• vom 04.06.2012, 13:53 Uhr

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Hilfsgelder für Portugal und vielleicht auch für Zypern



Lissabon. Die EU-Kommission hat am Montag die Freigabe der nächsten Hilfstranche für Portugal von 4,1 Mrd. Euro bestätigt. 2,7 Mrd. Euro kommen vom Euro-Rettungsschirm EFSF, 1,4 Mrd. Euro von Internationalen Währungsfonds IWF. Die Ausschüttung könnte im Juli erfolgen, teilte die Brüsseler Behörde mit.

Die nächste Troika-Mission von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und IWF wird im September über die weiteren Fortschritte des Sparprogramms für das verschuldete Euroland sind entscheidend. Die Troika erklärte aber schon im Vorfeld, dass die jüngste vierteljährliche Bewertung der Situation vom 22. Mai bis 4. Juni die gute Entwicklung bestätigt habe. Vorausgesetzt, dass Lissabon das strikte Programm beharrlich umsetze, werde die Eurozone weiter bereit stehen, Portugal zu unterstützen, bis das Land wieder am Markt erfolgreich arbeiten könne.

Allerdings wurde Besorgnis über die weiterhin steigende Arbeitslosigkeit im Land geäußert. Die Notwendigkeit, die Konsolidierung des Staatshaushaltes mit dem privaten Schuldenabbau zu kombinieren, und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit wiederherzustellen, bleibe ein "schwieriger Balanceakt". Die Behörden Portugals hätten ihre Entschlossenheit bekräftigt, den Anpassungskurs beizubehalten. Eine breite politische Unterstützung einerseits und der soziale Konsens andererseits seien die wesentlichen Beiträge zu einem Erfolg dieser Aufgabe.

Gespräche mit Zypern

Die Republik Zypern sucht nach Wegen, ihr ins Wanken geratenes Bankensystem zu stabilisieren. Wie es am Montag aus Kreisen des Finanzministeriums hieß, könnte die Regierung in Nikosia in den nächsten Wochen einen Antrag auf Unterstützung in Brüssel stellen. Dies sei jedoch "noch nicht beschlossen". Es werde auch "nach anderen Lösungen gesucht", erfuhr die Nachrichtenagentur dpa weiter. Darunter sei ein Kredit aus einem Land außerhalb der EU. Staatspräsident Dimitris Christofias hatte bereits vergangene Woche nicht ausgeschlossen, dass Zypern unter den EFSF-Schirm schlüpfen könnte.

EU-Kommissionssprecher Olivier Bailly bestätigte indes, dass die EU-Kommission "in engem Kontakt" mit den zypriotischen Regierungsstellen stehe, um "verschiedene Herausforderungen" des Landes zu sprechen. Dazu zählten die Lage der zypriotischen Wirtschaft, die Verschuldung des Landes und die Situation im zypriotischen Bankensektor.

"Wir sind zuversichtlich, dass Zypern diese Herausforderungen überwinden kann", sagte der Sprecher. Die EU-Kommission habe ihre Haltung zu dem Land nicht geändert, seit sie in der Vorwoche länderspezifische Empfehlungen verabschiedet habe. Zypern soll am 1. Juli planmäßig von Dänemark die halbjährlich rotierende EU-Ratspräsidentschaft im EU-Ministerrat übernehmen.




Schlagwörter

Schuldenkrise, EFSF, Zypern, Portugal

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Dokument erstellt am 2012-06-04 13:53:40


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