• vom 11.11.2017, 17:30 Uhr

Stadtpolitik

Update: 12.11.2017, 08:43 Uhr

Lobautunnel

"Es hat noch keiner versucht, mich umzulegen"




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Von Solmaz Khorsand

  • Seit 33 Jahren legt sich der Umweltschützer Wolfgang Rehm mit Politik und Wirtschaft an. Aktuell beim Lobautunnel.



Wolfgang Rehm in seinem Büro bei "Virus" im WUK.

Wolfgang Rehm in seinem Büro bei "Virus" im WUK.© Solmaz Khorsand Wolfgang Rehm in seinem Büro bei "Virus" im WUK.© Solmaz Khorsand

Wien. Wolfgang Rehms Porträt hängt in den Büros der mächtigsten Männer Österreichs. Tag für Tag beobachtet sie der Mann mit den zerzausten Haaren und der schmalen Brille. Ernst und mahnend. Doch sein Bild hängt nicht eingerahmt hinter Glas. Für ihn hat man sich etwas Besonderes einfallen lassen. Rehms Gesicht verbirgt sich hinter einem Fadenkreuz.

Mit solchen Szenarien ziehen ihn seine Bekannten auf. Kleine Scherze unter Freunden halt. Ein bisschen Wahrheit steckt doch dahinter. Sie wissen um die Beliebtheit des 51-Jährigen bei Politik und Wirtschaft. Wolfgang Rehm ist Umweltschützer. Seit 33 Jahren wirft er den Mächtigen Knüppel zwischen die Beine. So gut er eben kann. Denn die Knüppel sind mickrig und die Mächtigen viele. Doch hie und da bringt er sie zum Stolpern. Und manchmal sogar zum Fallen.

Egal ob beim weststeirischen Koralm-Pumpspeicherkraftwerk, dem geplanten Einkaufszentrum im oberösterreichischen Steyr oder dem Wiener Lobautunnel. Sie alle stehen auf Rehms Liste. Je größer und vermeintlich unumgänglicher das Projekt, umso schneller steht er auf der Matte. Monate, mitunter Jahre, ackert er sich durch Unterlagen, fordert Gutachten und zieht vor Gericht, wenn es sein muss.

"Es hat noch keiner versucht, mich umzulegen. Und es gab auch keinen Bestechungsversuch. Anscheinend erachten sie das von vornherein als aussichtslos", sagt er und lächelt. Er sitzt im Büro seiner Umweltorganisation "Virus" im Kulturzentrum WUK im 9. Bezirk. Vor sich hat er den Laptop aufgeklappt. Er trinkt schwarzen Tee und entschuldigt sich für die Unordnung. Es ist stressig derzeit. Aktuell bearbeitet er einen großen Brocken: den Lobautunnel, jenem 8,2 Kilometer lange Herzstück der Schnellstraße S1 zwischen dem Knoten Schwechat und Süßenbrunn.

Gegen die Phalanx

Seit 2005 wird an der Realisierung des insgesamt 19 Kilometer langen Projekts gewerkt. Ein Ende ist noch lange nicht in Sicht. Der Projektbetreiber, die republikeigene Asfinag, hat fast drei Jahre lang Daten gesammelt, um zu zeigen, wie sehr die Schnellstraße dem Wohl der Allgemeinheit dient.

9000 Seiten umfasst ihr Datenkonvolut. Den Gutachtern des Verkehrsministeriums hat gefallen, was sie gelesen haben. Sie hatten keine Einwände gegen das Projekt. Die Schnellstraße, inklusive Tunnel unter dem Nationalpark, hatte die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bestanden - trotz Kritik und Gegengutachten von Bürgerinitiativen, Betroffenen und Umweltorganisationen. Immer wieder haben sie Gutachten ins Treffen geführt, dass das Projekt in Sachen Lärmschutz, Tunnelsicherheit und Grundwasserversorgung erhebliche Mängel aufweist. Eine mögliche Absenkung des Grundwassers hätte beispielsweise zur Folge, dass die Fauna und Flora des Nationalparks, der oberhalb des Tunnels liegt, beträchtlich beschädigt werden könnte. Ein Desaster, resümierten die Projektgegner. Sie gingen gegen den positiven UVP-Bescheid in Berufung. Knapp zwei Jahre lang lag der Fall nun beim Bundesverwaltungsgericht.

Seit 8. November wird er nun verhandelt. Und Wolfgang Rehm ist mit dabei. Vorbereitet mit Unterlagen, Laptop und Tee aus der Thermoskanne sitzt er in der ersten Reihe im Gerichtssaal des Bundesverwaltungsgerichts im 3. Bezirk. Um sich herum ein Dutzend Mitstreiter. Es sind Gutachter, Aktivisten und Betroffene. Sie alle haben sich ein paar Stunden freigeschaufelt, um an den acht Verhandlungstagen teilzunehmen, darunter sowohl adrette Sakkoliebhaber als auch zottelige Lobau-Hippies. Im Schichtdienst stärken sie einander den Rücken.

Es gilt Präsenz zu zeigen, angesichts des Aufgebots der Gegenseite. Eine Phalanx von Anzugträgern hat sich hier eingefunden. Knapp 30 Leute hat die Asfinag am ersten Verhandlungstag zusammengetrommelt. Geschäftsführer, Pressesprecher, Anwälte und Gutachter. Sie alle sind gekommen. Schließlich geht es um die Zukunft ihres 1,9 Milliarden Euro teuren Projekts.

Kafkaeskes System

Es werden anstrengende Tage werden für Wolfgang Rehm. Doch er hat Übung damit. Umweltverträglichkeitsprüfungen sind sein Metier. 35 Verfahren hat er bereits begleitet. Aktuell laufen parallel 17 Verfahren, davon allein sechs gegen die Asfinag.

Er kennt die Tricks der Gegner. Wie Verfahren verzögert werden. Wie Fristen in die Urlaubszeit fallen, wie Termine aneinandergereiht werden, um die Aufmerksamkeit der Gegenseite zur zerstreuen. Wie Unterlagen unmittelbar vor der Verhandlung eingereicht werden, sodass er und seine Gutachter keine Möglichkeit mehr haben, sie zu überprüfen.

"Das ganze System ist kafkaesk", sagt er. Die Umweltverträglichkeitsprüfung sei in Österreich lediglich ein Abnickverfahren, einmal beschlossen, ist es fast unmöglich, ein Projekt aufzuhalten. "Auf der politischen Ebene ist alles möglich, auf der rechtlichen ist es schwer. Wenn der positive UVP-Bescheid einmal da ist, interessiert sich keiner mehr was nachher passiert", erzählt Rehm. "Es kommt immer wieder vor, dass Auflagen nicht eingehalten werden. Es gibt keine wirksame Nachkontrolle hinterher. Das Monitoring, das vorgeschrieben wird, ist in den meisten Fällen zeitlich befristet. Und irgendwann kümmert sich keiner mehr darum."


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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-11-10 16:38:08
Letzte Änderung am 2017-11-12 08:43:37



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