• vom 27.11.2012, 18:32 Uhr

Stadtpolitik

Update: 27.11.2012, 21:38 Uhr

Bürgerbeteiligung

Was Wien denkt und fühlt




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  • 8500 Menschen in 651 Gruppen haben 13.000 Stunden face to face diskutiert
  • Bürgerprojekt Wiener Charta ist abgeschlossen.

"Die Charta hat jetzt die Chance , gelebt zu werden", so Vassilakou (l.) und Frauenberger.

"Die Charta hat jetzt die Chance , gelebt zu werden", so Vassilakou (l.) und Frauenberger.© APA/ROBERT JAEGER "Die Charta hat jetzt die Chance , gelebt zu werden", so Vassilakou (l.) und Frauenberger.© APA/ROBERT JAEGER

Wien. Sie soll die Wertehaltung der Bevölkerung abbilden und zugleich Handlungsanleitung für die Politik sein: Am Dienstag ist im Rathaus die in einem monatelangen Bürgerbeteiligungsprozess entstandene "Wiener Charta" präsentiert worden.

Das sieben Punkte umfassende Papier soll im Großen und Ganzen widerspiegeln, was den Wienern hinsichtlich eines "guten Zusammenlebens" wichtig ist. Darunter fallen etwa die Bereiche Sprache, Verkehrsverhalten oder Sauberkeit (siehe Kasten unten Anm.). Die Stadtregierung sehe das Ergebnis auch als Auftrag an die Politik, erklärten Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou und Stadträtin Sandra Frauenberger.

Ziel sei es gewesen, ein "neues Wir-Gefühl" zu definieren, so Frauenberger. In den vergangenen Monaten sollten möglichst viele Bürger an der Entstehung des Spielregelkatalogs mitwirken. Im Zuge einer Online-Debatte wurden immerhin mehr als 1800 Vorschläge eingebracht, dazu nahmen in etwa 13.000 Stunden rund 8500 Menschen an 651 Gruppendiskussionen teil. Unter Federführung eines sechsköpfigen Beirats wurde die Quintessenz der Beiträge als eine Art Leitfaden formuliert.

"Guter Spiegel"
"Diese sieben Punkte sind ein sehr guter Spiegel des Konsenses in der Bevölkerung", betonte Frauenberger. Nun sehe man, "wofür wir in Wien stehen, aber auch, wofür wir nicht stehen". Mit Gesetz oder Verordnung habe das nichts zu tun. "Die Charta ist eine Selbstverpflichtung und kein Vertrag", so Frauenberger.

Vassilakou nannte das Papier "ein Stück Wirklichkeit von dem, was man derzeit in der Stadt denkt und fühlt". Sie sah in der Charta durchaus Aufträge an Rot-Grün - so etwa, Neuankömmlingen Deutschlernen zu ermöglichen oder die Schaffung von mehr öffentlichem Raum, wo es keinen "Konsumzwang" gebe - was klar an ihr Ressort gerichtet sei, so Vassilakou. "Die Charta hat eine Chance, gelebt zu werden", zeigte sie sich optimistisch.

Damit die Charta möglichst breite Öffentlichkeit findet, werden nicht nur Inserate mit QR-Codes geschalten, die zur Homepage der Charta führen. Sämtliche Partnerorganisationen erhalten das Dokument in Posterform und sollen auch dafür sorgen, dass der Leitfaden in ihrem Umkreis mit Leben erfüllt wird.

Den Charta-Prozess sieht man in Wien durchaus als Best-Practice-Beispiel für andere Metropolen. Diverse Anfragen aus dem Ausland habe es bereits gegeben, wie etwa aus Frankreich, Italien oder Deutschland.

Auf die Kosten angesprochen, erklärte Frauenberger, dass in das gesamte Projekt inklusive Schulungen, Publikationen und Personalaufwand 450.000 Euro gesteckt wurden.

"Charta ist ein Treppenwitz"
Kein gutes Haar hat die Opposition an der Charta gelassen: FPÖ-Klubchef Johann Gudenus sprach von einem "Treppenwitz" und kritisierte, dass 450.000 Euro für eine "rot-grüne Placebo-Aktion vergeudet" worden seien. "Da ist ja sogar die Fahrgastordnung der Wiener Linien umfangreicher", so Gudenus. Ähnlich ÖVP-Landesparteiobmann Manfred Juraczka: Statt klare Worte zu finden, habe man ein unverbindliches Papier voller Floskeln und Plattitüden präsentiert. "Wie so oft in Wien kreißte der Berg und ein Mäuslein ward geboren", so Juraczka.




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Dokument erstellt am 2012-11-27 18:38:07
Letzte Änderung am 2012-11-27 21:38:42



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