• vom 19.10.2015, 17:56 Uhr

Stadtpolitik

Update: 19.10.2015, 19:27 Uhr

Wien-Wahl

"80:20 für Rot-Grün"




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Von Christian Rösner

  • Am Dienstag fällt Vorentscheidung über künftige Koalition, SP-intern stehen grundlegende Veränderungen bevor.

Das Rathaus soll bald anders funktionieren als bisher.

Das Rathaus soll bald anders funktionieren als bisher.© apa/Neubauer Das Rathaus soll bald anders funktionieren als bisher.© apa/Neubauer

Wien. Die Koalitionspräferenzen der Wiener SPÖ werden erst  Dienstagabend bekanntgegeben. Doch erscheint eine Fortführung von Rot-Grün als sehr wahrscheinlich, wie das am Montag auch parteiintern bestätigt wurde. Es steht 80:20 für Rot-Grün, lautet hier eine Einschätzung. Und das angeblich nicht deswegen, weil Rot-Schwarz auf nur 51 Mandate kommen würde. Denn: "Das kann man durchstehen", heißt es. Schließlich habe bei den letzten Beschlüssen die SPÖ auch nur 50 Mandate gehabt.

Der Hemmschuh sei hier vielmehr die konservative Hardlinerin Gudrun Kugler. Da könne die ÖVP noch so oft schwören, dass sie sich an die Koalitionsdisziplin halten würde - es sei einfach nicht vorstellbar, dass die SPÖ als Ganzes und die Frauenfraktion im Besonderen eine Frau Kugler als Koalitionspartner haben will, heißt es aus der Partei.


Aber Koalitionspartner hin oder her - was auch immer auf dieser Ebene geschehen wird, feststeht offenbar, dass in der Stadtregierung kein Stein auf dem anderen bleiben wird. Ressortverschiebungen und Neukompositionen werden kommen. Das soll auch Michael Häupl unmissverständlich gesagt haben.

Keine Veränderungen in der Ressortaufteilung seit 2001
Tatsächlich hat es seit 2001 keine relevanten Veränderungen mehr in der Ressortaufteilung gegeben. Die meisten Mittel fließen seither in Gesundheit (1,973 Milliarden Euro im Jahr 2014) und Soziales (1,506 Milliarden), Bildung (1,38 Milliarden) und Kinderbetreuung (729 Millionen) sowie in den Wohnbau (682 Millionen Euro). Ein großer Brocken stellt auch der Umweltbereich mit Müllabfuhr, Wasser und Kanal dar. Die kleinsten Posten sind Planung, Kultur und Personal.

Die einzige große Veränderung war, dass noch unter der damaligen Bildungsstadträtin Grete Laska (SPÖ) ein Teil der Sozial-Agenden auf das Gesundheitsressort übergegangen ist und daraus dann der Fonds Soziales Wien (FSW) entstanden ist. Oder das Abwandern der MA 14 (Informations- und Kommunikationstechnologie) vom Planungsressort in den Bereich Personal, Konsumentenschutz und Integration.

Planungsressort könnte zum Wohnbau dazu kommen
Dabei haben sich die Aufgabenstellungen in den vergangenen 15 Jahren stark verändert. So würde etwa der Smart-City-Bereich gut in das Portfolio von Kultur und Wissenschaft hineinpassen, meint man bei der SPÖ. Und galt es noch vor 15 Jahren, die Stadt im Stadtentwicklungs- und Verkehrsbereich international zu positionieren, so sei dieser Prozess heute bereits großteils abgeschlossen - Stichwort Hauptbahnhof, Seestadt oder die fertig geplante Stadtstraße und etliches mehr. Neue große Straßen werde man in Wien auf alle Fälle nicht mehr bauen. Sprich, man könnte etwa dem Wohnressort die Planung geben und den Verkehr zu einem eigenen Ressort machen.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2015-10-19 17:59:05
Letzte nderung am 2015-10-19 19:27:33



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