• vom 22.11.2017, 16:16 Uhr

Stadtpolitik

Update: 23.11.2017, 09:59 Uhr

Kontrollen

85 Kindergärten geschlossen




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  • Genaue Aufschlüsselung der Gründe zu Jahresende - ÖVP mit Dringlicher Anfrage zu Islam-Kindergärten.

Wien. Im Zuge von Kontrollen sind im heurigen Jahr bereits 85 Wiener Kindergärten zwangsweise geschlossen worden. Das sagte Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) am Mittwoch in der Fragestunde des Gemeinderats. Als Gründe nannte er "einen Mix aus betriebswirtschaftlichen und pädagogischen Ursachen". Eine genaue Aufschlüsselung soll es gegen Jahresende geben.

Laut Ressortchef wurden im laufenden Jahr (Stichtag 31. Oktober) bisher 1870 Kontrollen in Kindergärten und 517 in Kindergruppen durch das Magistrat durchgeführt. "An den Zahlen sieht man: Es wird nicht gezögert", so Czernohorszky.


Die ÖVP wollte von dem Stadtrat wissen, wie viele der geschlossenen Kindergärten denn islamische Einrichtungen gewesen seien. Diese Frage konnte Czernohorszky nicht beantworten. Er verwies allerdings darauf, dass schon im Zuge des Bewilligungsverfahrens die Hintergründe des Betreibers unter die Lupe genommen werden: "Dazu wird beim Verfassungsschutz um Bekanntgabe der Vormerkungen der Betreiber und Mitteilungen über Bedenken, die gegen die Erteilung der Bewilligung bestehen, ersucht." Es seien bisher "in keinem einzigen Fall Bedenken aufgrund des Vorliegens eines radikal islamistischen Umfeldes festgestellt" worden, versicherte er.

Neues Gesetz
Der Stadtrat verwies auf die Novelle des Kindergartengesetzes, die strengere Auflagen für Kindergartenbetreiber enthält und heute, Donnerstag, im Gemeinderat beschlossen wird. Nichtsdestotrotz wird die ÖVP die Causa islamische Kindergärten noch einmal thematisieren. Sie haben für heute eine Dringliche Anfrage angekündigt.




Schlagwörter

Kontrollen, Wien, Kindergarten

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Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-11-22 19:11:03
Letzte nderung am 2017-11-23 09:59:51



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