• vom 18.10.2017, 17:32 Uhr

Stadtpolitik

Update: 19.10.2017, 09:39 Uhr

Maria Vassilakou

Muss Vassilakou gehen?




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Von Christian Rösner

  • Es mehren sich Rücktrittsforderungen: Die Vizebürgermeisterin sei nicht die Lösung, sondern Teil des Problems.

Das grüne Interims-Team Maria Vassilakou und Werner Kogler.

Das grüne Interims-Team Maria Vassilakou und Werner Kogler.© apa/Pfarrhofer Das grüne Interims-Team Maria Vassilakou und Werner Kogler.© apa/Pfarrhofer

Wien. Als am Mittwoch verkündet wurde, dass Maria Vassilakou dem interimistischen Chef der Bundes-Grünen, Werner Kogler, unter die Arme greifen und eine aktive Rolle in der Bundespolitik übernehmen will, löste sie zumindest auf den sozialen Netzwerken Empörung aus: "Maria Vassilakou vertreibt gerade die letzten @Gruene_Austria-Wähler", hieß es etwa auf Twitter. Oder: "Nein, liebe Frau #Vassilakou, Sie sind nicht die Lösung. Sie sind Teil des Problems." Oder: "Wenn Frau Vassilakou wirklich Verantwortung übernehmen wollte, wäre ein Rücktritt das Richtige!" Oder: "Noch ein paar so Auftritte von Maria Vassilakou wie gestern in der #zib2 und die so genannten ,Leihstimmen‘ der Grünwähler sind auf Dauer fix bei der SPÖ ..."

Solche Töne kommen sogar aus Teilen der eigenen Partei. Dort wird vermutet, dass sich Vassilakou nur deshalb bundespolitisch ins Spiel gebracht hat, um sich selbst abzusichern. Das sieht der Politologe Thomas Hofer im Übrigen auch so: "Es ist nicht nur eine Absicherung der eigenen Position, sondern auch ein vorab Verhindern einer Rücktrittsdebatte", erklärte Hofer im Gespräch mit der "Wiener Zeitung".


In der Zwickmühle
Evident ist für den Politologen, dass die Situation der Grünen auf Bundesebene auch die Wiener Grünen extrem schwächt. Und damit steckt Vassilakou in einer Zwickmühle: Wollen die Grünen einen Neustart hinlegen, müssten sie damit beginnen, sich stärker von den Regierungsparteien abzugrenzen. Das würde aber in Wien gleichzeitig bedeuten, dass die Grünen Oppositionspolitik machen müssten - was wiederum einen Koalitionsbruch hinauf beschwören könnte. Abgesehen davon, dass sich die Grünen primär mit der Nicht-Existenz einer Bundespartei zu beschäftigen haben.

Auch auf Maria Vassilakou könnte sich das schlechte Abschneiden der Grünen bei der Nationalratswahl auswirken.

Auch auf Maria Vassilakou könnte sich das schlechte Abschneiden der Grünen bei der Nationalratswahl auswirken.© apa/Techt Auch auf Maria Vassilakou könnte sich das schlechte Abschneiden der Grünen bei der Nationalratswahl auswirken.© apa/Techt

Wie es bereits Ingrid Felipe gezeigt hat, ist es nicht möglich, von einem westlichen Bundesland aus eine Partei wieder aufzubauen. Das muss von dort aus geschehen, wo die meiste Politik stattfindet - und das ist in Wien. Ein weiterer erschwerender Punkt ist, dass Peter Pilz bei der nächsten Gemeinderatswahl im Jahr 2020 mit Sicherheit antreten und damit den Grünen erheblich zusetzen wird.

Aber bereits jetzt ist die Ausgangslage für Vassilakou keine besonders vorteilhafte: Haben die Grünen zu Beginn der Koalition mit den Roten noch wesentliche Themen gesetzt - Mariahilfer Straße, Parkpickerl, 365 Euro Jahresticket für die Öffis, Fahrradwege -, sind sie in den vergangenen Monaten hauptsächlich nur durch Negativschlagzeilen aufgefallen: Stichwort Heumarkt, Hotel Intercont und Eislaufverein. Da gab es abgesehen von der Kritik am Projekt selbst auch noch die interne Empörung über Vassilakous Ignorieren des Basisvotums über das Vorhaben. Beziehungsweise war Vassilakou bereits nach der Wahl 2015 angeschlagen, als sie trotz Rücktritts-Ankündigung bei Verlusten dann doch geblieben ist.

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-10-18 17:37:11
Letzte ─nderung am 2017-10-19 09:39:39



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