• vom 17.03.2017, 17:53 Uhr

International

Update: 17.03.2017, 19:26 Uhr

Griechenland

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Von Anja Stegmaier

  • Griechenland verhandelt mit seinen Gläubigern die Bedingungen für eine weitere Tranche des dritten Hilfspaketes.



Athen/Wien. Griechenland ist, sieben Jahre nach dem Staatsbankrott, nach wie vor abhängig von internationalen Gläubigern. Die griechische Wirtschaft hat 2016 das achte Rezessionsjahr in Folge erlebt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) schrumpfte 2016 laut Statistikbehörde Elstat um 0,05 Prozent. Auch die Umfragewerte von Regierungschef Alexis Tsipras und seiner linken Partei Syriza sinken. Die Zustimmung von rund 36 Prozent bei der Parlamentswahl 2015 fielen auf aktuell 15,5 Prozent. Die Griechen erwarten, dass sich die allgemeine wirtschaftliche Lage weiter verschlechtert. Sie befürchten weitere Steuererhöhungen und Pensionskürzungen. Neuwahlen, wie von der Opposition gefordert, lehnt die Regierung jedoch strikt ab - spätestens im September 2018 wird aber wieder gewählt werden.

Auch im Reformstreit um Griechenlands Wirtschaft hat Tsipras momentan keine glückliche Hand. Die griechische Regierung und die internationalen Geldgeber scheinen sich nicht auf die Maßnahmen zur Aufnahme der zweiten Überprüfung des Hilfspaketes einigen zu können. Für die nächste Tranche des insgesamt 86 Milliarden Euro starken Programmes wird bis an das letztmögliche Zeitlimit gepokert. Meinungsverschiedenheiten gibt es bei den Haushaltszielen, Privatisierungen sowie der Reform des Rentensystems und des Arbeitsmarktes. Tsipras’ Regierung wirft den Gläubigern übermäßige Härte vor - die wiederum kritisieren Athen als reformunwillig. Am 7. April treffen sich die Euro-Finanzminister zu Beratungen in Malta - bis dahin muss jedenfalls eine Einigung erzielt werden.

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Tsipras sieht sein Land dennoch auf dem Weg der Besserung. Prognosen signalisieren, dass die griechische Wirtschaft in den nächsten zwei Jahren außerordentlich hohe Wachstumsraten haben werde, so der Ministerpräsident. Griechenland soll bereits im Sommer an die internationalen Finanzmärkte zurückkehren können. Der Chef der Nationalbank datierte die Machbarkeit dieses Schrittes allerdings auf 2018. Denn die Arbeitslosenquote steigt nach leichten Rückgängen wieder und liegt immer noch mehr als doppelt so hoch wie in der Eurozone. Ende 2016 waren fast 24 Prozent der Griechen erwerbslos - fast drei Viertel davon bereits seit mehr als einem Jahr. Immerhin: Ende 2015 waren noch 48,6 Prozent ohne Job gewesen.

Der griechische Schuldenberg, der 180 Prozent des BIP beträgt, soll vor allem mit Steuereinnahmen saniert werden. So wurde die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel von ehemals zehn auf heuer 24 Prozent erhöht. Dazu kommen Sonderabgaben auf Kaffee, Tabak und Benzin. Auch Immobilien sind je nach Lage und Größe mit 25 Prozent besteuert. Je mehr die Steuerschraube aber angezogen wird, desto weniger Einnahmen generiert der Staat. Seit 2010 sind diese um zwölf Prozent gesunken, so eine Studie von Ernst & Young.

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Dokument erstellt am 2017-03-17 17:57:11
Letzte Änderung am 2017-03-17 19:26:09



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