• vom 25.04.2017, 17:05 Uhr

Stadtpolitik

Update: 25.04.2017, 19:40 Uhr

Maria Vassilakou

An der grünen Basis vorbei




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Von Christian Rösner

  • In Sachen Heumarkt setzt Maria Vassilakou nun auf das freie Mandat. Häupl geht von rot-grüner Mehrheit aus.



Wien. In Sachen Heumarkt-Projekt hat sie ihre Entscheidung getroffen: "Ich werde die Flächenwidmung zum Hotel Intercont und Eislaufverein zur Beschlussfassung am 1. Juni dem Gemeinderat vorlegen", erklärte Wiens Grünen-Chefin, Planungsstadträtin und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou am Dienstag in einem Hintergrundgespräch.

Sie respektiere zwar das Nein der grünen Mitglieder zur Umsetzung des Projektes - aber diese seien nicht in der Position, darüber zu entscheiden. "Der Gemeinderat muss als demokratisch legitimiertes Gremium das letzte Wort darüber haben, was in unserer Stadt möglich ist und was nicht. Und niemand sonst", betonte Vassilakou. Im Gemeinderat werde jeder Abgeordnete die Möglichkeit haben, nach besten Wissen und Gewissen, frei zu entscheiden. Und sie werde weiterhin für eine Zustimmung werben, so Vassilakou.


Sieben grüne Befürworter
im Gemeinderat nötig

Vassilakou geht davon aus, dass das mit den Stimmen der Grünen zu bewerkstelligen ist und man nicht auf die Opposition angewiesen sein wird. Allerdings ist das Aufgabe des Klubobmanns, sagte Vassilakou und spielte damit den Ball weiter an David Ellensohn. Zur Erklärung: Rot-Grün verfügt im Stadtparlament über 54 Sitze, davon 44 die SPÖ, zehn die Grünen. Um nicht auf die Opposition angewiesen zu sein, braucht Vassilakou mindestens sieben grüne Projekt-Unterstützer. Vorausgesetzt, die SPÖ steht auch geschlossen hinter dem Projekt. Sind drei Grün-Mandatare dagegen, kommt keine Mehrheit der Stadtregierung zustande.

Als weitere Maßnahme kündigte die Vizebürgermeisterin an, den städtebaulichen Vertrag "sehr zeitnah" öffentlich machen zu wollen, damit jeder selbst überprüfen könne, was in dem Bauvorhaben rechtlich verankert ist. Zudem habe sie den Projektwerber dazu bewegen können, die Hälfte der Wohnungen im geplanten Turm einer Nutzung zuzuführen, die im öffentlichen Interesse steht. "Das Unesco-Weltkulturerbe-Problem bleibt aber weiter bestehen - das ist auch jedem Abgeordneten bewusst", so Vassilakou.

Die Grünen-Chefin zählte die Gründe für ihre Vorgangsweise wie folgt auf: Erstens stehe sie dem Eislaufverein im Wort, diesen langfristig finanziell abzusichern. Kommt das Projekt nicht zustande, würde nämlich aus dem Areal ein Spekulationsobjekt werden, zumal die Fläche bereits als Bauland gewidmet sei (allerdings ohne Bebauungsbestimmungen Anm.) Zweitens sei Vassilakou dem Bauherrn nach Jahren der Planungen und Investitionen verpflichtet, dass es hier Handschlagqualität vonseiten der Stadt gibt.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-04-25 17:12:06
Letzte nderung am 2017-04-25 19:40:06



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