• vom 22.05.2017, 18:14 Uhr

Stadtpolitik

Update: 22.05.2017, 22:25 Uhr

SPÖ

Sticheleien in der Streitpause




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Von Christian Rösner

  • Entgegen Gerüchte will sich die Wiener SPÖ nach der Vorstandssitzung als geeinte Kraft präsentieren.

Medienberichte wollen einen Personalwechsel wieder in den Vordergrund spielen. Aber noch heißt es, skeptischen Blicken standzuhalten. Bei der Vorstandssitzung am Montag - unter anderen mit Michael Häupl (r.) und Michael Ludwig (l.) - gab es keinerlei Signal für einen Personalwechsel. - © apa/Techt

Medienberichte wollen einen Personalwechsel wieder in den Vordergrund spielen. Aber noch heißt es, skeptischen Blicken standzuhalten. Bei der Vorstandssitzung am Montag - unter anderen mit Michael Häupl (r.) und Michael Ludwig (l.) - gab es keinerlei Signal für einen Personalwechsel. © apa/Techt

Wien. "Wien bleibt Wien - und das ist eine gefährliche Drohung." Dieses Zitat wird Karl Kraus nachgesagt. Und daran dürfte sich bis heute nichts geändert haben: So wie in den vergangenen Monaten bei der Wiener SPÖ viele Revolutionen ausgerufen wurden, die nicht stattgefunden haben, so dürfte auch die erwartete große Weichenstellung bei der Vorstandssitzung am Montag ausgeblieben sein: "Es wurde zwar die aktuelle innenpolitische Situation analysiert, aber es wurden keine Entscheidungen getroffen, die irgendeinen besonderen Newswert hätten", betonte ein Insider nach der Sitzung in einem Gespräch mit der "Wiener Zeitung". "Das war eine ganz reguläre Sitzung."

Dass die SPÖ-Spitze auf einen Wahlkampf gegen die FPÖ eingeschworen wurde, wollte man also in diesen Zusammenhang nicht bestätigen. Zuvor wurde nämlich behauptet, dass Häupl die Bundes-SPÖ nicht bei dem Vorhaben unterstützen wolle, einen Kriterienkatalog für eine mögliche rot-blaue Koalition auszuarbeiten.

Auch dass Häupl noch länger bleibt, falls es nach der Nationalratswahl auf Bundesebene zu einer schwarz-blauen Koalition kommen sollte - sozusagen, um sich als Gegenmodell zum Bund zu positionieren - und damit Michael Ludwig noch länger warten muss, sei "völliger Unsinn und ein Spin, der von anderen Parteien kommt", hieß es. Es gebe einen Bundesparteitagsbeschluss, der sich ganz klar gegen eine Koalition mit der FPÖ richte. Und solange es keinen anderen gibt, bleibe der alte aufrecht. Dass beim Wahlkampf alle politischen Gegner der SPÖ - also sowohl Sebastian Kurz als auch Heinz Christian Strache - eine Rolle spielen würden, sei ebenso nachvollziehbar.

"Der größte Blödsinn, den ich jemals gehört habe"

"Auch die Behauptungen im Morgenjournal, dass Christian Kern im Fall eines Scheiterns Wiener Bürgermeister werden könnte und damit Michael Ludwig um seinen ersehnten Bürgermeistersessel bringen könnte, ist frei erfunden", hieß es aus der Partei.

Häupl dazu wörtlich nach der Sitzung: "Das ist wohl der größte Blödsinn, den ich jemals in meinem Leben gehört habe." Vermutlich sei die FPÖ für derartige Gerüchte verantwortlich: "Das passt zu ihrer Intelligenz." In der SPÖ vermutet man, dass diese Behauptung aus der SPÖ-Landesliste (sie wird am 23. Juni erstellt Anm.) resultiert - bei der Christian Kern als Wiener Spitzenkandidat fungieren wird. "Kern ist halt ein Wiener, also ist das nicht besonders verwunderlich", meint eine Parteigenossin.

Abgesehen davon bleibe der Bürgermeister bei dem, was er am Landesparteitag vor drei Wochen gesagt habe: Den Kanzler bei der Nationratswahl zu unterstützen, um anschließend zeitnah seine Nachfolge zu regeln, wird betont.

Ansonsten gab sich Häupl am Montag eher wortkarg. "Wahlkampfstrategien bespricht man mit Freunden", erklärte er. Und: "Über Koalitionen reden wir nach einer Wahl und nicht vorher." Auf das Thema Bundesparteitagsbeschluss gegen eine Koalition mit der FPÖ angesprochen, schloss er allerdings eine Mitgliederbefragung nicht aus.

Besondere strategische Beschlüsse dürfte es bei der Vorstandssitzung also keine gegeben haben. "Aber es ist völlig klar, dass wir in der Kampagne voll hinter der Bundespartei stehen. Sie dürfen nicht vergessen, dass so ein Wahlkampf die Partei zusammenschweißt. Da wollen alle gewinnen - und etwaige Streitereien treten sofort in den Hintergrund", meinte die Insiderin.

Frauenberger spricht sich gegen Ludwig aus

Dabei war von Geschlossenheit vor drei Wochen am Landesparteitag noch wenig zu spüren, wurde doch der Landesparteivorsitzende mit nur 77,4 Prozent der Delegiertenstimmen abgestraft - sowie auch sämtliche Präsidiumsmitglieder inklusive Michael Ludwig, der ja zuvor eigentlich immer wieder von den Flächenbezirken beziehungsweise den Parteirebellen als Wunschkandidat für die Häupl-Nachfolge genannt worden war. Er rutschte von noch 89,6 Prozent im Jahr 2015 auf nunmehr 67,8 Prozent. Hier dürfte es sich durchaus um akkordierte Streichungen gehandelt haben. Damals gab es noch berechtigte Zweifel daran, dass Häupl unter diesen Voraussetzungen einen erfolgreichen Wahlkampf führen kann. Die innenpolitischen Eruptionen der vergangenen Tage dürften das geändert haben. Obwohl dann doch Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger am Montag über den "Standard" ausrichten ließ, dass sie Michael Ludwig für keinen "einenden" Nachfolgekandidaten Häupls halte und es viele andere gebe.





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-05-22 18:18:05
Letzte nderung am 2017-05-22 22:25:24



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