• vom 13.10.2015, 18:06 Uhr

Stadtpolitik


Wien-Wahl 2015

Schizophrenes Wahlverhalten




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Von Bernd Vasari

  • In knapp einem Drittel aller Bezirke haben die Bewohner auf Bezirksebene einer anderen Partei ihre Stimme gegeben als auf Gemeindeebene. Warum mancher Bezirksvorsteher beliebter ist als sein stadtweites Pendant.

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Wien. Die Wahlpartys waren längst beendet und die ersten Weichen in den Parteien gestellt, als das rot-blaue Wahl-Duell am Montagabend zu Ende ging. Nachdem der SPÖ-Sieg bei der Gemeinderatswahl bereits feststand, ging es noch um die Bezirke. Vor allem das Rennen um Floridsdorf blieb bis zuletzt spannend. Erst um 23.15 Uhr gab es die offizielle Bestätigung, dass der Bezirk nun doch rot bleiben würde. Mit etwas mehr als einem Prozentpunkt vor der FPÖ wurde der rote Bezirksvorsteher Georg Papai nur knapp im Amt bestätigt.

Spannend war es auch noch abseits des rot-blauen Duells in Währing und der Inneren Stadt. Die Grünen konnten doch noch die ÖVP überholen und stellen damit erstmals die Bezirksvorstehung im bürgerlichen 18. Bezirk. Die Innenstadt blieb hingegen weiterhin in schwarzer Hand, wenn auch unter einem neuen Bezirksvorsteher. Die SPÖ, die in Hochrechnungen immer wieder vorne lag, musste sich mit Platz zwei begnügen. Die langjährige ÖVP-Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel, die dieses Mal für die FPÖ antrat, belegte abgeschlagen Platz drei.


Beliebter als Häupl
Das Endergebnis stand Dienstagfrüh um kurz vor 2 Uhr fest. Mit Simmering (FPÖ statt SPÖ) und Währing (Grüne statt ÖVP) gab es in insgesamt zwei Bezirken einen Wechsel an der Spitze. Von 23 Bezirken stehen nun 16 Bezirke unter einer roten, vier Bezirke unter einer schwarzen, zwei Bezirke unter einer grünen und ein Bezirk unter einer blauen Bezirksvorstehung. Bei der Gemeinderatswahl konnte die SPÖ hingegen in 21 und die FPÖ in zwei Bezirken gewinnen. Damit gibt es in knapp einem Drittel aller Wiener Bezirke ein unterschiedliches Ergebnis zwischen Bezirksvertretungs- und Gemeinderatswahl.

In Floridsdorf konnte Papai zwar den Bezirk gewinnen, die meisten Stimmen für den Gemeinderat gewann hingegen Heinz-Christian Strache und seine FPÖ. In der Inneren Stadt und in Döbling gewann die ÖVP zwar jeweils den Bezirk, die Roten hatten hingegen am meisten Stimmen auf der Ebene des Gemeinderats (siehe Seite 14 und 15).

Woran liegt das? Zieht Bezirkschef Papai bei den Floridsdorfer Genossen mehr als Michael Häupl? Bevorzugen die bürgerlichen Döblinger und Innenstädter einen roten Stadtchef gegenüber einem schwarzen? Um das unterschiedliche Wahlverhalten zu verstehen, muss man sich die Profilierung des Bezirksvorstehers ansehen, sagt Politologe Hubert Sickinger. Vor allem die ÖVP habe es verstanden, ihre Bezirkschefs als Opposition gegen die rote Stadtregierung gut in Szene zu setzen. Zudem seien auf Bezirksebene auch EU-Bürger wahlberechtigt.

1144 Bezirksräte in Wien
1144 Bezirksräte wurden in Summe bei der Bezirksvertretungswahl gewählt und neu besetzt. Pro Bezirk gibt es 40 bis 60 lokale Vertreter. Im Unterschied zum Gemeinderat, wo eine einfache Mehrheit entscheidet, wer Bürgermeister wird, bestimmt im Bezirk nur die Hälfte der Bezirksräte der stärksten Partei den Bezirksvorsteher.

Juristisch gesehen ist der Bezirksvorsteher nur ein "Hilfsorgan" des Bürgermeisters. Er hat Mitwirkungs-, Anhörungs- und Informationsrechte gegenüber der Stadtregierung, gleichzeitig ist er gegenüber dem Bürgermeister weisungsgebunden. Die Hauptaufgabe des Bezirksvorstehers ist die Verwaltung. Der Großteil des Bezirksbudgets geht für Fixkosten drauf. So muss sich der Bezirksvorsteher etwa um die Erhaltung von Pflichtschulen, Kindergärten, Straßen, Grünanlagen und Kanalbauten kümmern.

Doch auch wenn der Bezirksvorsteher nur sehr beschränkte Möglichkeiten hat, so ist er für den Bezirksbewohner als erste Anlaufstelle zur Stadtpolitik sehr wichtig. Eine Stadtregierung, die sich über ihn hinweg setzt, handelt sich somit auch Ärger beim Bürger ein.




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Dokument erstellt am 2015-10-13 18:11:04



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