 238 Millionen Euro, jenes für Forschung, Technologie und Innovation 90 Millionen Euro.

Insgesamt investierte die Stadt im Vorjahr 2,575 Milliarden Euro. Dabei wurden im Baubereich 1,852 Milliarden Euro ausgegeben - um 11,74 Prozent mehr als veranschlagt. Die sogenannten nachfragewirksamen Ausgaben schlugen mit 4,392 Milliarden Euro zu Buche. Dazu zählen u.a. die Straßenerhaltung oder Materialanschaffungen.

Sparen durch strukturelle Maßnahmen
Brauner betonte, dass Wien seinen Konsolidierungsbeitrag durch "intelligentes Sparen" leiste - konkret durch strukturelle Maßnahmen: "Ich halte überhaupt nichts davon, mit dem Rechenschieber drüberzufahren." Sie verwies dabei auf das neue Spitalskonzept, das "papierlose Büro" im Rechnungsamt und die kostenneutrale Reform der Berufsfeuerwehr. Weiters wurde der Personalstand um 1570 Stellen reduziert. Die Einsparungen hier erfolgten laut Brauner "quer durch den Gemüsegarten". Wo man keinesfalls einspare, sei bei der Kinderbetreuung. 2011 betrug der Personalstand 56.822 Personen.

Für das heurige Jahr betonte Brauner: "Wir werden 2012, wie auch bisher, einen sehr strengen Budgetvollzug machen und wir müssen natürlich auch sehr darauf achten, dass wir unsere Zielvorgaben einhalten." Mitte des Jahres werde "eine Art Zwischenstand" festgelegt. Dann werde man sehen, ob noch zusätzliche Maßnahmen notwendig seien. Aber nach dem momentanen Stand sei man auf einem sehr guten Weg, versicherte sie.