• vom 02.09.2016, 18:08 Uhr

Stadtpolitik

Update: 02.09.2016, 22:23 Uhr

Leopoldstadt

Wiederholung der Wiederholung droht




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Von Bernd Vasari, Alexander U. Mathé und Radovan Baloun

  • In der Leopoldstadt sind vor den Bezirksvertretungswahlen am 18. September schadhafte Briefwahlkarten aufgetaucht.

Brav zum zweiten Mal ausgefüllt und trotzdem wieder umsonst? - © apa/Herbert Neubauer

Brav zum zweiten Mal ausgefüllt und trotzdem wieder umsonst? © apa/Herbert Neubauer

Wien. Wie oft kann eine Wahl eigentlich wiederholt werden? Diese Frage werden sich vor allem Leopoldstädter in den nächsten Tagen stellen. Denn noch bevor die für 18. September angesetzte Wahlwiederholung für ihre Bezirksvertretung überhaupt geschlagen wurde, gibt es erneut Unregelmäßigkeiten. Und so wie es aussieht, könnten diese eine Wiederholung der Wiederholung der Wahl notwendig machen.

Stolperstein sind diesmal schadhafte Kuverts für die Briefwahlkarten: Es löst sich bei einigen der Umschläge ein Klebestreifen am Rand. Der Stimmzettel könnte herausrutschen oder eingesehen werden, wird befürchtet. Bis zu 1500 Kuverts könnten schadhaft sein.


Bei der für die Wahlen zuständigen MA62 kann man die Situation nicht fassen. "Das hat es noch nie gegeben", sagte Leiterin Christine Bachofner im Gespräch mit der "Wiener Zeitung". Die Druckerei sei seit Jahren für das Innenministerium und für die Stadt Wien bei der Erstellung von Wahldrucksorten tätig. Es dürfte an den Seitenrändern der Wahlkarten zu wenig Kleber verwendet worden sein, vermutete Bachofner. Und so gab es nach dem Posttransport am vergangenen Montag einige Fälle, bei denen die Kuverts aufgegangen waren.

Hoffen auf Meldung Betroffener
Bei der Wahlbehörde hofft man darauf, dass sich die Wähler mit schadhaften Wahlkarten melden. Allen Anrufern wurden die Karten getauscht. Boten überbrachten ihnen entweder am Arbeitsplatz oder am Wohnort neue intakte Wahlkarten und zogen die schadhaften Karten ein.

Auf die Frage, ob sie alle schadhaften Karten zurückbekommen habe, sagte Bachofner: "Nein, nur von jenen, die sich gemeldet haben." Wie viele beschädigte Wahlkarten noch im Umlauf sind, ist daher unbekannt. Laut Bachofner könnte es auch sein, dass sich das Ganze gar nicht so gravierend auswirkt: "Ein kleines Loch oder ein kleiner Riss macht die Wahlkarte nicht ungültig." Weniger optimistisch sieht das Heinz Mayer, Professor für Verfassungsrecht: Dass die Wahl wiederholt werden muss, könne man nicht ausschließen, der Schaden "könne Einfluss aufs Wahlergebnis haben".

Zu einer Verschiebung der Wahl wird es voraussichtlich nicht kommen, ein Austausch aller Wahlkarten in letzter Sekunde soll ebenfalls nicht stattfinden. "Es sind nur wenige Fälle", sagt Bachofner. Allerdings: Wenige Fälle waren es auch, wegen denen schon die aktuelle Wahlwiederholung notwendig gemacht. Der Verfassungsgerichtshof ordnete - so wie wenig später auch bei der Hofburg-Stichwahl - eine Neudurchführung an, weil es zu Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahlauszählung gekommen war. Festgestellt wurde eine Diskrepanz zwischen der Anzahl der in die Auszählung miteinbezogenen Briefwahlkarten und den tatsächlich gezählten Stimmen. Konkret waren es 23 Stimmzettel zu viel, was daran liegen dürfte, dass auch nicht unterschriebene - und damit ungültige - Briefwahlkarten in die Auszählung gerutscht waren. Angeordnet wurde der zweite Urnengang von den Höchstrichtern vor allem deswegen, weil das Ergebnis im Herbst 2015 denkbar knapp ausfiel. Der Unterschied zwischen der dmals zweitstärksten Partei, den Grünen, und der Drittplatzierten FPÖ, betrug lediglich 21 Stimmen.

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Dokument erstellt am 2016-09-02 18:11:05
Letzte ─nderung am 2016-09-02 22:23:04



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